Kolumne Die eine Frage: Aristoteles und Peer
Steinbrück bleibt Steinbrück. Eine grundsätzliche Frage zum Bundestagswahlkampf 2013: Ist wirklich der Kandidat das Problem?
Wahlkampfführung der SPD 2013. Finde den Fehler Bild: dapd
Kein Mensch muss Grauburgunder für fünf Euro oder gar darunter trinken. Auch Peer Steinbrück („Eine Flasche Pinot Grigio, die nur fünf Euro kostet, würde ich nicht kaufen“) nicht. Freiheit ist immer die Freiheit des Anders-Trinkenden. Man kann auch fünf Euro für ein gutes Mohrenköpfle ausgeben, kein Problem.
Möglicherweise ist eine solche Investition ja sogar mehr als Hedonismus, nämlich ein gelebtes Bewusstsein für gutes Essen und Trinken – wobei das „gut“ eine einigermaßen umweltbewusste Produktion und faire Löhne beinhaltet. Dann wäre es vorbildlich für jeden Kanzlerkandidaten, nicht nur den der SPD. Wenn etwas moralisch nicht akzeptabel sein sollte, dann wäre das eine okay verdienende Kanzlerin, die im Supermarkt Schnäppchen auf Kosten von miserabel bezahlten Arbeitskräften und der Umwelt abgreift.
Dass ein Kanzler im Vergleich zu wenig verdient, ist eine Ansicht, die man teilen kann oder auch nicht. Sehr viel mehr hat Steinbrück in dieser Sache nicht gesagt. Von Gehaltsforderungen war schon gar keine Rede. Und wenn man ihm in Bochum 25.000 Euro für einen Vortrag gibt, obwohl Bochum kein Geld hat, so sagt das mehr über Bochum als über Steinbrück.
Es gibt da aber ein anderes Problem. Peer Steinbrück ist Bundestagsabgeordneter. Laut seiner Einschätzung arbeitet ein MdB fast sieben Tage die Woche, durchschnittlich zwölf bis dreizehn Stunden. Die Frage ist also, wann Steinbrück seine vielen Vorträge gehalten hat, wenn er auch noch geschlafen haben sollte. Entweder sein Vortragsgeschäft ging auf Kosten seines Mandats.
So oder so, zahlt der Bürger
Dann wäre es Betrug am Bürger. Oder die Vorträge sind Teil seiner Arbeit am Bürger. Dann aber wäre es mit seinem Abgeordnetengehalt abgegolten und er hätte kein Geld nehmen dürfen. Oder, drittens: Er hat seine Arbeitszeit als Abgeordneter reduziert, weil er ja im Grunde ein Politrentner war, der nach verlorener Wahl zum Auslaufen noch eine ruhige Hinterbankrunde drehte. Das auf Kosten des Bürgers zu tun gilt seltsamerweise als normal.
Nicht jeder agiert so souverän wie der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer. Der ging auch ins Vortragsgeschäft, gab aber dafür sein Bundestagsmandat ein knappes Jahr nach Verlassen des Außenministeriums ab. Beifall bekam er keinen. Steinbrück indes ging als Abgeordneter auf Cash-Runde – und kam nun sogar von der Hinterbank zurück. Man hätte mit guten Gründen zu ihm sagen können: Das geht nicht, Peer. Sagte die SPD aber nicht.
Und nun? Man könnte als Öffentlichkeit auch sagen: Jetzt ist er nun mal Kandidat, und nun halten wir es mit Aristoteles und befassen uns jenseits von Charakterfragen mit der Erkundung von Politik, die tatsächlich auf Handeln ausgerichtet ist.
Die zwei entscheidenden Fragen lauten: Ist der frühere Mainstream-Deregulierer Steinbrück tatsächlich der entschlossene Reformer des Finanzkapitalismus? Und was ist von dem bisherigen Braunkohlefreund zu erwarten in Sachen nachhaltigeres Wachstum und carbonloser Gesellschaft?
Aber warum kompliziert, wenn man eine simple Charakterdebatte haben kann? Und wer ist am meisten erschüttert? Die SPD. Wer hätte gedacht, dass Steinbrück Steinbrück ist? Und nicht Willy Brandt? Das Problem ist nicht Steinbrück. Die SPD hat nichts Besseres im Angebot. Und auch keine Bessere. Das Problem der SPD ist die SPD.
Leser*innenkommentare
Cassandra
Gast
Ein selbsternannter Rolling Stone bewegt die Medien und die Massen mit seiner Meinung zum Preis einer Flasche Grauburgunder. Das ist Dieter Bohlen für Journalisten und gelangweilte Zuschauer unter der Politikbühne. Einen Arristoteles zu bemühen ist ein Ausflug in viel zu hohe Gefilde der Staatstheorie. Der Autor möge Helmut Schmidts Rat befolgen und zum Arzt gehen - wenn er Visionen hat.
Dann schon lieber Angie und Apfelsaft fürs Volk!
petrakelly
Gast
Die SPD muss man genauso als politisch schädlich für die Masse der Bevölkerung abhaken wie die Grünen. Beides sind seit 1998 neoliberale Parteien.
In SPD und bei B 90/DIE GRÜNEN sind immernoch dieselben neoliberalen Agenda 2010 und Hartz IV- PolitikerInnen an der Macht. Steibrück und Co haben die Arbeitsbedingungen in Deutschland massiv verschlechtert als sie an der macht waren. Rot.-Grün hat Politik im Interesse der finanzindustrie (Deregulierung des Finanzmarkts) und anderer Lobbys wie z.B. der Versicherungsbranche gemacht (z.B. Riester-Rente).
SPD und Grüne beherrschen die massive Umschichtung von Steuergeldern in die Taschen von Bankern, Versicherungen, Arbeitgebern und anderen finanzstarken Lobbys.
Für die normalen und die kleinen Leute machen sie keine Politik. Bei denen vergrößern sie nur strukturell durch ihre Gesetze die Armut. 16 Mio. Arme haben wir in Deutschland. Auch dank Hartz Iv und der Agenda 2010 mit leiharbeit, Minijobs etc.
Die Basis in den beiden Parteien besteht wohl nur noch aus Leuten, die mit dem neoliberalen Kurs ihrer perversen Führung einverstanden sind.
Die Grünen - Basis hat ja sogar kürzlich noch die Abtreibungsgegnerin Katrin Göring-Eckhardt als Spitzenkandidatin für den Bundestagswahlkampf gewählt.
Die hat Hartz- IV etc. mit durchgestzt damals, als sie Fraktionsvorsitzende War. Jetzt tut sie so als sei sie für soziale Gerechtigkeit. Die Christin.
Da kann man nur noch kotzen bei soviel Heuchelei.
Im Übrigen bin ich überzeugt, dass Steinbrück geschmiert wird, damit er sich im (Vor-) Wahlkampf so blöd benimmt und keine Chance gegen Merkel hat. Denn so doof wie er sich verhält kann eigentlich kein Spitzenpolitiker sein.
Im Übrigen ist es vollkommen egal, ob Merkel oder Steinbrück KanzlerIn werden, denn beide stehen für dieselbe neoliberale Politik.
Wählen kann man auf Bundesebene nur noch die Linkspartei, obwohl die in Berlin und Brandenburg auch eine beschissenen Politik machte bzw. macht.
Echt wahr!!
Gast
Lieber Herr "Peter Schwarz" hiermit greift du ein Basis Mitglied an!! Du hast ja leider recht das es Leider schon zahlreiche Basis Mitglieder gibt die nicht mehr wissen wie es ist, unter Harz4 leben zu müssen. Ich weis wie es ist kurz davor gewessen zu sein. Und auch wie erniedrigten die Anträge sind. Und zweitens wir durften ja überhaupt nicht darüber entscheiden wer Kanzlerkandidat wird!!!. Sondern dies hatt die Parteielite entschieden. Die Braf alles über Jahre hinweg abgenickt haben. Das System ist das Problem!!!. Trotzdem wär es zu einfach uns verantwortlich machen zu können. Seid doch froh das es überhaupt noch Politisch angagierte gibt!!!
Peter Schwarz
Gast
Die SPD-Basis sollte sich schämen.
Sie ist genauso verkommen wie ihre Führung.
Das sind alles Leute, die auf Kosten der wertschöpfenden Arbeitnehmer in der freien Wirtschaft sich in einer Wohlfühloase im öffentlichen Dienst eingerichtet haben. Die spüren von der Agenda 2010 nichts, die profitieren noch davon.
Weis nicht
Gast
Die SPD hat nicht anders gewollt. Jetzt führt sie die Schröder-Müntefering Ära weiter. Anscheinend folgen sie dem Verhängnis des herrschenden Mainstream Flusses. Wohin uns der Fluss aber führt, weis keiner. Aber alle tun sie als wüssten sie es ALLE (Royalisten, Demokraten, Demokraten, Diktaturbefürworter, Kommunisten undsw. In einer Demokratie entscheiden die Mehrheiten aber nicht immer die Weisheit. Wer vielleicht Mainstream durch Aufklärung lenken könnte. Könnte vielleicht die Welt aus den Fesseln befreien. Nur kan das ein Kaiser oder Diktator? Nein man hat dies ja bei etlichen Beispielen in der Vergangenheit gesehen. Das Einzige was hilft ist BILDUNG,Globalisierung, Mitmenschlichkeit, "Gerechtigkeit" undsw Und auch humanistische Denkweisen. Aber tun wir doch nicht so als wüssten wir alles!!!
kMfN
Gast
Diese Behauptung vieler (Bundes-) Politiker, sie würden quasi rund um die Uhr arbeiten und sich für einen Hungerlohn im Interesse der Allgemeinheit aufopfern, ist (in den allermeisten Fällen) eine dreiste Lüge, da sie hierzu selbstverständlich auch Luxus-Fressorgien ("Geschäftsessen"), ihre Reisen 1.Klasse zu irgendwelchen mehr oder weniger "nebenberuflichen" Vorstandstreffen oder Vorträgen bei Lobbyverbänden mit teils exzellenter Bezahlung (und mit mehr als nur dem Geruch von Korruption) zählen.
Dass der Vortragsmillionär Steinbrück es dabei auf die pflichtvergessene Spitze getrieben hat, zeigt alleine seine Fehlbilanz bei Sitzungen, wichtigen Debatten und namentlichen Abstimmungen im Bundestag. So hat er dort seit 2009 in den ersten 15 Monaten keine einzige Rede gehalten und bei 28 namentlichen Abstimmungen gefehlt (u.a. zu solchen Lappalien wie HartzIV, Mindestlohn und EEG), während er zur selben Zeit in fast allen Fällen lieber einen -bezahlten- Vortrag hielt.
(siehe z.B.:
http://www.express.de/politik-wirtschaft/so-oft-fehlte-er-im-bundestag-schwaenzer-akte-peer-steinbrueck,2184,20750924.html)
Heinz Boxan
Gast
Peer-Spaß.
Inzwischen warte ich schon auf den neusten Sketch in der Presse. Gespannt welchen Rohrkrepierer er heute wieder gesetzt und welchen Fettnapf zielsicher getroffen hat.
Anfangs war ich verärgert, solange ich die Situation ernst genommen habe, jetzt würde ich seine tägliche Satire vermissen.
Er soll weiter Flax machen, aber bitte kein Kanzlerwerden.
Doch die Sorge besteht eigentlich gar nicht mehr, weil er die SPD schon soweit hingerichtet hat.
inribonax
Original Oberkrainer
Gast
Kann auch sein, dass es für euch und die Mutti anders als erwartet ausgeht:
Vielleicht haben die Leute das regierungsamtliche Honeckertum, dass neuerdings selbst der linkslastig-analytische Teil der Medienwelt in postpostmodernistischer Parenthese als notwendige Gegebenheit voraussetzt, schlicht mal satt.
Vielleicht ist ihnen das lieber, einer quatscht pro Interview einmal Blödsinn, legt eine gewisse Raffgier an den Tag, die sie ja heimlich auch hätten, wenn sie könnten. Und macht ein stinkiges Gesicht, welches nicht zur Haarfarbe der Moderatorin passen will, egal, welchen Filter man per Regiepult dazwischenschiebt.
Vielleicht wird Steinbrück sie einfach mal wachmachen, ruppig, laut und trief-ironisch und schlecht gekämmt, und sie nehmen den.
Wäre schrecklich für eure DDR-Politikredaktion, ich weiss, aber die Mauer ist auch gefallen. Deshalb könnte sogar die Mutti fallen. Glaubts mal besser!
paul dieter mehrle
Gast
Etwas sehr kurz gesprungen,finde ich:Erfahrungsgemäß bestehen derlei Vorträge weitgehend aus versatzstzücken,ihre jeweilige Aufbereitung benötigt also nicht soviel Zeit,als dass nicht genügend für eine Hauptarbeit übrigbliebe.Zum anderen hat noch niemand behauptet, Steinbrück habe den z.B. Bankern oder Kapitalisten nach dem Mund geredet.Und wenn die dann noch 25.000€ locker machen,um sich die(feindliche) Meinung sagen zu lassen: Chapeau für den redner.Zum Trost für seine linken Parteifreunde: Damit schädigt doch der Redner die Finanzkräfte der kapitalistischen Gegner,das ist doch auch was..
Rolf Unterfenger
Gast
Vielen Dank für diesen analytischen Einwurf.
Da möchte man mehr lesen.
Heiner Blase
Gast
Die SPD hat nichts Besseres im Angebot? Stimmt nicht: Allerdings ist der Scholzomat derzeit n o c h in Hamburg engagiert. Es steht ja noch nicht einmal der genaue Termin für die im Herbst 2013 stattfindende Bundestagswahl fest. - Jede Wette, Steinbrück, der "möchtegern Heinz Erhardt" wird vor dem Herbst umfallen!
Entweder weil...
a) etwas unvorhergesehenes passiert
b) die SPD-Mitglieder aufwachen und realisieren (das mulmige Gefühl ist bereits vorhanden), dass Steinbrück die Partei "kontrolliert und bewusst" vor die Wand fährt...
...mit dem Fazit: Feuerwehrmann Olaf Scholz wird Last-Minute-Kanzler.
atalaya
Gast
Bei Steinbrück scheint die Zunge oft flinker als der Verstand. Dass Bundestagsabgeordnete hingegen meist 12 oder 13 Stunden täglich arbeiten (sonst hört man immer von durchschnittlichen 60-70 Wochenstunden), mag ja meinetwegen die Regel sein, aber es ist weder Pflicht noch Vepflichtung.
Wenn Steinbrück also 40 oder 50 Stunden für sein Bundestagsmandat gearbeitet hat und 10 oder 20 für seine Vorträge, ist das vollkommen OK, zumal die Stundenbelastung kaum etwas über die Qualität der Arbeit aussagt.
Heuchlerisch ist hingegen die Debatte. Es ist doch seit langem bekannt, wie sich nicht nur Politiker durch Aufsichtsratspöstchen usw. ein "Zubrot" verdienen, das oft weit über den Einkünften ihrer "primären" Tätigkeit liegt. Das Problem dabei ist nicht der Posten, sondern die Postenhäufung.
Denn niemand kann sein Bundestagsmandat erfüllen und dann noch 14 solcher "Nebenjobs" richtig machen. Wohl aber kann sein Mandat erfüllen, wer weniger als 60 Stunden die Woche für dieses arbeitet, dafür aber hier und da ein paar Vorträge hält.
Und außerdem: als ob sich Steinbrück für diese Vorträge groß vorbereiten müsste. Der spult da ab, was er weiß und was ihm gerade einfällt. Seine Zunge ist ja flink genug. Da wird schließlich nicht pro Vortrag eine Dissertation zusammengefreiherrt, sondern bloß ein bisschen Salonökonomie zum Besten gegeben.
Ernst-Ludwig Ketzer
Gast
Dieser Kanzler-Kandidat ist nicht das eigentliche politische Problem, eher das neblige, ja heftig changierende Chamäleonprofil der SPD. Einen Steinbrück, der in der SPD kandidiert, würde ich nicht wählen. Ich bitte Sie, das ist doch Piehnatz.
Wissen Sie genau, ob der Kandidat das nach der Wahl und wenn ja in welchem Umfang macht, was er vorher getönt hat ? Wissen Sie auch, wie oft Sie Blauäugiger da schon falsch lagen. Zu 100 Prozent. Erinnern Sie sich an Joseph F. von der "Putztruppe" in Frankfurt/M. ? Der ist auch als Linksaußen-Strassenkämpfer losgeflogen und als Betthase bei Madeleine Albright gelandet. Jaa, soweit sind wir schon. Schon laange, seehr laange.
Gehen Sie also nicht jedem politischen Märchenerzähler auf den Medienleim, gehen Sie besser realistisch davon aus, dass Sie zu 100 Prozent belogen werden. Von allen KandidatInnen. Nicht nur von denen mit der gefakten Promotion.
Politik ist die Kunst, Sie glauben zu machen, es ginge dem Kandidaten um Ihre Interessen. Ja, im Wahlkampf. Dann wieder im nächsten Wahlkampf.
Arne
Gast
" Und was ist von dem bisherigen Braunkohlefreund zu erwarten in Sachen nachhaltigeres Wachstum und carbonloser Gesellschaft?"
Das könnte man natürlich auch die Ziehtochter von Herrn Clement, Hannelore Kraft, fragen. Und man könnte vor allen Dingen den grünen Koalitionspartner dieser Dame fragen, was von einer grünen Partei in Sachen "nachhaltiges Wachstum oder carbonloser Gesellschaft" zu erwarten ist, die neue Braunkohlekraftwerke einweiht.
Aber dafür ist eben Steinbrück da. Er ist ein grünes Ablenkungsmanöver, damit die Grünen sich seelenruhig auf eine schwarzgrüne Koalition vorbereiten können und die neue Lobby des Kapitals werden, nachdem die FDP dazu nicht mehr taugt, im Mülleimer der Geschichte landen wird und das Kapital eben eine neue Partei braucht, die ihre Lobby darstellt. Aber dank Steinbrück muss die TAZ solche Fragen nicht stellen. Nicht mal sich selbst.
anke
Gast
Das Problem der SPD ist also die SPD. Und wer, zum Geier, ist verantwortlich für den Zustand dieser Partei? Die Frau, die im Willy-Brandt-Haus die Fußboden wischt?
Aristoteles war genau so wenig Sokrates, wie Steinbrück Brandt ist. Er hätte sonst gewusst, dass Politik, sofern sie auf Handeln gerichtet ist, nie etwas anderes war und auch nie etwas anderes sein wird als eben eine Charakterfrage. Wenn auch keine simple.
Onkel Willy
Gast
Ein guter Artikel. Die Feststellung, dass die SPD in ihrer Führungsriege nur unzureichendes Personal hat, ist in einem vorhergegangenen Kommentar bereits von mir erwähnt worden. Wahrscheinlich verhält sich die SPD(Führung) wie ein Unbelehrbarer. "Wir sind auf dem falschen Weg aber das stehen wir durch!" Der Nochkanzlerkandidat wird seinen Teil zur Erledigung der eigenen Partei beitragen. Politikwechsel durch die Opposition ist mit der SPD seit längerem und auf weitere Jahre nicht in Sicht.
Cicero66
Gast
Das trifft es!
Man kann sogar noch weiter fragen: Hat vielleicht ein Angestellter seines Bundestagsbüros all die seitenlagen Vorträge und Reden verfasst und dann eine entsprechende Powerpoint-Datei erstellt?
Das wäre dann wohl das Ende des Problem-Peer!
Hat Peer Steinbrück eigentlich diese Frage, wer denn die Vorträge de facto geschrieben hat, schon beantwortet? Man ahnt es schon: hier gibt es bis zum Wahltag noch viel Spielraum für investigative Journalisten!
Denn den interessierten Bebobachter würde nach gängiger Praxis schon sehr verwundern, wenn ein ehemaliger Finanzminister plötzlich selbst zum Redenschreiber wird.
Synoptiker
Gast
Richtig erkannt..., und wie sagen wir es nun den Wählern Peter Unfried?
Otto Pardey
Gast
Die deutschen Polit-Heuschrecken faelschlicherweise
als Sozialdemokraten bezeichnet,
bekommen in ihrer Raffgier den Hals nicht voll.
Die Devise gegenueber dem Volk lautet,
Wasser predigen und Wein trinken.
Falmine
Gast
Hervorragend auf den Punkt gebracht. "Wer hätte gedacht, dass Steinbrück Steinbrück ist."
Mir fällt außer Hannelore Kraft (NRW) immer nur Jens Böhrnsen (Bremen) ein. Nicht ganz so langweilig wie Steinmeier, nicht ganz so glamourös wie Schröder, dafür ungeheuer glaubwürdig für die inhaltlichen Positionen der SPD. Die Leute mögen in schwierigen, unübersichtlichen Zeiten keine politischen Gigolos, sondern ruhige Souveränität.
geschichtswerkstatt
Gast
Wenn er so weitermacht, wird man ihm bald unterstellen, er würde von der Konkurrenz für seine Auftritte bezahlt.