Kommentar von STEFAN REINECKE
Die SPD erinnert an ein Segelschiff in der Flaute. Entweder es kommt demnächst unverhofft frischer Wind auf, dann erreicht das Boot vielleicht doch noch den Hafen - oder eben nicht. Entweder fliegt der SPD im September noch ein brauchbares Thema zu, um einen ordentlichen Wahlkampf gegen Schwarz-Gelb zu inszenieren - oder der 27. September wird übel für sie enden. Im Grunde kann die Partei selbst nicht viel tun. Sie muss gut vorbereitet sein und die Gelegenheit, dass Merkel einen Fehler macht, ergreifen. Und bis dahin möglichst wenig Angriffsflächen bieten.
Das klappt für SPD-Verhältnisse bislang auch ganz gut. Nur einer, Peer Steinbrück, rumpelt wie eine losgerissene Kanone übers Deck. Erst erklärte er vollmundig, dass es mindestens in den nächsten zwei Jahren, wahrscheinlich aber noch länger keinerlei Steuererhöhungen geben darf. Im SPD-Wahlprogramm steht, dass eine Börsenumsatzsteuer hermuss und der Spitzensteuersatz für Gutverdiener vorsichtig erhöht wird. Für die Krise sollen, so die Botschaft, die Reichen zahlen - wenigstens ein bisschen. Dass die SPD ihr Wahlprogramm vergisst, ist nicht so ungewöhnlich. Dass sie dies, wie Steinbrück, schon vor der Wahl tut, allerdings schon. Das gleiche Spiel wiederholt sich nun bei der Rente. Die SPD will keine nominalen Rentenkürzungen - in der Krise ein durchaus richtiges Zeichen. Doch Steinbrück erklärt, dass die die Rentengarantie ungerecht sei, weil sie die Jüngeren belastet.
Es gibt zwei Möglichkeiten. Entweder Steinbrück sagt bloß öffentlich, was die SPD-Spitze insgeheim denkt -nämlich dass Reichensteuer und Rentengarantie am 28. September Schnee von vorgestern sind. Oder der überaus selbstbewusste Finanzminister macht Politik auf eigene Rechnung. Dann wäre allerdings eine deutliche Ansage von Kanzlerkandidat Steinmeier fällig. Überfällig sogar.
Bei der Neuwahl am 17. Juni dürfen die Rechten mit dem Einzug ins Parlament rechnen. Die bürgerlichen Parteien des Landes müssten eine Front gegen Rechtsradikalismus bilden. von Jannis Papadimitriou
Weltraumtouristen, Satelliten und Versorgungsflüge zur ISS – die Raumfahrt wird privatisiert und kommerzialisiert.

Es ist ein echtes großes Drama, das sich da in Griechenland abspielt. Ein Drama über die Demokratie, die Unregierbarkeit. Dieses Wort muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Und das Drama genießen.

NRW hat gewählt. Die taz hat sich mal angeschaut, wie kreativ die Parteien waren und was das über die KandidatInnen aussagt.

„Verspätet“ – in Berlin trifft das nicht nur einzelne Flüge, sondern ganze Flughäfen. Und was passiert nun in der Hauptstadt?

Leserkommentare
13.07.2009 16:23 | Nordlicht
Ende September wird die taz vermelden: ...
12.07.2009 13:18 | andreas
Peer Steinbrück gehört für mich zu der Grupper am stärksten verkannter und überschätzter Politiker. Grund: Auszahlungen an ...
11.07.2009 13:22 | Bodo Bender
Wie verkündet der andere der Stones, Steinmeier, der sein weißes, wohlgescheiteltes Köpfchen hinhaltenb muss? Das Bundestag ...