Sigmar Gabriels Ausweichtaktik

Flüchtiger Umweltminister

Kommentar von NADINE MICHEL

Statt den Kontakt zu den Bürgern zu suchen, suchte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) am Montag lieber den Hintereingang - und ging damit einer Protestaktion gegen den Bau von Kohlekraftwerken aus dem Weg.

37.000 Unterschriften, die innerhalb eines Jahres gegen die klimaschädlichste Energiequelle gesammelt wurden, bringen einen deutlichen Protest zum Ausdruck. Warum nimmt ihn Gabriel nicht mit dem gebührenden Respekt wenigstens zur Kenntnis? Der notorische Zeitmangel von PolitikerInnen scheidet in diesem Fall als möglicher Grund aus. Da Gabriel ohnehin zur anschließend stattfindenden Konferenz zur Anpassung an den Klimawandel gekommen war, hätte eine kurze Reaktion auf die Forderung nach einem neuen CO2-Gesetz den Zeitplan nicht gesprengt.

So unsouverän Gabriels Verhalten erscheint - es passt in das Gesamtbild, das Gabriel derzeit als Umweltminister abgibt. Denn einerseits zeigt er sich stets relativ offen gegenüber Umweltschutzorganisationen und pflegt den Kontakt zu ihnen. Andererseits scheut Gabriel bei genau einem Thema die Auseinandersetzung mit ihnen: der Kohlepolitik. Kein Wunder, lässt sich bei diesem Thema als SPD-Minister schlecht bei dieser Klientel punkten. Die Parteilinie wahrt strikt die Interessen der Kohleindustrie.

Auf der Klimakonferenz dann sagte Gabriel, Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel würden umso kostengünstiger, je mehr für den Klimaschutz getan werde. Das ist so weit richtig. Allerdings sind Kohlekraftwerke mit Sicherheit keine geeignete Maßnahme, um dem Klimawandel vorzubeugen. Insofern wird die Gesellschaft die Kosten, die sie jetzt nicht in alternative Energien steckt, dann in jene Anpassungsmaßnahmen investieren müssen, die ein Leben unter veränderten Klimabedingungen erfordert.