piwik no script img

E-Mail-Aktion gegen AbwrackprämieBundesamt droht Ökoclub mit Justiz

Seitdem Klimaschützer dazu aufgerufen haben, auch für Fahrräder Umweltprämien zu beantragen, herrscht beim Bundesamt für Wirtschaft Chaos. Das will sich nun juristisch wehren.

Der VCD und die Abwrackprämie - das Bundesamt für Wirtschaft findet die Protest-Aktion wenig komisch

Bild: Screenshot www.vcd.org

Von

Hanna Gersmann

Die taz gehört zu 100 Prozent ihren Leser:innen und ist damit nicht nur konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung für taz zahl ich. Dank Ihnen haben wir nun die 50.000 erreicht. So viele unterstützen freiwillig und regelmäßig. Noch nicht dabei? Werden Sie jetzt Teil der Community! Jetzt unterstützen

Feedback Kommentieren Fehlerhinweis

29 Kommentare

 / 
  • M
    Martinwalkt

    Klasse Aktion! Also VCD Mitglied und Fuss.ev Mitglied unterstütze ich die Aktion. Ich besitze tatsächlich sogar einen alten Trabant seit 1991 den ich wenig fahre, der aber immer auf mich gemeldet war. Für ein neues Auto gebe ich den nicht weg. Aber ich würde den tatsächlich ganz weggeben und ganz auf ein Auto verzichten wenn ich mir für die Prämie Bahnfahrkarten und Wanderschuhe kaufen dürfte. Man kann auch gern mal 100km am Stück wandern, es muss nicht immer das Auto sein. Wen es interessiert: www.strongwalker.blogspot.com

  • E
    Englinger

    Wieso ist das eine eher spaßige Aktion? Der Hintergrund ist schon ernst zu nehmen, schließlich wird der hochgehaltene Umweltgedanke noch besser erfüllt und mit deutschen Arbeitsplätzen werden nicht nur Autos gebaut, sondern auch Fahrräder. Ich hätte das Formular allerdings etwas abgewandelt in "...verschrotte ich mein Auto, kaufe mir von der Umweltprämie ein in Deutschland gebautes Fahrrad und verzichte für mindestens die nächsten drei Jahre auf die Anschaffung eines Autos." Das nämlich hieße erst die Umweltprämie ernst zu nehmen, deutschen Mittelstand (Fahrrad, Liegerad, Elektrorad etc.) mit anhängenden Arbeitsplätzen und Entwicklungs-Know-How zu unterstützen, durch Unterstützung der Körpermobilität das Gesundheitswesen zu unterstützen und die Glaubwürdigkeit der eigenen politischen Aussage zu erhöhen.

     

    Sollte es "für die Kollegen" schwierig sein, "richtige Anträge von falschen zu unterscheiden", na ja, vielleicht könnte man hier überhaupt mit einem Rundumschlag im Amt mehr verbessern als mit wehleidigem Greinen. Das braucht dann auch nicht mehr siebzig Neueinstellungen zum Prüfen von Anträgen, deren Gehälter genau den Topf erschöpfen, um den es bei der ganzen Aktion eigentlich geht.

     

    Und sollte mir eine Volksvertreterstelle mit rechtlichen Schritten wegen ungewollter Antragsstellung kommen, schlage ich auch gern den Rechtsweg ein, sollte ich unaufgefordert Post vom z.B. Finanzamt bekommen, und stelle darüber hinaus auch gern meine zur Beantwortung nötige Zeit in Rechnung.

  • P
    Philip

    und inzwischen sind es fast 5000 teilnehmer. der vcd hat einen zähler auf ihrer seite eingerichtet. das liegt bestimmt nicht zuletzt an der trotzreaktion der bafa.

  • S
    santiago

    mein Antragstext:

    Sehr geehrte Damen und Herren

    Um den, von mir verursachten CO2 Ausstoss bei Fahrten mit meinem PKW Opel Kadett E Diesel, Bj 91 zu reduzieren, würde ich mir gern, in vergleichbarer Grösse, einen umweltfreundlicheren Neuwagen zulegen und die Abwrackprämie beantragen. Ich habe nun dass Problem, dass ich bei den Neuwägen kein Fahrzeug mit der gleichen Ladelänge (179cm) gefunden habe, bei dem der Kraftstoffverbrauch(6 Lieter) niedrieger ist als bei meinem 18 Jahre altem Auto. Könnte sie mir darauf eine Antwort geben und mir vielleicht bei der Auswahl eines umweltfreundlicheren Fahrzeug behilflich sein, da dies scheinbar auf dem deutschen Markt nicht existiert. Wenn dies nicht der Fall ist, würde ich auf andere Verkehrsmittel umsteigen und dabei bitten, dass diese auch gefördert werden.

    mit freundlichen Grüssen

  • F
    Fofi

    Wunderbare Kommentare

    gegen Politikgeschmarre!

    Danke.

     

    Als nächstes müsste die Abfrackprämie kommen, die je 16 Länderminister und -senatoren durch je ein/e Bundesminister/in ersetzt. Von der Ersparnis bezahlen wir die Staatsverschuldung.

     

    Auf wen kommt's letztendlich an?

    Wie immer auf den kleinen Mann.

    Und auf seine Frau - genau!

  • TG
    Timo Grassi

    Prima Aktion. Bitte mehr davon.

     

    Was ich als Radfahrer tagtäglich von Seiten der allgemeinen Autofahrermafia erleben muss, ist derartig asozial, dass mir nur noch schlecht wird.

     

    Auf drei Kilometer Radfahrweg entlang der Skalitzerstrasse zähle ich tagtäglich mindestens vier PKW, die den Radfahrweg als Parkplatz nutzen. An jeder zweiten Kreuzung muss ich abbremsen, da auch dort eilige Autofahrer gemäss der Macht von einer Tonne Stahl grundsätzlich bei Vollverkehr auf der Hauptstrasse auf dem gekennzeichneten Fahrradweg stehend auf eine Lücke warten und Verkehrsregeln dabei gänzlich ausser Acht lassen.

    Das einzige Mal, dass ich dort Polizei bei der Arbeit zur Kenntnis nehmen durfte, endete mit einer Verwarnung an mich, da ich es mir einmal erlaubte auf die nicht zugestellte Seite zu wechseln.

    Und wenn ich es mir als Radfahrer erlauben würde, mal die Autofahrbahn als Parkplatz zu nutzen, dann bin ich mir ziemlich sicher, dass ich das nicht überleben würde. Das Aggressionspotential der allgemeinen Autofahrermafia kennt keine Grenzen.

     

    Und was treibt die Politik? Abwrackprämien an die Automafia abführen. Dankeschön!!!

  • S
    stand

    die ollen taz-hippies sind auch nicht viel toller mit ihren kommentaren(recherchen),

     

    als wer noch mal - um im bilde die wall wegzuraffen.

     

    grüsse aus Lebenland, S

  • R
    reVolution

    Nicht sehr klug von dem Bafa, das so öffentlich verlauten zu lassen, das macht nur noch mehr Menschen auf die Aktion aufmerksam, was ja nicht gerade in deren Interesse ist.

     

    Ich für meinen Teil habe eben meinen "Antrag" abgeschickt, super Aktion!

  • HD
    Hein Daddel

    Der VCD und die Abwrackprämie - das Bundesamt für Wirtschaft findet die Protest-Aktion wenig komisch. Foto: Screenshot www.vcd.de

     

    Lieber Redakteur, hiermit kommt man besser an: http://www.vcd.org/

  • T
    T.Schmitt

    Die Aktion kann man wirklich sehr zwiegespalten sehen. Auf der einen Seite ist es schon lustig, aber auch sinnlos. Abwrackprämie für Fahrräder? Ich glaube nicht, dass neue Fahrräder die Umwelt weniger belasten, als alte ;-).

     

    Direkt mit rechtlichen Schritten zu drohen ist vielleicht etwas krass. Dennoch werden die Abläufe wahrscheinlich erheblich gestört und verursachen nur Bürokratiestau. Die Betreiber des Formulars sollten Einsicht zeigen!

  • J
    justus

    Ich habe ein rotes Rad beantragt.

  • H
    Hauke

    Die internetadresse lautet vcd.org, nicht vcd.de wie unter dem bild beschrieben.

  • HK
    Henry Kadner

    die unterschrift zum screenshot ist falsch

    der verkehrsclub ist erreichbar über:

    www.vcd.org

    statt

    www.vcd.de

  • HK
    Henry Kadner

    Ulrich Schydlo hat aber eine seltsame Dienstauffassung. Juristisch gegen Anträge vorgehen welche so ziemlich genau dem entsprechen, was die Merkel-Administration als sinnvolle Umwelt- u. Wirtschaftspolitik postuliert...

     

    (Übrigens: "Ökoclub" ist so ziemlich dümmlich)

  • S
    spielt

    die website des verkehrsclubs ist - entgegen der bildunterschrift oben -

     

    http://www.vcd.org

     

    und nicht vcd.de

  • K
    Kai

    "Foto: Screenshot www.vcd.de"

     

    ... soso -lieber mal selbst anklicken vor dem Hinschreiben.

  • G
    GonZoo

    Ich habe als VCD-Mitglied selber bei dieser Aktion mitgemacht, und sie ist genau richtig.

    Die Abwrackprämie der Regierung ist eine umweltschädliche, sinnlose Verschwendung von Steuergeldern, mit der unökologisches Verhalten belohnt wird, und die die Autohersteller davon abhält, sich endlich den neuen Rahmenbedingungen anzupassen.

     

    Wenn die Rechtsabteilung des Amtes Ernst macht und vom VCD Schadenersatz einfordert, was kommt dann als nächstes?

     

    Ein paar Vorschläge:

     

    1. Bearbeitungsgebühr von 5 Euro je Unterschrift bei der Einreichung von Unterschriftensammlungen, denn irgend jemand muß ja all das Papier mit dem dokumentieren Bürgerwillen in den Reisswolf stecken.

     

    2. Schadenersatzklagen gegen jeden Oppositionspolitiker, der andere Ideen als die der Regierung vorträgt. Denn man muß ja darauf antworten, und das kostet wertvolle Zeit, die man nicht mehr nutzen kann, um die Beschlüsse der Lobbyisten in den Ministerien um- und gegen die Bürger durchzusetzen.

     

    3. 10 Euro Praxisgebühr für die Praxis, das Wahlrecht auszuüben. So etwas kostet in Zeiten der GRÖKAZ (Größte Koalition Aller Zeiten) doch nur Zeit und Geld.

  • E
    E.Stopp

    Die Abwrackprämie könnte man auch unter das Motto stellen: Jeder Bürger ist käuflich !! Oder ? Diese Abwrack ( Umweltprämie ) ist ein sinnloser Akt der Geldverschwendung und er setz die falschen Zeichen. Die Protestaktion des VCD ist auf alle Fälle gerechtfertigt! Zumindest hätte man diese Prämie den wirklich Bedürftigen ( HartzIV Empfänger, Rentnern, Alleinerziehende, ...) zugänglich machen müssen!! Wer davon ein Fahrrad kaufen will, Busfahrscheine bezahlen will, Zugfahrscheine einlösen will .... der sollte das auch tun können.

    Aber diesen Politikern ist das vollkommen egal. Das Kapital, der Kapitalist, der schon alles hat, der soll gefordert werden!!

    Wie sehr würden 2500 € einen Hartz IV Empfänger helfen, egal ob für ein Auto ( um vielleicht auf Arbeit fahren zu können) oder auch um sich weiter bilden zu können.

    Aber von Politikern der CDU / CSU / FDP und auch der SPD ist das nicht zu erwarten.

    Es sind die Lobbyisten der Konzerne, Monopole, der Manager ( die Milliarden verzocken dürfen) und eben keine Volksvertreter !!

  • P
    Philip

    die armen beamten. völlig überfordert. oooooohhhhhh.

  • HM
    H MEISS

    Super Aktion ! Man müsste eigentlich schnellstmöglich eine Petition für den Bundestag auf den Weg bringen, um die Abwrackprämie zu einer echten Umweltprämie umzuwandeln!

     

    Die 2500 € sollten z.B. nur für Neuwagen 'gespendet' werden, unter 100g (oder meinetwegen 120g) CO2 pro Kilometer ausstoßen und statt der EURO-4 die EURO-5 Abgasnorm erfüllen. Es gibt genug Autos, die dies schon längst erfüllen.

    Lasst uns bald Schluss machen mit dem Auto-Schlussverkauf, bei dem die Technik von gestern auch noch staatlich subventioniert wird!

     

    Gute Nacht !

     

     

    PS: Leider hat sich im Artikel ein kleiner Fehler eingeschlichen (Quelle der Abbildung), die Internetadresse des VCD ist "www.vcd.org" bei " .de" landet man irgend wo anders...

  • L
    lurchi

    Haha. Gleich mal den Versuch gestartet, eins der vielen rostigen Teile gegen ein neues Rad zu tauschen! Schön, dass es noch Hoffnung gibt...

  • S
    stan

    ich vertipp mich immer so sehr. wollt ihr bitte den dritten punkt durch en fragezeichen erstatten?

    -bitte.

     

    danke S

  • HM
    H MEISS

    Super Aktion ! Man müsste eigentlich schnellstmöglich eine Petition für den Bundestag auf den Weg bringen, um die Abwrackprämie zu einer echten Umweltprämie umzuwandeln!

     

    Die 2500 € sollten z.B. nur für Neuwagen 'gespendet' werden, unter 100g (oder meinetwegen 120g) CO2 pro Kilometer ausstoßen und statt der EURO-4 die EURO-5 Abgasnorm erfüllen. Es gibt genug Autos, die dies schon längst erfüllen.

    Lasst uns bald Schluss machen mit dem Auto-Schlussverkauf, bei dem die Technik von gestern auch noch staatlich subventioniert wird!

     

    Gute Nacht !

     

     

    PS: Leider hat sich im Artikel ein kleiner Fehler eingeschlichen (Quelle der Abbildung), die Internetadresse des VCD ist "www.vcd.org" bei " .de" landet man irgend wo anders...

  • C
    cic

    Staat gegen VCD.

    Staatsbürger können schon lästig sein, blöd dass man sie alle vier Jahre mal braucht.

  • UA
    Uwe A.

    Big Up VCD! - gute und richtige Sache das.

     

    Liebe Grüße

  • B
    bob

    super idee!!

    hab schon beantragt.

  • B
    Benders

    Tja, sieht man daran nicht, dass es dem Bund nicht um die Umwelt geht, sondern NUR um das "Stiefellecken" der Autoindustrie. Lobby, Lobby, nocheinmal, tral la lal la la.

  • D
    der_rex

    Reschpekt.

    Sauber recherchiert.

    Nur sollte unter das Foto www.vcd.org, und NICHT www.vcd.de.

    But, then again, who cares...

  • T
    tuwas

    Die Internetseite des Verkehrsclub Deutschland lautet www.vcd.org

    In der Quellenangabe für das Foto ist die Adresse falsch angegeben.

meistkommentiert