SPD nach dem Hessen-Debakel

Letzte Hoffnung Lagerwahlkampf

Die SPD erklärt ihre Niederlage zum regionalen Unfall. Doch niemand weiß, woran sie sich nun wieder aufrichten soll. Die staatsgläubige Union bietet kaum Angriffsfläche.von VEIT MEDICK, STEFAN REINECKE

Thorsten Schäfer-Gümbel, durchaus nicht im Schatten von Müntefering und schon gar nicht Schatten seiner selbst.  Bild:  dpa

BERLIN taz Als am Montag der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering und Thorsten Schäfer-Gümbel im Willy-Brandt-Haus vor die Presse traten, geschah Ungewohntes. Beifall brandete auf. Die Mitarbeiter der SPD-Zentrale waren angetreten, um dem tapferen Verlierer zu applaudieren. Wenn es schon sonst niemand tut, feiert sich die SPD eben selbst.

Die offizielle Lesart des Hessen-Debakels ist innerhalb der Partei klar: Alles nicht schlimm. Es tut gar nicht mehr weh. Es war ein hessisches Ergebnis, das, so der SPD-Linke Karl Lauterbach zur taz, "null Bedeutung für die Bundestagswahl" habe: "Die hessischen Wähler hatten den Eindruck, dass dort lügende Dilettanten am Werk waren." Man gibt sich gefasst - so wie jemand, dem ein lange erwartetes Unglück zugestoßen ist und der nun mit einem coolen Achselzucken zur Tagesordnung übergeht.

In der SPD-Zentrale herrscht in der Tat schon seit November die Sprachregelung, die Niederlage in Hessen sei "eingepreist". Müntefering zufolge ist der Absturz der Partei als "Denkzettel" zu verstehen. Für diese Lesart spricht, dass die SPD vor allem an zwei Gruppen Wähler verloren hat: 120.000 wanderten zu den Grünen ab; das Gros, 200.000, gingen erst gar nicht wählen. Müntefering hält das für ein gutes Zeichen. "Die sind nicht ins andere Lager geflüchtet. Die können bei der Bundestagswahl zu uns zurückkehren." Auch die Erklärung, die Schäfer-Gümbel vorträgt, klingt durchaus einleuchtend. Die hessische SPD habe alle enttäuscht. Wer Rot-Rot-Grün wollte, war sauer, weil der SPD der Machtwechsel nicht gelang. Wer Rot-Rot-Grün partout nicht wollte, nahm den Wortbruch übel. So ist es wohl gewesen.

Die SPD hat eine echte Meisterschaft darin entwickelt, Niederlagen erfindungsreich und überzeugend zu erklären. Allerdings wäre der SPD-Führung eine andere Erzählung lieber gewesen. Bei einem Ergebnis an die 30 Prozent hätte man Schäfer-Gümbel als Retter in höchster Not inszenieren können; als Beweis, dass die SPD jederzeit erfolgreich Wahlkampf machen kann. Ypsilanti als Schuldcontainer, Schäfer-Gümbel als neuer Star - diesen Dreh nimmt der SPD bei 23,8 Prozent niemand ab.

So bleiben nur zwei Hoffnungen: Franz Müntefering ist überzeugt, dass der Crash "reparabel" ist. Und Karl Lauterbach prognostiziert, dass sich bei der Bundestagswahl am 27. September - nach der Europawahl im Juni und den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland - "niemand mehr an Hessen erinnern" wird.

Dass sich aber erst mal Schockstarre statt Zweckoptimismus breitmacht, zeigt schon die ungewöhnliche Geschlossenheit der Genossen. Niemand, schon gar nicht die Partei-Linke, widerspricht der Sprachregelung, es handele sich um einen regionalen Unfall, der schnell vergessen sei. Nur kann keiner wirklich erklären, wo die Motivation für die kommenden Wahlkämpfe herkommen soll. Stattdessen klammert man sich an Durchhalteparolen. "Wir sind der handlungsfähige Teil der Regierung", meint etwa der Parteilinke Björn Böhning. "Die Dinge ändern sich schnell", glaubt der schleswig-holsteinische Parteivorsitzende Ralf Stegner.

Nicht ganz zu Unrecht erinnert er an die Situation seiner Partei im letzten Bundestagswahljahr 2005. "Da war die Partei verzagter", sagt Stegner. Damals lag die SPD in bundesweiten Umfragen ebenfalls in den Mittzwanzigern, Kanzler Gerhard Schröder hatte mit seiner kompromisslosen Agenda-Politik viele Stammwähler verprellt, und die Arbeitslosigkeit stieg von Monat zu Monat. Doch mit dem marktradikalen Leipziger Programm und abstrusen Auftritten ihres Schattenfinanzministers Paul Kirchhof bot die Union plötzlich genügend Angriffsfläche. Fast wäre die SPD doch noch stärkste Fraktion im neuen Bundestag geworden.

Wenn jetzt Union und FDP von einer neuen "bürgerlichen Mehrheit" träumen, juckt es manchen Sozialdemokraten schon wieder in den Fingern. "Schwarz-Gelb ist keine Chance, sondern eine Horrorvision für die Menschen", poltert Böhning. Und Stegner sagt: "Wenn die Finanzkrise erst einmal wirklich bei den Menschen angekommen ist, sind die Rezepte von Schwarz-Gelb das Allerletzte, was sie wollen."

 

Doch 2005 gab es Schröder. Und ob Angela Merkel, die neuerdings Unternehmen zeitweise verstaatlichen will, jemals wieder als Marktradikale auftreten wird, ist mehr als fraglich.

VEIT MEDICK, STEFAN REINECKE