Saubere luft

Kein Aufatmen

Kommentar von Sven-Michael Veit

Das war absehbar. Die jetzt eingereichten Klagen für saubere Luft in Hamburg sind das Ergebnis jahrelanger politischer Ignoranz. Nicht erst der jetzige SPD-Senat glänzt in diesem Punkt durch Untätigkeit, das taten andere vor ihm auch schon. Im Ergebnis heißt das: Diese Stadt macht krank.

Zum einen verstößt Hamburg seit Jahren konstant gegen europäische Umweltschutzrichtlinien, zudem ist keine Besserung in Sicht. Die halbherzigen Maßnahmen, um für Aufatmen zu sorgen, sind aus EU-Sicht unwirksam. Denn das Grundproblem wird geflissentlich ignoriert: der ungebremste Autoverkehr.

Hamburg ist nach einer aktuellen Statistik die deutsche Stadt mit den zweitmeisten Staus. Das zeigt: Es gibt zu viel zu viele Autos auf den Straßen, die zu viel Lärm und Dreck machen. Es gibt zu wenige attraktive Alternativen bei Bussen und Bahnen, es gibt keine Radverkehrsförderung, die diesen Namen verdiente, es gibt keine regulierenden Eingriffe.

Bei optimistischer Betrachtung aber könnte es ja sein, dass der SPD-Senat sich von Gerichten zu ökologischen Maßnahmen verpflichten lassen will. Um seinen automobilen Wählern sagen zu können, das sei nicht seine Idee gewesen.