Sperrung von Kinderporno-Websites

"Wir sind bereit"

Das Bundeskriminalamt will nicht als Sündenbock für die Verschiebung des Anti-Kinderporno-Gesetzes herhalten. Es könne jederzeit Sperrlisten für Kinderporno-Seiten liefern.von Christian Rath

Guter Dinge: Familienministerin Ursula von der Leyen hofft, dass das von ihr initiierte Gesetz im Oktober umgesetzt wird.  Bild:  dpa

FREIBURG taz | "Wir sind jederzeit willens und in der Lage, Sperrlisten für Kinderporno-Seiten im Internet zusammenzustellen", erklärte jetzt ein Sprecher des Bundeskriminalamtes (BKA) auf Nachfrage der taz. Er trat damit Gerüchten entgegen, die dreimonatige Verschiebung der Sperrung von Kinderporno-Seiten sei auf Wunsch des BKA erfolgt.

Im Juni hatte der Bundestag ein Gesetz beschlossen, das eigentlich am 1. August hätte in Kraft treten sollen. Danach muss das BKA täglich eine Liste von Kinderporno-Seiten an die deutschen Internet-Provider liefern, damit diese für ihre Kunden den Zugang erschweren. Im Juli unterrichtete die Bundesregierung jedoch erst einmal die EU-Kommission von dem Gesetz und löste damit eine dreimonatige Stillhaltefrist aus, die Anfang Oktober endet.

Manche Medien stellten allerdings das verzögerte In-Krafttreten des Gesetzes als irrelevant dar. Schließlich habe das Bundeskriminalamt bereits im April - auf Vermittlung von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) - vertraglich die Sperrung von Kinderporno-Seiten vereinbart. Doch auch an diesem Punkt trat das BKA Spekulationen entgegen: "Wir liefern derzeit keine Sperrlisten, auch nicht auf Grundlage der Verträge mit den Providern", so der BKA-Sprecher. Die Verträge seien zwar nicht ausgesetzt, aber sie sähen eine sechsmonatige Übergangsfrist vor, die bis Mitte Oktober dauere. Diese Frist hätten die Internetfirmen gefordert, um die technischen Voraussetzungen für punktuelle Websperren zu schaffen.

Wie viele Kinderporno-Seiten auf den vorbereiteten Sperrlisten des BKA stehen, wollte der Sprecher nicht sagen. "Ob wir die Zahlen veröffentlichen, überlegen wir erst, wenn es soweit ist und die Listen an die Provider gehen." Sperrkritiker bezweifeln, dass es viele frei zugängliche Kinderporno-Webseiten im Internet gibt. Solches Material werde vor allem in geschlossenen Nutzergruppen getauscht.