Krummsäbel statt Schusswaffen

ISLAMISMUS Polizei lässt vier Verhaftete wieder frei. Wohl doch kein Anschlag auf Deutschlandfest geplant

FREIBURG taz | Die Polizei hat am Samstagnachmittag vier Islamisten in Nordrhein-Westfalen festgenommen. Der Verdacht, dass sie einen Anschlag auf das Deutschlandfest in Bonn planten, hat sich bei Hausdurchsuchungen allerdings nicht bestätigt. Am späten Sonntagabend wurden die Männer wieder freigelassen, aber weiter überwacht.

Wie der SWR berichtet, beruhte die Festnahme auf Informationen des Bundesamts für Verfassungsschutz. In Gesprächen hätten die Islamisten sich über den Gebrauch von Schusswaffen unterhalten, die schon in ihrem Besitz seien. Eine Person aus diesem Umfeld habe später auch die Feierlichkeiten zum 3. Oktober erwähnt.

Unklar blieb, ob die Gruppe abgehört wurde oder ob die Informationen auf Schilderungen eines Spitzels beruhen. Sie genügten jedoch für eine Festnahme der Männer. Einer von ihnen stammt aus Offenbach, die anderen leben im Raum Bonn. Bei Wohnungsdurchsuchungen wurden jedoch keine Schusswaffen, nur ein Krummsäbel gefunden. Der Anwalt des Besitzers betonte gegenüber dem SWR, „der Krummsäbel hing über dem Sofa“.

Die jungen Männer mussten am Sonntagabend freigelassen werden. Das nordrhein-westfälische Polizeigesetz erlaubt einen präventiven Gewahrsam nur bis zum Ende des Tages nach der Festnahme. Ausreichende Gründe für eine Strafverfolgung, etwa wegen „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat“, fanden sich nicht. Eine U-Haft war damit auch nicht möglich. Zum Deutschlandfest waren 400.000 Menschen nach Bonn gekommen. CHR