Gewalt, Willkür, Folter

Murat Kurnaz erzählt dem „Stern“ exklusiv seine Leidensgeschichte. Die Regierung nimmt einige Vorwürfe „sehr ernst“

Es war nur eine Frage der Zeit, bis Murat Kurnaz reden würde. Seit Ende August, seit seiner Rückkehr nach Bremen, ist der Deutschtürke wieder ein freier Mann. Aber über die Umstände seiner fast fünfjährigen Haft im US-Gefangenenlager Guantánamo, über die Folterungen und Demütigungen, über seine schier unglaubliche Odyssee von Pakistan, wo er Ende 2001 verhaftet worden war, über Afghanistan bis nach Kuba, über sein Leben außerhalb jeden Rechts – über all das hatte Kurnaz in der Öffentlichkeit bislang kein einziges Wort verloren. Nur einmal, Anfang September, hatte er sich von seinem Heimatsender Radio Bremen filmen lassen, für die Regionalsendung „buten un binnen“. Der Fernsehzuschauer bekam dabei einen erschöpften jungen Mann mit langen Haaren und mächtigem Bart zu sehen.

Jetzt hat Kurnaz sein Schweigen gebrochen. Er gab dem Stern ein Exklusivinterview. Es gehört nicht viel Fantasie dazu, sich auszumalen, dass auch Geld ein Grund dafür war, gerade diesem Magazin ein Gespräch zu gewähren – Geld, das der 24-jährige Kurnaz für seine Zukunft dringend braucht. Der Stern wollte sich zu den Umständen des Interviews gestern auf taz-Anfrage nicht äußern. Es gehöre zur Politik des Hauses, sagte Hermann Klare, Leiter des Auslandsressorts, über mögliche Honorarzahlungen oder Aufwandsentschädigungen keine Angaben zu machen.

Kurnaz’ Schilderungen sind ein Dokument maßloser Willkür, brutaler Gewalt und absoluter Rechtlosigkeit. Auf die Frage, ob er während seiner Gefangenschaft Todesangst verspürt habe, antwortet Kurnaz: „Ich habe gelernt, dass Schmerzen ein Teil des Lebens sind.“ Das Interview hat sogar manche der abgebrühten Politiker in Berlin entsetzt. „Aus den detaillierten Beschreibungen wird deutlich, welch menschenrechtswidriger Behandlung Kurnaz ausgesetzt war“, sagte Max Stadler gestern nach der Lektüre. Der FDP-Mann weiß viel über das Unrecht, das US-Amerikaner, aber auch Deutsche im „Krieg gegen den Terror“ ausgeübt haben. Er sitzt im BND-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Ebenso wie Politiker der Grünen und der Linkspartei forderte Stadler umgehende Aufklärung und „eine umgehende Stellungnahme der Bundesregierung“.

So erschütternd Kurnaz’ Schilderungen von Isolationshaft, Schlägen, Schlafentzug und Hungerstreik in Guantánamo auch sind – innenpolitisch brisant ist vor allem sein Vorwurf, deutsche Soldaten hätten ihn Anfang 2002, noch vor seiner Verschleppung nach Guantánamo, in einem geheimen US-Gefängnis in Afghanistan besucht und misshandelt. „Ich war noch keine zwei Wochen dort, da wurde ich abends hinter zwei Lastwagen geführt. Es hieß, zwei deutsche Soldaten wollten mich sehen.“ Sie hätten Camouflage-Uniformen getragen, mit der deutschen Flagge am Ärmel. „Ich musste mich hinlegen, die Hände auf dem Rücken gefesselt.“ Der eine habe ihn an den Haaren hochgezogen und gefragt: „Weißt du, wer wir sind?“ Der Mann habe gesagt: „Wir sind die deutsche Kraft.“ Kurnaz fügt hinzu: „Er hat jedenfalls meinen Kopf auf den Boden geschlagen, und die Amerikaner fanden das lustig.“

Die einzigen deutschen Soldaten rund um Kandahar, wo das Gefängnis liegt, waren damals Kämpfer des geheim agierenden Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr. Selbst der Bundestag wird über deren Einsatz so gut wie nicht informiert. Das macht die Kurnaz-Angelegenheit für die Bundesregierung besonders heikel. Deshalb ist es umso überraschender, dass sich die Regierung gestern einmal nicht aufs Mauern verlegte. Das Verteidigungsministerium kündigte eine interne Untersuchung an. Aufgrund „erster Befragungen“ gebe es zwar „keine Anhaltspunkte“ dafür, dass „deutsche Soldaten damals an Verhören eines deutschsprachigen Gefangenen des US-Militärs beteiligt waren“, sagte ein Sprecher. Man nehme die erhobenen Vorwürfe jedoch „sehr ernst“. Alle Soldaten, die damals im Gebiet um Kandahar stationiert waren, seien unverzüglich zur Abgabe einer dienstlichen Erklärung aufgefordert worden. Angesichts der Schwere der Vorwürfe behalte sich das Ministerium sogar die Einschaltung der zuständigen Staatsanwaltschaft vor. Siegfried Kauder (CDU) hingegen, der Vorsitzende des BND-Untersuchungsausschusses, ist schon jetzt von der Unschuld deutscher Soldaten überzeugt. Den Foltervorwurf nannte er „schlichtweg absurd“.

Die bisherigen Darstellungen der Bundesregierung werden durch das Interview noch in einem weiteren Punkt erschüttert. Kurnaz erzählt, dass er nicht nur ein-, sondern zweimal von deutschen Beamten in Guantánamo verhört worden sei. „Sie sagten, wenn ich ihre Fragen richtig beantwortete, könnte das meine Entlassung beschleunigen. Das sagten die US-Befrager auch immer. Die Deutschen aber waren viel professioneller. Sie wussten alles über mich …“

Auch in einem dritten Punkt liefert das Interview aufschlussreiche Hinweise. Kurnaz erzählt, dass ihn die deutschen Geheimdienste bei ihrem Verhör in Guantánamo als Informanten anwerben wollten und dieses Angebot mit seiner möglichen Freilassung verknüpften. „Natürlich habe ich zugesagt“, so Kurnaz zum Stern. „Zu Hause hätte ich mir an die Stirn getippt.“ Eine mögliche V-Mann-Tätigkeit war bislang immer als einer der Gründe dafür angeführt worden, dass die Bundesregierung im Jahre 2002 ein Angebot der US-Amerikaner abgelehnt hatte, Kurnaz freizulassen und den deutschen Behörden zu übergeben. Dieses Angebot soll mit der Auflage einer lückenlosen Überwachung bzw. einer geheimdienstlichen Verpflichtung Kurnaz’ verbunden gewesen sein. Das schien den Deutschen, obwohl sie anfangs selbst dafür waren, später mit zu viel Risiken verbunden gewesen zu sein. Sie lehnten die Freilassung ab – und Kurnaz blieb in Guantánamo.

Viel Material also für den BND-Untersuchungsausschuss. „Es wäre ungeheuerlich, wenn deutsche Soldaten Murat Kurnaz in Afghanistan misshandelt hätten“, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth der taz. „Diese Vorwürfe müssen schleunigst aufgeklärt werden.“ Ihr Parteifreund Christian Ströbele, der die Grünen im Untersuchungsausschuss vertritt, sagte, wenn die Vorwürfe zuträfen, wäre dies ein politischer Skandal ersten Ranges. Er habe „schon lange versucht, den Aktivitäten der KSK auf die Spur zu kommen“, sagte Ströbele der taz. Seine Fragen seien von der Regierung stets „sehr ausweichend beantwortet“ worden. Petra Pau (Linksfraktion) erinnerte noch einmal daran, wer an Kurnaz’ langer Haft in Guantánamo möglicherweise eine Mitschuld trägt. Ihre Liste ist lang. An der Spitze steht Frank Walter Steinmeier. Der frühere Kanzleramtsminister, der unter Rot-Grün für die Geheimdienstarbeit politisch verantwortlich war, ist heute Chef des Auswärtigen Amtes.