Kommentar von HANNES KOCH
Großer Jammer! Wirtschaftskrise! Hunderttausende von Jobs in der Autoindustrie gefährdet! Das war vor einem Jahr. Dann kam die Abwrackprämie, die man bis Mittwoch beantragen konnte. Seitdem läuft alles prima - jedenfalls gemessen an den Untergangsprognosen. Massenentlassungen gab es nicht. Glücklicherweise ist die große Koalition im Gegensatz zu ihren Vorgängerregierungen mal auf die Idee gekommen, die Nachfrage der Verbraucher zu unterstützen. Die vielkritisierte Abwrackprämie war kein Sündenfall, sondern ist eher ein Modell für andere Branchen.
Indem der Staat die Verschrottung eines alten und den Erwerb eines neuen Wagens mit 2.500 Euro fördert, wird antiquierte, klimaschädliche Technik durch moderne ersetzt, die wenigstens etwas sauberer ist. Dagegen können sich nur Saubermänner und Ideologen wehren.
Natürlich ist die Abwrackprämie nicht perfekt. Etwas mehr Öko hätte nicht geschadet - etwa die Begrenzung der Förderung auf besonders sparsame Fahrzeuge. Ein grundsätzliches Argument ist das aber nicht: Der Staat darf und soll die technische und ökologische Modernisierung unterstützen. Dass dabei auch die realexistierenden Interessen der einheimischen Industrie zum Zuge kommen, ist nicht unbedingt schädlich. Nur wegen jahrelanger milliardenteurer Subventionierung bietet Deutschland heute so viele Abeitsplätze in der Produktion regenerativer Energie. Das könnte auch bei der Herstellung energiesparender Haushaltsgeräte oder moderner Baustoffe gelingen.

Hannes Koch ist taz-Autor. Foto: taz
Kein Anlass zum Jammern also - und schon prognostiziert das Autogewerbe, dass auch ohne Prämie 2010 kaum weniger als die gewohnten drei Millionen Fahrzeuge zugelassen würden.
Bei der Neuwahl am 17. Juni dürfen die Rechten mit dem Einzug ins Parlament rechnen. Die bürgerlichen Parteien des Landes müssten eine Front gegen Rechtsradikalismus bilden. von Jannis Papadimitriou
Weltraumtouristen, Satelliten und Versorgungsflüge zur ISS – die Raumfahrt wird privatisiert und kommerzialisiert.

Es ist ein echtes großes Drama, das sich da in Griechenland abspielt. Ein Drama über die Demokratie, die Unregierbarkeit. Dieses Wort muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Und das Drama genießen.

NRW hat gewählt. Die taz hat sich mal angeschaut, wie kreativ die Parteien waren und was das über die KandidatInnen aussagt.

„Verspätet“ – in Berlin trifft das nicht nur einzelne Flüge, sondern ganze Flughäfen. Und was passiert nun in der Hauptstadt?

Leserkommentare
04.09.2009 21:00 | Lukas van der Meer
Zum Artikel und zu R.Pelzer ...
04.09.2009 10:30 | Klaus Keller
Mehrwertsteuer ausweisbar heist die staatliche Verkaufshilfe für das "gehobene" Preissegment. ...
03.09.2009 22:28 | Roger Peltzer
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