Neonazis demonstrieren am Samstag

Nikolaus fällt in Lichtenberg aus

Gegen den Naziaufmarsch am Samstag könnte sich massiver Protest formieren - wäre da nicht die Polizei. Sie verbietet den zivilgesellschaftlichen Kräften, in direkter Nähe der Nazis zu demonstrieren.

Der Nikolaus meint es gar nicht gut mit den Lichtenbergern. Während sich die Menschen andernorts an den Leckereien der Nikolausstiefel erfreuen können, haben es die Lichtenberger am Samstag mit den Springerstiefeln von Neonazis zu tun.

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Die Versammlungsbehörde hat am Dienstag die Route des alljährlichen Neonaziaufmarschs am 6. Dezember bekannt gegeben. Demnach wird den Rechtsextremisten gestattet, sich ab 11 Uhr am S-Bahnhof Karlshorst zu treffen. Ihre Route führt über Lichtenberg-Mitte, den Weitlingkiez und soll am S-Bahnhof Friedrichsfelde-Ost enden. Von einem "Unding" spricht Lichtenbergs Bezirksbürgermeisterin Christine Emmerich (Linke). Vor allem die Genehmigung für den Weitlingkiez sei ein "völlig falsches Signal". In den vergangenen zwei Jahren sei es gelungen, die Anwohner zu sensibilisieren, empörte sich die Bezirksbürgermeisterin. "Nun trägt die Polizei dafür Sorge, die Neonazis durch die Weitlingstraße ziehen zu lassen. "Wie politisch blind muss man sein, sie hier durchmarschieren zu lassen", beklagt sich Emmerich.

 

Der Lichtenberger Weitlingkiez gilt als Hochburg der Berliner Rechtsextremisten. Dort ist es in den vergangenen Jahren immer wieder zu Übergriffen von Neonazis gekommen - nicht zuletzt deshalb, weil zahlreiche von ihnen in der Gegend wohnen und die Gegend als "ihren" Kiez begreifen. Die Neonazis marschieren zwar zum sechsten Mal in Folge im Dezember, um für ein sogenanntes "Nationales Jugendzentrum" zu demonstrieren. Für die Lichtenberger ist es jedoch ein Novum, in den Jahren zuvor zogen die Nazis durch Treptow-Köpenick und Neukölln.

 

Ebenfalls anders als früher dürfen die vorgesehenen Gegenproteste in diesem Jahr nicht in unmittelbarer Nähe des Naziaufmarschs abgehalten werden. Die zentrale Kundgebung des Bündnisses gegen rechts soll um 9 Uhr vor dem U-Bahnhof Tierpark stattfinden. Die Polizei hat den Veranstaltern allerdings zur Auflage gemacht, die Kundgebung hinter den Karlsgarten zu verlegen, da sonst ein Aufeinandertreffen von Rechten und Linken zu befürchten sei. "Es ist unverständlich, wenn einerseits Zivilcourage gegen rechts eingefordert wird und andererseits tatsächliche Zivilcourage behindert wird", beklagte sich die Linke-Abgeordnete Evrim Baba. Das Bündnis kündigte an, gegen diese Entscheidung zu klagen. Ein Antifa-Bündnis will sich so oder so den Auflagen widersetzen. Es ruft zum "offenen Demo-Training" auf, bei dem Straßenblockade geübt wird. Ort des Trainings: S-Bahnhof Karlshorst.

 

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