Kämpfe und Regierungskrise

Libanon gerät ins Taumeln

Bei bewaffneten Auseinandersetzungen im Nordlibanon sind 12 Menschen getötet worden. Die libanesische Regierung ist unterdessen zurückgetreten. von Jannis Hagmann

Ein sunnitischer Kämpfer am Freitag in Tripoli.   Bild:  reuters

ISTANBUL/BERLIN dpa/taz | In der nordlibanesischen Stadt Tripoli ist es erneut zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern und Gegnern des syrischen Präsidenten Baschar al-Assads gekommen. Berichten libanesischer Medien zufolge wurden seit dem jüngsten Ausbruch der Gewalt am Donnerstag zwölf Menschen getötet. Obwohl die libanesische Armee versuchte, die Gefechte zu beenden, dauerten die Kämpfe am Samstag bis spät in die Nacht hinein an.

Die Bewohner der Stadtviertel Jabal Mohsen und Bab al-Tabanneh liefern sich seit Jahren immer wieder Kämpfe, bei denen regelmäßig Menschen getötet werden. Der Bürgerkrieg in Syrien hat die Spannungen zusätzlich verschärft.

Jabal Mohsen ist größtenteils von Alawiten bewohnt, die Assad unterstützen. Die Anwohner im angrenzenden Bab al-Tabanneh stehen dagegen der mehrheitlich sunnitischen syrischen Opposition nahe.

Unterdessen hat der Syrienkonflikt zum Bruch der Regierung im Libanon geführt. Präsident Michel Suleiman nahm am Wochenende den Rücktritt der pro-syrischen Regierung von Ministerpräsident Nadschib Mikati an. Bis zur Bildung einer neuen Regierung soll Mikati jedoch im Amt bleiben. Das bisherige libanesische Kabinett hatte sich angesichts des immer brutaler werdenden Bürgerkriegs im Nachbarland zunehmend gespalten gezeigt. 

Hisbollah künftig in der Opposition

Aktuelle Gründe für den am Freitagabend angekündigten Rückzug Mikatis waren Auseinandersetzungen im Kabinett um ein neues Wahlgesetz und der Streit um eine Verlängerung der Amtszeit von Geheimdienstchef Aschraf Rifi.

Die Opposition sieht in Rifi – der eigentlich in den Ruhestand gehen soll – einen Garanten für ihre Sicherheit. Auch Mikati hatte befürwortet, dass Rifi zumindest bis zur Parlamentswahl am 9. Juni noch im Amt bleibt. Die Hisbollah und ihre Verbündeten lehnten das aber ab. Beobachter gehen davon aus, dass die Hisbollah künftig in der Opposition sein wird. Der sunnitische Geschäftsmann Mikati war seit Januar 2011 Ministerpräsident.

Der Libanon hat seit Jahrzehnten ein gespaltenes Verhältnis zu Syrien. In den libanesischen Bürgerkrieg von 1975 bis 1990 hatte sich das Regime in Damaskus als selbst ernannte Schutzmacht eingeschaltet. Erst als Regierungschef Rafik Hariri 2005 bei einem Bombenanschlag starb, wurden die syrischen Soldaten mit Massenprotesten pro-westlicher Gruppierungen aus dem Land gedrängt.

An die damalige „Zedernrevolution“ will die Opposition nun anknüpfen. Andere befürchten ein Machtvakuum. Verschärft wird die Lage im Libanon durch die hohe Zahl von Flüchtlingen aus Syrien. Mindestens 375.000 Menschen haben im Nachbarland Schutz gesucht.