Russische Manöver an der Grenze

UKRAINE-KRISE Putin droht nach Tod prorussischer Kämpfer mit Konsequenzen

MOSKAU/BERLIN dpa/taz | Die russische Armee hat als Reaktion auf die zunehmende Gewalt in der Ostukraine ein groß angelegtes Manöver an der gemeinsamen Grenze begonnen. Das teilte Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Donnerstag mit.

Die Situation sei besorgniserregend, sagte Schoigu. Es seien 11.000 Mann der ukrainischen Regierungstruppen im Einsatz gegen die „friedliche Bevölkerung“. Die Kräfte seien ungleich verteilt. „Wenn diese Kriegsmaschine heute nicht gestoppt wird, dann wird dies zu einer großen Zahl von Toten und Verletzten führen“, sagte der Minister.

Bei einem Einsatz von ukrainischen Soldaten und Polizei im ostukrainischen Slawjansk waren bis zu fünf prorussische Separatisten getötet worden. Russlands Präsident Wladimir Putin drohte mit „Konsequenzen“. Sollte Kiew in der Ostukraine tatsächlich das Militär gegen die Bevölkerung einsetzen, sei das ein „schweres Verbrechen“.

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), äußerte sich enttäuscht über die mangelnde Kompromissbereitschaft der Konfliktparteien. Man stehe an einem Punkt, „wo etwas zerstört werden kann, was wir in den letzten Jahrzehnten gemeinsam aufgebaut haben“, sagte er. Statt sich an das zu halten, was sie vereinbart hätten, machten sich „beide Seiten gegenseitig Vorwürfe“, sagte Erler mit Blick auf die sogenannte Genfer Erklärung. Russland, die USA sowie Vertreter von Ukraine und EU hatten sich am vergangenen Donnerstag in Genf auf ein Abkommen zur Entschärfung des Konflikts geeinigt. Beschlossen wurden die „Entwaffnung illegaler bewaffneter Gruppen“, die Räumung besetzter Gebäude und eine Amnestie.

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