SPD hofft auf Trendwende

Steinmeier setzt auf Rot-Rot

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will seine Partei auf Länderebene wieder in den Regierungen sehen. Dafür akzeptiert er auch Bündnisse mit der Linkspartei - jedoch nicht auf Bundesebene.

Steinmeier unterstützt Rot-Rot, aber erstmal nur auf Länderebene.  Bild:  ap

BERLIN ap | SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier erhofft sich von den Landtagswahlen am kommenden Wochenende eine Trendwende im Bundestagswahlkampf. Dafür sind ihm offenbar auch Bündnisse mit der Linkspartei recht.

In einem am Montag veröffentlichten Interview mit der Rheinischen Post sagte der Vizekanzler auf die Frage, ob die SPD jede mögliche Konstellation nutzen sollte, um in Sachsen, Thüringen oder im Saarland an die Macht zu kommen: "Die SPD muss den Anspruch haben, Regierungen zu führen. Eine SPD-Regierungsbeteiligung im Saarland, Sachsen oder Thüringen kann für die SPD im Bundestagswahlkampf einen Positivtrend begründen."

Steinmeier betonte allerdings, dass die Landesverbände in eigner Verantwortung über Koalitionen entscheiden. Eine neue Diskussion über Rot-Rot im Bundestagswahlkampf fürchtet der Außenminister nicht. Mit der Linkspartei werde es aber im Bund "keine Zusammenarbeit" geben. "Es wird CDU/CSU nicht gelingen, Ergebnisse von Landtagswahlen als nationale Schicksalsfragen hochzustilisieren", sagte er.

Nach dem zweimal vergeblichen Versuch der damaligen hessischen SPD-Chefin Andrea Ypsilanti, ein rot-grüne Regierung unter Tolerierung der Linken zu schmieden, war die SPD in eine Glaubwürdigkeitskrise geraten. Der damalige SPD-Chef Kurt Beck war darüber letztlich gestürzt. Beck warnte angesichts der schlechten Umfragewerte seiner Partei am Montag vor einer Personaldiskussion.

Steinmeier sagte weiter, er wolle Kanzlerin Angela Merkel nicht frontal angreifen, aber herausfordern, damit sie inhaltlich Farbe bekennt. "Wir suchen die Auseinandersetzung um Inhalte. Ich setze nicht auf Wüterei gegen die Person", sagte er der Rhein-Zeitung.

SPD-Chef Franz Müntefering und Fraktionschef Peter Struck hielten sich indes mit Attacken nicht zurück. Müntefering warf Merkel Untätigkeit und Konzeptionslosigkeit vor. Ihre Art, Wahlkampf zu vermeiden, werde sie spätestens nach den Landtagswahlen am 30. August nicht mehr durchhalten können, sagte Müntefering am Rande einer SPD-Veranstaltung in Halle. Struck unterstellte Merkel, ihr fehlten politische Überzeugungen. Der Sächsischen Zeitung sagte er: "Im Grunde hat sie nur eins im Kopf: Kanzlerin bleiben."