Darfur: EU muss handeln

Entwicklungsministerin: EU sollte notfalls im Alleingang Sanktionen gegen Sudan verhängen

BERLIN dpa ■ Entwicklungsministerin Heidi Wieczorek-Zeul hat gefordert, dass die EU angesichts der humanitären Katastrophe in Darfur notfalls im Alleingang Sanktionen gegen die sudanesische Regierung beschließen muss. Es müsse dringend gehandelt werden, forderte die SPD-Politikerin gestern. Die rund 17.000 Soldaten einer afrikanischen sowie einer UN-Mission vor Ort müssten in die Lage kommen, die Menschen in Darfur zu schützen. Auch die Grünen forderten die EU zum Handeln auf. Die UN müsse um „gezielte, neue Sanktionen“ ringen, sagte Grünen-Chef Reinhard Bütikofer. „Aber wir sind ebenfalls der Meinung, dass die EU selbstständig handeln kann und handeln muss.“

Ein Sprecher des Außenamts äußerte sich zurückhaltend: „Wir müssen nicht von Alleingängen reden.“ Die EU habe sich auch bislang mit dem Thema befasst. Zuletzt hätten die EU-Außenminister betont, dass die EU die Lage im Sudan verstärkt beobachten werde. Beim EU-Außenministerrat in Luxemburg werde der UN-Sondergesandte für den Sudan, Jan Eliasson, berichten. Danach müssten weitere Schritte abgestimmt werden. Aber schon heute zeige die EU-Beschlusslage, dass Europa in der Lage wäre, weitere Maßnahmen gegen Sudan auf den Weg zu bringen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte beim EU- Gipfel in Berlin die Lage in Darfur als „unerträglich“ angeprangert und betont, dass stärkere Sanktionen gegen die Regierung in Khartum ins Auge gefasst werden müssten. Der britische Premier Tony Blair hatte eine neue Sicherheitsratsresolution und eine Flugverbotszone gefordert, um Angriffe der sudanesischen Luftwaffe auf Flüchtlinge zu unterbinden.