Kommentar von MARC ENGELHARDT
Mit Muammar al-Gaddafi steht jetzt ein Mann an der Spitze der Afrikanischen Union, der vor allem für seine Unberechenbarkeit bekannt ist. Das ist ein Problem für Afrika, einen Kontinent, der zur Lösung seiner Probleme Führung dringend nötig hätte. Doch dass sich der neue Vorsitzende mit Kinkerlitzchen wie den Krisen in Darfur, Somalia oder Simbabwe abgeben wird, ist unwahrscheinlich. Eher wird er an seinem Traum eines geeinten Afrikas weiterstricken. Mit Gaddafi erhält die AU einen potemkinschen Führer, der über Fassaden diskutiert, während vor allem die Substanz fehlt.
Dass die Delegierten Gaddafi dennoch zum Vorsitzenden gewählt haben, hängt direkt mit der Bedeutungslosigkeit der Afrikanischen Union zusammen. Seit der AU-Gründung vor sieben Jahren hat der Staatenbund, Nachfolger der handlungsunfähigen Organisation Afrikanischer Einheit, keine der in seiner Charta festgehaltenen Ziele erreicht: Frieden und Sicherheit in Afrika sind heute ebenso fern wie demokratische Institutionen und gute Regierungsführung.
Dieses Scheitern wiederum liegt vor allem am fehlenden politischen Willen. Wenn Afrikas regierende Elite sich in den vergangenen Jahren in irgendetwas einig war, dann darin, dass keinem der Ihrigen die Macht beschnitten werden durfte. Autokraten wie Robert Mugabe und mutmaßliche Kriegsverbrecher wie Omar el Beshir haben von der AU daher nichts zu befürchten. Ein schwadronierender Träumer an der Spitze, so das mutmaßliche Kalkül, wird am Status quo nichts ändern.
Die absehbare inhaltliche Führungslosigkeit an der AU-Spitze ist vor allem deshalb ein Problem, weil UN und internationale Geberländer sich immer mehr aus Afrika zurückziehen. Der Westen nutzt den Schlachtruf einer "afrikanischen Lösung afrikanischer Probleme", um ungeliebte Ausgaben zurückzufahren. Wohin das führt, sieht man in Somalia: Seit mehr als einem Jahr sollen ein paar tausend AU-Soldaten ohne die nötige Ausrüstung Mogadischu beschützen. Für eine solche fehlt Afrika das Geld - doch das wird im Westen geflissentlich ignoriert.
Bei der Neuwahl am 17. Juni dürfen die Rechten mit dem Einzug ins Parlament rechnen. Die bürgerlichen Parteien des Landes müssten eine Front gegen Rechtsradikalismus bilden. von Jannis Papadimitriou
Weltraumtouristen, Satelliten und Versorgungsflüge zur ISS – die Raumfahrt wird privatisiert und kommerzialisiert.

Es ist ein echtes großes Drama, das sich da in Griechenland abspielt. Ein Drama über die Demokratie, die Unregierbarkeit. Dieses Wort muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Und das Drama genießen.

NRW hat gewählt. Die taz hat sich mal angeschaut, wie kreativ die Parteien waren und was das über die KandidatInnen aussagt.

„Verspätet“ – in Berlin trifft das nicht nur einzelne Flüge, sondern ganze Flughäfen. Und was passiert nun in der Hauptstadt?

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