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Zoff um Grünenchefs Peter und Özdemir: Duo mit Nervfaktor

Seit Monaten zoffen sich die Grünen-Chefs öffentlich – zum Leid ihrer Mitstreiter. Beim Parteitag am Wochenende soll es versöhnlicher zugehen.

Vor einem Jahr lachten die Grünen-Chefs Peter und Özdemir noch. Bild: reuters

BERLIN taz | Führungskrisen sind den Grünen längst eine lieb gewordene Tradition. Vor dem am Freitag in Hamburg beginnenden Bundesparteitag schwenken geschichtsbewusste Grüne den Blick deshalb gerne zurück in vergangene Zeiten. Die viel diskutierte Frage: War das öffentliche Dauer-Hickhack zwischen den Parteichefs Simone Peter und Cem Özdemir in den vergangenen Monaten überhaupt so schlimm – gemessen an der Performance anderer Partei- und Fraktionsführungen in den Jahren zuvor?

Schließlich lassen sich Reibereien zwischen den Flügelrepräsentanten bei zwei Doppelspitzen in Partei und Fraktion kaum vermeiden. Und die Latte bei den Grünen liegt inzwischen hoch, wenn es um Intrigen, Machtspielchen und Egotrips an der Bundesspitze geht.

Im Bemühen, die anschwellende Führungsdebatte um ihre vor einem Jahr neu gewählte Grünen-Spitze abzumoderieren, verweisen Parteikenner dieser Tage deshalb gern auf Zeiten, in denen es noch schlechter gelaufen sei als zuletzt. Beliebtestes Beispiel: die Endlos-Ränke im „Pentagramm des Grauens“ – unter diesem Spitznamen firmierte 2007 die grüne Führungscrew um Claudia Roth, Reinhard Bütikofer, Fritz Kuhn, Renate Künast und Jürgen Trittin.

Die Botschaft: An deren gruseligen Umgang komme die aktuelle Grünen-Führung längst noch nicht heran. Das mag sogar stimmen. Und trotzdem: Ein Jahr nach der vergeigten Bundestagswahl sorgen öffentlich ausgetragene Führungszwistigkeiten für massiven Unmut in der Partei.

Fraktionschefs hui, Parteichefs pfui

Im Fokus der Kritik steht nur ein Teil der Spitzencrew. Trotz anfänglich schlechter Presse für Trittins Nachfolger Anton Hofreiter genießt die Fraktionsführung im Bundestag inzwischen innerparteilich einen recht guten Ruf – im Gegensatz allerdings zu den Parteichefs Peter und Özdemir. In monatelanger Kleinarbeit haben sich die beiden weit über Berlin hinaus einen Ruf als Problemduo erstritten.

Es begann im Frühjahr mit Äußerungen Özdemirs zur umstrittenen Steuerpolitik. Nach der Sommerpause begab sich der Grünen-Chef gar in Opposition zur eigenen Bundestagsfraktion: Während seine Co-Vorsitzende Simone Peter mit der Fraktionsspitze vor deutschen Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga im Nordirak warnte, plädierte Özdemir für die Lieferung von Waffen und beeindruckte die Freunde mit dem Hinweis, die Kurden könnten den IS schließlich nicht „mit der Yogamatte unterm Arm“ besiegen. Das trug ihm heftige Kritik sogar aus dem eigenen Realo-Flügel ein.

Ähnlich dissonant lief es beim innergrünen Streit über den Asylkompromiss und in der Debatte über einen linken Ministerpräsidenten für Thüringen. Als Özdemir und Peter vor zwei Wochen anlässlich des Starts der rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Thüringen schließlich zur Abwechslung mal eine gemeinsame Pressemitteilung verschickten, mochten es einige in der Partei kaum glauben.

Beim Parteitag „den Blick nach vorne richten“

Beim Parteitag in Hamburg steht zwar keine Neuwahl des Bundesvorstands auf der Tagesordnung – die soll erst ein Jahr später im Herbst 2015 stattfinden. Doch das Hickhack der vergangenen Monate hat den Ruf der Grünen-Spitze lädiert.

Ein Mitglied des einflussreichen grünen Parteirats beklagt inzwischen eine „Blockadesituation“ an der Parteispitze und kritisiert: „Unsere Parteivorsitzenden sollten verstehen: Wenn sie so weitermachen, wird es bei den Vorstandswahlen im kommenden Jahr eng für sie. Es muss endlich wieder gelingen, besser zusammenzuarbeiten.“ Auch andere VIP-Grüne aus den Ländern schicken inzwischen Ordnungsrufe in Richtung Parteizentrale. „Doppelspitzen funktionieren nur dann, wenn beide Teile kooperieren“, mahnt etwa ein Landeschef. „Sonst werden sie zum Nerv-Faktor.“

Vor dem Bundesparteitag bemüht sich die Grünen-Spitze deshalb nun, die Lage zu beruhigen. Der Konflikt um den von Baden-Württembergs Landesregierung mitgetragenen Asylkompromiss soll, wenn es nach der Parteitagsregie geht, am Wochenende nicht aufgewärmt werden – obwohl zwei gesetzte Redner, Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Parteichefin Simone Peter, in dem Konflikt gegenteilige Positionen vertraten. Man habe sich verständigt, versichert Peter, beim Parteitag „den Blick nach vorne zu richten“.

Zunächst sah es aus, als könnten gleich zum Auftakt des Parteitags am Freitagabend die Fetzen fliegen – in der Debatte um einen Realo-Antrag aus dem schwarz-grünen Hessen zu den Lehren aus der Bundestagswahl. Doch hinter den Kulissen laufen Gespräche, den umstrittenen Antrag aus Hessen mit einem Gegenantrag zusammenzubinden und so die Konfrontation zu entschärfen. Damit könnte auch die große Generalabrechnung in Hamburg ausfallen, zugunsten einer innergrünen Friedenszeremonie.

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Leser*innenkommentare

  • Rainer B.

    Was sich liebt, das neckt sich!

    Hauptsache in der "anschwellenden Führungsdebatte" verschwindet "die Latte bei den Grünen" mit der "Grünen-Spitze" nicht wieder spurlos im „Pentagramm des Grauens“.

  • Grisch

    Führungskrisen sind für den Erfolg der Grünen Partei weitgehend irrelevant. Führungsstiftend sind in dieser Partei schon immer die Inhalte und Ideen gewesen und das ist es auch was diese Partei so erfolgreich macht.

    Die Grüne Partei passt eben nicht ins Standard Raster eines Journalisten - deshalb kapieren das die wenigsten.

    Öffentlicher Streit gehört bei den Grünen quasi zum guten Ton. Wenn die sich mal einig sind, dann ist das der Journalie ja auch gleich wieder suspekt. Sieht man schön im letzten Abschnitt des Artikels.

  • Age Krüger

    Partei mit starkem Nervfaktor hat als Vorsitzende ein Duo mit Nervfaktor.

    Passt doch!

    Ich schone mal lieber meine Nerven.

    • Arcy Shtoink

      @Age Krüger schnarch ...

      • fornax [alias flex/alias flux]

        @Arcy Shtoink Sie sind voll der Parteisoldat, gell. Gehen auch noch mit grünem Schlafanzug ins Bett, mhm? Vielleicht gar grüne Liebestöter im Winter tragen wie?

        • Age Krüger

          Wenn er jetzt schnarcht, ist doch gut.

          Dann kann er keine Debatten mehr stören. Mehr als zwei Sätze sind dabei eh kaum herausgekommen bislang. Insofern wird Ihre Einschätzung Richtung Grüner Parteisoldat schon richtig sein.

          • Arcy Shtoink

            @Age Krüger *grins* ich dachte mir bei ihrem obigen Satz ("Ich schone mal lieber meine Nerven"), dass Sie Debatten eher aus dem Weg gehen. Greens Friend – Sind sie zu stark- bist Du zu schwach!

            • Age Krüger

              @Arcy Shtoink Man kann seine Nerven manchmal besser schonen, wenn man möglichst konfliktfreudig an alles rangeht.

  • 10236 (Profil gelöscht)

    Gast

    Anbiederungswettlauf für einen Juniorpartner der Union in 2017 ist im vollen Gange.

    • fornax [alias flex/alias flux]

      @10236 (Profil gelöscht) mit Özi auf jeden Fall, Spätzlefresser halt...

      • Dudel Karl

        @fornax [alias flex/alias flux] Ha no! Nicht jeder Spätzlfresser steht auf Schwarz-Grün. Viele stehen nicht mal mehr auf Grün-Rot.

        • fornax [alias flex/alias flux]

          @Dudel Karl interessant auf jeden Fall was ein spaßig klischeehaft inszeniertes Wort wie "Spätzlefresser" so alles auslösen kann.

      • 571 (Profil gelöscht)

        Gast

        "Spätzlefresser"?

        Berliner Rassismus!!

        • Arcy Shtoink

          @571 (Profil gelöscht) jepp, Neuköln wahrscheinlich. ... aber zig mal besser als die "DIE LINKE" mit ihren Klosprüchen ;-) sind die Grünen schon noch.

          • fornax [alias flex/alias flux]

            @Arcy Shtoink Mei Bua, da täuscht dich aber gewaltig...

            • fornax [alias flex/alias flux]

              Aber weil wir schon beim Thema sind. Die "Preißen" sind eh ein süddeutsches Gewächs zumindest die Oberen und die Stammburg immer noch in Spätzlefresserlanden http://www.burg-hohenzollern.com/startpage.html

              Einen Rundgang kann ich sehr empfehlen, tolle Burg. Manch Berliner Weiße gerät ins Staunen ob der eigenen Geschichte "ach ne...haste dat gehört?". Aber die Neuköllner kommen eh net aus ihrem Viertel...

        • fornax [alias flex/alias flux]

          Nein, bin kein Berliner, bin selbst aus Süddeutschland. War n Blödelspäßchen, mehr auch nicht. Und manchmal ist es lustig den Lokalrassismus "alles jeneseits der Donau" und umgekehrt selbst anzuwenden, obgleich man selbst gerne Spätzle macht. Mit Käs, mhm...

          Meinte wohl mehr die pragmatische Haltung gemeint wie es ein D.J. nennt

      • D.J.

        Gast

        @fornax [alias flex/alias flux] Tja, sehr Linke mögen es gar nicht, wenn Linke Apostaten zum Pragmatismus hin werden. Da sind dann auch schon mal alle möglichen Beschimpfungen erlaubt. Übrigens ein sehr altes Phänomen.

        • Dudel Karl

          @D.J. Prgamatismus? Der antifaschistische Schutzwall war pragmatisch.

        • 10236 (Profil gelöscht)

          Gast

          Pragmatismus wird oft unter dem Vorwand des gesunden Menschenverstands missbraucht und treibt dann logisch gesehen seltsame Blüten. Beispiel? "Sozial ist was Arbeit schafft" (dazu noch geschichtlich vorbelastet) oder "mehr Wettbewerb" auf dem Strommarkt.

          Allgemeines Wahlrecht oder Umweltschutz waren zu bestimmten Zeiten sehr unpragmatische Ideen, die von bestimmten Spinnern verfolgt wurden. Mehr Visionen wagen! (und ja, ich kenne den Spruch von H.Schmidt).

          • fornax [alias flex/alias flux]

            @10236 (Profil gelöscht) besser kann man´s nicht ausdrücken. Der Seitenhieb "geschichtlich vorbelastet" genial.

        • fornax [alias flex/alias flux]

          Bei Özi würden Sie auch nicht gegen Moslems hetzen, schon klar http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96tzi

          Warum nicht in Ötzi DJ umbenennen, aber black humor net so Ihrs :-)...

          http://www.youtube.com/watch?v=RRi9FFhF8WY

          • D.J.

            Gast

            "würden Sie auch nicht gegen Moslems hetzen"

            Ich erbitte ein einziges Beispiel (ich denke mal nicht, dass Sie zu den intellektuell verkommenen Reaktionären gehören, die heutzutage Beschreibungen von Dogmen als "Hetze" bezeichnen).

        • Age Krüger

          Könnten Sie mal irgendwie erläutern, was Sie eigentlich unter "links" verstehen. Den Begriff "rechts" haben Sie afair kaum verwendet.

          Ist vielleicht schon das Ausüben einer politischen Tätigkeit oder das Äußern zu irgendeinem Vorfall bei Ihnen direkt "links"? Bei dem Spektrum, was sie alles unter irgendwie "links" fassen, scheint es daneben nix mehr zu geben.

          • Arcy Shtoink

            @Age Krüger Könnten Sie bitte erläutern wo bei einer Diskussion über wtf ist "links" sie gerne den Begriff "rechts" mit einfließen lassen möchten?

            • Age Krüger

              Wer redet denn mit Ihnen?

              Die Frage ging an @D.J., bei dem "links", nicht DIE LINKE oder sowas grundsätzlich jeder ist, der Israel kritisiert, den IS gut findet und wasweißich. Und weil ich es nicht weiß, wollte ich mal seine Definition von "links" hinterfragen.

              • D.J.

                Gast

                "den IS gut findet"

                Wie albern; wer IS gut findet, wäre ein Rechtsextremist, egal ob er sich so nennt oder nicht, wer Israel kritisiert, kann linksextrem, rechtsextrem oder - wenn es sachlich geschieht - einfach nur vernünftig sein.

  • Thomas Elias

    Was ich nicht verstehe - unabhängig davon, dass die Grünen bei mir seit längerer Zeit verschissen haben - ist die Frage, warum die sich nicht absprechen?

    In fast jeder Organisation und/oder Firma bildet man sich doch erst eine Meinung zu einem Thema und geht dann mit einer Position an die Öffentlichkeit, die gemeinsam beschlossen wurde.

    Ist mir völlig unverständlich, wieso in den Parteien der eine Hüh und die andere Hott sagt und wiederum andere davon überrascht sind.

    Es kann doch nicht so schwer sein, sich vor öffentlichen Äußerungen über eine gemeinsame Linie (und sei sie noch so schwammig) zu verständigen...

    • Arcy Shtoink

      @Thomas Elias Wie denn sonst noch absprechen? Sind Sie gegen Doppelspitzen, Parteitagsbeschlüsse, Bundes- und Landesbeschlüsse? Wollen Sie Absprachen auf dem Klo wie bei der sogenannten "DIE LINKE"

    • Ralf Engelhard

      @Thomas Elias Absprechen im Sinne von eine gemeinsame Meinung vertreten? Dann müssten sie einen Kompromiss finden, mit dem beide leben können. Manchmal geht das nicht, ohne sich zu "verbiegen". Vom "Verbiegen" kann man Magengeschwüre bekommen. Mir ist eine offene Diskussion (allerdings sachlich, also mit Argumenten) lieber, als ein (scheinbares) Harmoniegebaren. – Viel mehr als dieser Zoff, schaden der Partei Leute, die nur bei den Grünen sind, weil man dort leichter Karriere machen konnte, wie Özdemir, Göring, Al-Wazir und der aus Tübingen. Dass diese Leute die Richtung vorgeben dürfen, hat massiv Wählerstimmen gekostet.

      • Schalamow

        "der aus Tübingen" heißt Boris Palmer und hat bei der vor einigen Wochen durchgeführten Bürgermeisterwahl mehr als 60% der Stimmen im ersten Wahlgang erhalten. Ein "massiver" Verlust von Wählerstimmen sind irgendwie anders aus.

        Ich habe keinen Grund, mich hier für die Grünen oder Boris Palmer übermäßig in die Bresche zu werfen, aber bei den Fakten sollten Sie schon bleiben. Ich höre bei Ihnen aber heraus, dass Sie zu ohnehin zu denjenigen gehören, die für das Festhalten an irgendeiner reinen Lehre nur zu gerne den Preis der politischen Bedeutungslosigkeit zu zahlen bereit sind (à la Jutta Ditfurth, Thomas Ebermann und anderen). Bei rund 8% der Stimmen, die die Grünen bei der letzten BTW erhalten haben, kann man natürlich Fundamentalopposition machen. Die Vorstellung, dass sich die restlichen 92% der Wähler dann aber schon irgendwie nach einem richten würden, zeugt aber schon von grotesker Selbstüberschätzung oder einem seltsamen Demokrativerständnis.

  • Malcon Gandie

    Die Grünen sind leider nicht mehr die Grünen der anfänglichen 68- ger und der 70/80-ger. Die meisten Grünen sind teilweise zu lehrerhaft zu alt, nicht mehr sehr flexibel, geschweige denn noch kämpferisch und wohnen schon längst in abgeschotteten Reihenhausghettos. Viele haben bequeme und relativ sichere Jobs, reden aber viel von (bei den Grüen nicht vorhandenen!) der Armut und der sozialen Ungerechtigkeiten auf der Welt. Vor allem bringen Sie nichts effektives mehr zu Stande...

    Auslaufmodell a´la FDP, wenn die Grünen nicht bald aus Ihren Dornröschenschlaf schnell aufwachen!

    • Arcy Shtoink

      @Malcon Gandie ... aber gottseidank nicht so greisenhaft wie die "DIE LINKE" oder die SPD. Ihren diffamierenden Kommentar kann ich mit seiner Polemik nicht einordnen. Ist das nun Linkspopulismus oder schon Rechtspopulismus?

      • fornax [alias flex/alias flux]

        @Arcy Shtoink vielleicht kuckst mal auf seinen Nickname... bevor du nach politischen Gesinnungen fragst... dann erübrigt sich das... Das mit dem Klo wissen wir jetzt, war zuletzt gestern.. Weiß nicht ob Sie Ihrer Partei da einen Dienst erweisen.

        • Arcy Shtoink

          @fornax [alias flex/alias flux] Vielleicht schaust Du mal auf das nationalistische deutsche Flaggengedöns, welches dein lieber "Nickname" da präsentiert. Gottseidank kann man hie bei den Diskussionen mit den Fläggchen nicht auch noch Straßenparaden fahren.

          • fornax [alias flex/alias flux]

            @Arcy Shtoink mhm, amerikanische Flaggen jucken niemand. Latschen viele damit rum z.B. Türken haben eine andere Beziehung zu ihrer Flagge wie wir Deutschen. Wenn er den Halbmond in die Flagge setzt ist das eher auch ein positives Statement sich als ein Teil von D zu fühlen. Viele jammern ja wegen der Integration...Die Türkei ist ein Vielvölkerstaat mit über 30 Ethnien. Das kann man alles nicht vergleichen... Ich benutze auch keine Flaggen...

            • fornax [alias flex/alias flux]

              @fornax [alias flex/alias flux] die Türken haben eher so eine Beziehung zu ihrer Flagge, dass sie sich noch einen übrigen Staat retteten, von dem was im Osmanischen Reich zerfiel. Und Atatürk ist da ihr geistiger Übervater. Die Engländer hätten nämlich nichts dagegen gehabt, den Bosporus usw. auch noch einzunehmen (Dardanellen bzw. Galipoli-Schlacht usw.) Der Atatürk fuhr einen Westkurs und hat z.B. auch das lat. Alphabet ins Türkische eingeführt usw. und war seinerzeit sehr modern.

    • fornax [alias flex/alias flux]

      @Malcon Gandie mehr als das Modell "Zünglein an der Waage" a la FDP übernehmen wollen die eh nimmer...

  • andyconstr

    Manche mit Yogamatte müssen nicht ganz schutzlos sein, ich glaube die fernöstliche Kampfkunst hat doch auch Yoga Elemente ? Aber auch diese wären Teesiebe bei der Feuergeschwindigkeit

    moderner amerikanischer Waffen.

    Aber vielleicht kann man mit dem IS ja auch verhandeln, wenn man auf seinen Kopf verzichtet.

    • fornax [alias flex/alias flux]

      "ich glaube die fernöstliche Kampfkunst hat doch auch Yoga Elemente ?"

      Wäre mir ehrlich gesagt neu. Gut, wie überall: manches durchmischt sich... Die klassische Gymnastik hat sich aber definitiv 3000 Jahre alter Yogaelemente bedient. Tät manchen Gestörten recht gut, Yoga.

    • Dudel Karl

      "Aber vielleicht kann man mit dem IS ja auch verhandeln, wenn man auf seinen Kopf verzichtet."

      Sofern man über einen solchen verfügt, ja.

  • Max Mutzke

    Ich werde die Grünen eh nicht mehr wählen, aber wenn Özdemir & Co einsehen, dass sie bei der CDU beser aufgehoben sind, dann könnte ich sie vielleicht wenigstens wieder mögen.

    • Dudel Karl

      @Max Mutzke Özdemir als typischer Karrierist und Opportunist hat sich damals für die Grünen entschieden, weil bei denen damals die Konkurrenz um die lukrativen Pöstchen kleiner war. inhaltlich gehört er ganz klar ins rechtskonservative Spektrum, die Union hätte ihn damals aber höchstens als Schuhputzer aufgenommen. Karriere konnte er nur bei den Grünen machen, zum Dank fiel er ihnen dann in den Rücken.

      • D.J.

        Gast

        "klar ins rechtskonservative Spektrum"

        Erstaunlich gemäßigtes Urteil, das Sie nicht bei jedem rechts von Frau Wagenknecht anwenden.

        • Dudel Karl

          @D.J. Es trifft ja auch nicht bei jedem zu.

  • 571 (Profil gelöscht)

    Gast

    Wer so viel Stuss ("Yogamatte" u. a. blödsinnig-populistischen Vergleiche) redet wie Özdemir, sollte beim Parteitag abgewählt werden.

    Wegen solcher Selbstdarsteller laufen den Grünen die Wähler in Scharen davon.

    Fehlt es bei den Grünen womöglich an der Personaldecke?

    Richten die sich lieber auf ewig in der 9%-Ecke ein?

    • D.J.

      Gast

      @571 (Profil gelöscht) Seltsam. Ich habe in meinem (leider) nicht selten Grün wählenden Bekanntenkreis kaum jemanden über Ö. schimpfen hören. Objekte der Verachtung sind andere, z.B. Frau Roth (die ich dann lustigerweise manchmal gegenüber Grünwählern verteidige, wenn mir die Anwürfe doch zu unsachlich werden).

    • fornax [alias flex/alias flux]

      @571 (Profil gelöscht) das lustigste war sein Auftrit "Mein Name ist Hase" bei den Türkeiprotesten: "eine Bewegung wie anfänglich bei den Grünen...".

    • Dudel Karl

      @571 (Profil gelöscht) Özdemir gar als grüner Rösler? Der die Partei in den Orkus der Geschichte führt?