Thailands gefährdete Demokratie

Thailands gefährdete Demokratie

Kommentar von NICOLA GLASS

Nicht überall, wo Demokratie drauf steht, ist auch welche drin. Die selbsternannte "Volksallianz für Demokratie" (PAD) jedenfalls hat mit dem Prinzip, das sie im Namen trägt, nichts zu tun. Als außerparlamentarische Opposition will sie die amtierende Regierung unter Premier Somchai Wongsawat aus dem Amt jagen. Die PAD hält die Regierung für eine Marionette von Thaksin Shinawatra, jenem Ex-Premier, der 2006 vom Militär gestürzt worden war. Mit der Blockade des internationalen Flughafens Suvarnabhumi setzt die PAD jetzt alles auf eine Karte.

Denn die Unterstützung für die "Volksallianz" bröckelte in den letzten Wochen. Eine spektakuläre Aktion musste her, um sich den Traum vom Sieg über den Gegner zu erfüllen. Aber nun hat die PAD eine Linie überschritten: Nicht nur, weil tausende Reisende in Bangkok strandeten, sondern auch, weil man mit der Blockade in wirtschaftlich schlechten Zeiten direkt ins Herz der Tourismusindustrie zielt.

Der PAD ist es egal, wen sie mit ihren Aktionen trifft. Sie nimmt für sich in Anspruch, eine Repräsentantin des Volkes zu sein. Aber genau das ist sie nicht. Hinter ihr steht eine konservative Elite von Militärs, Aristokraten und Technokraten, welche die Armen traditionell verachtet und sie für politisch unmündig hält. Thailand soll ins Chaos gestürzt werden, um auf diese Weise einen neuen Militärputsch zu provozieren. Dieser soll dann Grundlage sein für eine von der PAD propagierte "Neue Ordnung". Dieses System setzt eher auf ernannte denn auf gewählte Volksvertreter und damit auf die Abschaffung des Prinzips "Ein Wähler, eine Stimme". Genau mit diesem Prinzip war Thaksin Shinawatra vor sieben Jahren an die Macht gekommen - unterstützt von den Stimmen der armen Reisbauern im Norden und Nordosten.

Thaksin wurde aus dem Amt geputscht, seine einstige Regierungspartei TRT per Gerichtsbeschluss aufgelöst. Doch die Abrechnung mit dem politischen Rivalen hat nur bedingt funktioniert. Denn die TRT-Nachfolgepartei "People Power Party" kam im Dezember 2007 erneut mit den Stimmen der armen Landbevölkerung an die Macht. Deshalb geht es heute für die PAD um alles. Ihre Anführer haben zu viel zu verlieren.