Rot-Rot-Grün im Saarland: Grüne fürchten Linke
Lassen die Saar-Grünen eine rot-rot-grüne Koalition scheitern? Klagen von Linkspartei-Mitgliedern gegen eine fragwürdige Kandidatenaufstellung könnten den Grünen einen Anlass liefern.
Die Grünen melden Zweifel an der Linkspartei-Kandidatenaufstellung an. Bild: dpa
OTZENHAUSEN taz | Auch nach dem zweiten und letzten Sondierungsgespräch zwischen SPD und Grünen im Saarland in der Europäischen Akademie Otzenhausen konstatierten beide Seiten ein hohes Maß an Übereinstimmung. Die Verhandlungsatmosphäre sei am Donnerstagabend wieder "überaus angenehm" gewesen, sagte der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Saar, Heiko Maas.
Schon das erste Sondierungsgespräch zwischen SPD und der Linken am vergangenen Sonntag war "sehr harmonisch" (Maas) verlaufen, die Programme beider Parteien wurden als "durchaus kompatibel" (Linke) bezeichnet. Nach Verhandlungsschluss gab es gar ein Foto, das Maas und Lafontaine lächelnd beim Händedruck zeigt, und es war keine Fotomontage. Maas, der Lafontaine noch im Wahlkampf als "zeternden Opa aus der Muppet Show" geschmäht hatte, weiß genau, dass er ohne die Linke nicht Ministerpräsident an der Saar werden kann.
Aber ohne die Grünen auch nicht. Doch die Grünen können nicht mit der Linken - wenigstens nicht mit zwei Landtagsabgeordneten, denen Grünen-Chef Hubert Ulrich unterstellt, "fremdgesteuert" zu sein. Dabei soll es sich um die von den Grünen zu Linken konvertierten neuen Volksvertreter Barbara Spaniol und Ralf Georgi aus dem Kreisverband Saarpfalz handeln, die beide in einem Abhängigkeitsverhältnis zu dem Arzt und früheren Landtagsabgeordneten Andreas Pollak stünden, so die Grünen. Pollak bestreitet das. Spaniol ist die Ehefrau des wegen (Rezept-)Betrugs und anderer Delikte angeklagten Pollak. Und Georgi war in der Arztpraxis von Pollak das "Mädchen für alles", so ein Grüner aus Saarpfalz.
Weil es schon im März bei der Wahl von Spaniol und Georgi auf die Liste der Linken im Wahlkreis Neunkirchen zu Unregelmäßigkeiten und Irritationen gekommen sein soll, glaubt Ulrich, dass die beiden Linken eine "Gefahr für das ganze Land" seien. Tatsächlich basiert eine jetzt von dem ehrenamtlichen Landesverfassungsrichter Rechtsanwalt Hans-Georg Warken (CDU) neu eingereichte Anfechtung der Landtagswahl auf Vorwürfen von fünf Mitgliedern der Linken. So sollen bei dieser Listenaufstellung Nichtmitglieder der Partei ebenso mitgestimmt haben wie ein nicht wahlberechtigter türkischer Staatsbürger. Auch sei die Wahl nicht geheim gewesen; vielfach hätten Anwesende ihre Stimmkarten "öffentlich auf den Knien" ausgefüllt.
Auf Nachfrage der taz erklärte Warken, dass es in der Anfechtungsklage nun zusätzlich noch darum gehe, dass einige Linke vor den Abstimmungen auf dem Listenparteitag gleich zwei Stimmzettel erhalten hätten und dass ihm zu allen bis jetzt bekannt gewordenen "dubiosen Vorgängen" eidesstattliche Versicherungen vorlägen. Zudem verfüge er über einen Brief des türkischen Staatsbürgers an die Parteiführung der Linken, in dem dieser sich darüber wundert, dass er bei der Ausgabe der Stimmkarten seinen Pass nicht habe vorzeigen müssen. Über die Anfechtung der Landtagswahl muss jetzt der neue Landtag entscheiden. Im Fall einer Ablehnung will Warken das Landesverfassungsgericht anrufen.
Mit Hochspannung wartet man an der Saar jetzt auf das erste, noch nicht terminierte Dreiergespräch zwischen SPD, Grünen und Linken. Schließlich haben die Grünen auch mit Lafontaine so ihre Probleme.
Harmonie in "Jamaika"
Die gerade 66 Jahre alt gewordene Ikone der Linken hatte den Grünen im Wahlkampf unterstellt, dass sie sich mit Müller (CDU) längst auf eine Jamaika-Koalition verständigt hätten. Übrigens: Mit der CDU und Müller haben die Grünen auch schon gesprochen. "Harmonisch" soll es dabei zugegangen sein, berichteten beide Seiten danach; über die Gesprächsinhalte aber wurde Stillschweigen vereinbart.
Leser*innenkommentare
xicht
Gast
Junge, Junge,
zum Glück bin ich nicht aus dem Saarland. So viele schlechte Verlierer.
Hat mal jemand an die Wähler gedacht? Die haben genau so entschieden wie sie wollen. Gewählt wurden Abgeordnete und keine Koalitionen. Soweit mir bekannt ist, sind auch die Abgeordneten an der Saar Inhaber freier Mandate.
Sind die Grünen denn eine Filiale der SPD oder der Linken? Dürfen sie auch selbstständig denken oder müssen sie sklavisch rot-rot hinterherlaufen?
Welche unglaubliche Arroganz auf der rot-roten Seite!
heike
Gast
die Grünen sind eine grün angestrichene FDP sonst nichts mehr- Wendehälse und Postenjäger- was hat der Ulrich denn erreicht?
Die Frauenquote unterwandert (eigentlich heißt er Huberta)und fähige Leute verhindert.
Die Grünen im Saarland hinken dem Bundestrend weit hinterher- es wird Zeit dass die Bundespartei im Saarland aufräumt.
Axel
Gast
"Neue Karriere: Joschka Fischer wird BMW-Berater
Der Münchner Automobilkonzern BMW hat Medienberichten zufolge den Ex-Grünen-Boss Joschka Fischer als Berater verpflichtet. Fischer soll außerdem eine Beratungsfirma gegründet haben, zu deren Kunden auch ein Energiekonzern gehört..."
http://www.stern.de/wirtschaft/news/unternehmen/neue-karriere-joschka-fischer-wird-bmw-berater-1509942.html
Das paßt doch: In Hamburg ergibt Schwarz-Grün Kohlekraftwerksdreckschleuder und Elbvertiefung (von der grünen Wahlaussage vor der Wahl: van Beust-Verhindern ganz zu schweigen) und im Saarland kommt?
Nach dem Abschied von der Sozialpolitik mit den Hartz-Gesetzen von SPD-Grünen, dem Einstieg und den Ausbau einer Außenpolitik mit kriegerischen Mitteln (Jugoslawien, Afghanistan, Somalia..), wird immer deutlicher, daß das frühere grüne Aushängeschild "Ökologie" immer mehr zum wahltaktischen Feigenblättchen bei den Grünen verkommt und für eine Fleischtopfbeteiligung flugs "notgefrungen" relativiert wird bzw. ganz auf den Müll geworfen wird.
Das "Lob" vom politischen Partner gibt die Richtung vor:
"Ole von Beust
„Die Grünen sind keine linke Partei mehr“"
http://www.focus.de/politik/deutschland/wahlen-2009/bundestagswahl/tid-15524/ole-von-beust-die-gruenen-sind-keine-linke-partei-mehr_aid_435862.html
Da verdeutlichen "inhaltliche" und vor allem "personelle" Bedenken und Befindlichkeiten der Saargrünen - wie der Grünen insgesamt - vor allen Dingen eins:
Wer Grün wählt wird sich schwarz ärgern!
jo ho
Gast
da hatte der oskar also doch recht. zitat o. lafontaine "wer grün wählt wird sich schwarz ärgern !" dann wünsche ich noch allen grünen viel spass dabei sich als steigbügelhalter der cdu zu profilieren. wenn mir das jemand vor 20 jahren gesagt hätte, dann hätte ich warscheinlich einen lachanfall bekommen, aber das lachen ist mir bei dieser "partei" vergangen. auf jedenfall war es das letztemal das ich diesen verein der "besser gebildeten" gewählt habe. unglaublich wie hier ideale über bord geworfen werden. das faule argument spaniol ist ja wohl dermaßen vorgeschoben das es bei der geringsten erschütterung die klippe hinunterfällt. so liebe saar"grünen" dann mal butter bei die fisch sagt uns bitte vor der bundestagswahl mit wem ihr an der saar koalieren wollt. mfg joho
Axel Dörken
Gast
Dass ausgerechnet die Grünen die Linken fürchten ist für mich absolut nachvollziehbar. Bekommen die Grünen doch von den Linken gespeigelt, wo die Grünen von sich aus nachgegeben haben, um an der Macht bleiben zu können.
Liebe Grüße
Axel Dörken
Uwe
Gast
da zeigt der Hubert sein wahres Gesicht- als Nachbar kenne ich die linken Touren von ihm zu Genüge- er kennt einen nur wenn er was will!
Vor Jamaika Hubert muss man Angst haben, der Steckt dem Müller bis zum Anschlag im .......
boris
Gast
Angst vor den Linken??
Der grüne Bremser will mit dieser Aussage kaschieren, was er vor Monaten bereits mit der CDU gemauschelt hat und Warken hilft mit. Das stinkt so nach Maggi, dass sich CDU Parteigenossen schon darüber aufregen!!!
Und die Linke hatte das richtig erkannt:
WER GRÜN WÄHLT WIRD SICH SCHWARZ ÄRGERN!!
Weil Angst kann man höchstens vor dem grünen Panzer haben!!!Warum krebsen die Grünen seit 20 Jahren immer am Rande der Existenz rum? Hinken im Saarland dem Trend hinterher??? Hubert Ulrich sei dank und jetzt schön mit der CDU ins Bett.....so ist er der Panzer!!!!
maria F.
Gast
Hä???
Eine Gefahr für das Land?????
Wie schwachsinnig ist das denn?
Die Linken haben schon richtig vermutet- wer grün wählt wird sich schwarz ärgern- und jetzt versuchen die CDU und Hubert Ulrich die bereits seit Monaten getroffene Entscheidung den beiden in die Schuhe zu schieben.
Warum fragt denn keiner mal warum die Grünen seit 20 Jahren keine Weiterentwicklung an der Saar hatten? Hinken überall hinterher??? Dank dem grünen Panzer- der selbst kein unbeschriebenes Blatt ist (Autoaffäre....etc)huhn
vic
Gast
Merkel muss sich nicht sorgen.
Rot-Rot-Grün ist zu dumm um zu gewinnen.
Jas
Gast
Das kann und dürfen sie die Grünen doch nicht leisten, nicht bei SPD und Linke mitzumachen. Die Grünen sollten garnicht so hohe Ansprüche ziehen, bei den Ergebnissen.
Das die taz gegen die Linke ist merkt man ja immer wieder, aber das sie sich am Ende noch so für Jamaika einsetzt, find ich schwach. Schon so bürgerlich? Durch die Grüne Hintertür aus dem linken in den bürgerlichen Raum gewechselt?
rolfmueller
Gast
Ich habe in der Programmatik der Linkspartei noch keinen Punkt gefunden, dessen Umsetzung ich nicht auch von Bündnis 90/Die Grünen erwarten würde. Wenn das auf einmal nicht mehr möglich ist und, wie in Hamburg, jetzt auch anderswo reaktionäre CDU-Politik mitgetragen wird, werde ich nie mehr grün wählen.
anonym
Gast
Meine Güte, wir sollten uns wirklich vor der Linkspartei in Acht nehmen, glaubt man der Hetze von allen möglichen Parteien. Traurig, dass nun auch noch die Grünen mit einsteigen.
Wenn ich mir anschaue, welche Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch alle anderen Parteien geduldet werden und erst durch die Linkspartei diskutiert werden, fragt man sich doch wirklich, wann das Volks endlich erkennt, wer auf der eigenen Seite ist... so schwer kann es doch nicht sein.
Iro
Gast
Nun ja, einem Abgeordneten vorzuwerfen er sei Fremdgesteuert, ist so, als ob man Osama Bin Laden vorwirft, er sei übertrieben religiös.
Spaß beiseite, letztlich wird wohl über die Koalition im Saarland durch die Bundestagswahl bestimmt. Bei schwarz-gelb im Bund werden sich die drei linken Parteien schon zusammen raufen, um für die Wahl 2013 zu üben. Bei einer Neuauflage von schwarz-rot wird sich die SPD im Saarland auch dort mit den schwarzen einlassen, um bequem regieren zu können, während Grüne und Linke dann sowieso lieber auf Opposition setzen.
xicht
Gast
Junge, Junge,
zum Glück bin ich nicht aus dem Saarland. So viele schlechte Verlierer.
Hat mal jemand an die Wähler gedacht? Die haben genau so entschieden wie sie wollen. Gewählt wurden Abgeordnete und keine Koalitionen. Soweit mir bekannt ist, sind auch die Abgeordneten an der Saar Inhaber freier Mandate.
Sind die Grünen denn eine Filiale der SPD oder der Linken? Dürfen sie auch selbstständig denken oder müssen sie sklavisch rot-rot hinterherlaufen?
Welche unglaubliche Arroganz auf der rot-roten Seite!
heike
Gast
die Grünen sind eine grün angestrichene FDP sonst nichts mehr- Wendehälse und Postenjäger- was hat der Ulrich denn erreicht?
Die Frauenquote unterwandert (eigentlich heißt er Huberta)und fähige Leute verhindert.
Die Grünen im Saarland hinken dem Bundestrend weit hinterher- es wird Zeit dass die Bundespartei im Saarland aufräumt.
Axel
Gast
"Neue Karriere: Joschka Fischer wird BMW-Berater
Der Münchner Automobilkonzern BMW hat Medienberichten zufolge den Ex-Grünen-Boss Joschka Fischer als Berater verpflichtet. Fischer soll außerdem eine Beratungsfirma gegründet haben, zu deren Kunden auch ein Energiekonzern gehört..."
http://www.stern.de/wirtschaft/news/unternehmen/neue-karriere-joschka-fischer-wird-bmw-berater-1509942.html
Das paßt doch: In Hamburg ergibt Schwarz-Grün Kohlekraftwerksdreckschleuder und Elbvertiefung (von der grünen Wahlaussage vor der Wahl: van Beust-Verhindern ganz zu schweigen) und im Saarland kommt?
Nach dem Abschied von der Sozialpolitik mit den Hartz-Gesetzen von SPD-Grünen, dem Einstieg und den Ausbau einer Außenpolitik mit kriegerischen Mitteln (Jugoslawien, Afghanistan, Somalia..), wird immer deutlicher, daß das frühere grüne Aushängeschild "Ökologie" immer mehr zum wahltaktischen Feigenblättchen bei den Grünen verkommt und für eine Fleischtopfbeteiligung flugs "notgefrungen" relativiert wird bzw. ganz auf den Müll geworfen wird.
Das "Lob" vom politischen Partner gibt die Richtung vor:
"Ole von Beust
„Die Grünen sind keine linke Partei mehr“"
http://www.focus.de/politik/deutschland/wahlen-2009/bundestagswahl/tid-15524/ole-von-beust-die-gruenen-sind-keine-linke-partei-mehr_aid_435862.html
Da verdeutlichen "inhaltliche" und vor allem "personelle" Bedenken und Befindlichkeiten der Saargrünen - wie der Grünen insgesamt - vor allen Dingen eins:
Wer Grün wählt wird sich schwarz ärgern!
jo ho
Gast
da hatte der oskar also doch recht. zitat o. lafontaine "wer grün wählt wird sich schwarz ärgern !" dann wünsche ich noch allen grünen viel spass dabei sich als steigbügelhalter der cdu zu profilieren. wenn mir das jemand vor 20 jahren gesagt hätte, dann hätte ich warscheinlich einen lachanfall bekommen, aber das lachen ist mir bei dieser "partei" vergangen. auf jedenfall war es das letztemal das ich diesen verein der "besser gebildeten" gewählt habe. unglaublich wie hier ideale über bord geworfen werden. das faule argument spaniol ist ja wohl dermaßen vorgeschoben das es bei der geringsten erschütterung die klippe hinunterfällt. so liebe saar"grünen" dann mal butter bei die fisch sagt uns bitte vor der bundestagswahl mit wem ihr an der saar koalieren wollt. mfg joho
Axel Dörken
Gast
Dass ausgerechnet die Grünen die Linken fürchten ist für mich absolut nachvollziehbar. Bekommen die Grünen doch von den Linken gespeigelt, wo die Grünen von sich aus nachgegeben haben, um an der Macht bleiben zu können.
Liebe Grüße
Axel Dörken
Uwe
Gast
da zeigt der Hubert sein wahres Gesicht- als Nachbar kenne ich die linken Touren von ihm zu Genüge- er kennt einen nur wenn er was will!
Vor Jamaika Hubert muss man Angst haben, der Steckt dem Müller bis zum Anschlag im .......
boris
Gast
Angst vor den Linken??
Der grüne Bremser will mit dieser Aussage kaschieren, was er vor Monaten bereits mit der CDU gemauschelt hat und Warken hilft mit. Das stinkt so nach Maggi, dass sich CDU Parteigenossen schon darüber aufregen!!!
Und die Linke hatte das richtig erkannt:
WER GRÜN WÄHLT WIRD SICH SCHWARZ ÄRGERN!!
Weil Angst kann man höchstens vor dem grünen Panzer haben!!!Warum krebsen die Grünen seit 20 Jahren immer am Rande der Existenz rum? Hinken im Saarland dem Trend hinterher??? Hubert Ulrich sei dank und jetzt schön mit der CDU ins Bett.....so ist er der Panzer!!!!
maria F.
Gast
Hä???
Eine Gefahr für das Land?????
Wie schwachsinnig ist das denn?
Die Linken haben schon richtig vermutet- wer grün wählt wird sich schwarz ärgern- und jetzt versuchen die CDU und Hubert Ulrich die bereits seit Monaten getroffene Entscheidung den beiden in die Schuhe zu schieben.
Warum fragt denn keiner mal warum die Grünen seit 20 Jahren keine Weiterentwicklung an der Saar hatten? Hinken überall hinterher??? Dank dem grünen Panzer- der selbst kein unbeschriebenes Blatt ist (Autoaffäre....etc)huhn
vic
Gast
Merkel muss sich nicht sorgen.
Rot-Rot-Grün ist zu dumm um zu gewinnen.
Jas
Gast
Das kann und dürfen sie die Grünen doch nicht leisten, nicht bei SPD und Linke mitzumachen. Die Grünen sollten garnicht so hohe Ansprüche ziehen, bei den Ergebnissen.
Das die taz gegen die Linke ist merkt man ja immer wieder, aber das sie sich am Ende noch so für Jamaika einsetzt, find ich schwach. Schon so bürgerlich? Durch die Grüne Hintertür aus dem linken in den bürgerlichen Raum gewechselt?
rolfmueller
Gast
Ich habe in der Programmatik der Linkspartei noch keinen Punkt gefunden, dessen Umsetzung ich nicht auch von Bündnis 90/Die Grünen erwarten würde. Wenn das auf einmal nicht mehr möglich ist und, wie in Hamburg, jetzt auch anderswo reaktionäre CDU-Politik mitgetragen wird, werde ich nie mehr grün wählen.
anonym
Gast
Meine Güte, wir sollten uns wirklich vor der Linkspartei in Acht nehmen, glaubt man der Hetze von allen möglichen Parteien. Traurig, dass nun auch noch die Grünen mit einsteigen.
Wenn ich mir anschaue, welche Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch alle anderen Parteien geduldet werden und erst durch die Linkspartei diskutiert werden, fragt man sich doch wirklich, wann das Volks endlich erkennt, wer auf der eigenen Seite ist... so schwer kann es doch nicht sein.
Iro
Gast
Nun ja, einem Abgeordneten vorzuwerfen er sei Fremdgesteuert, ist so, als ob man Osama Bin Laden vorwirft, er sei übertrieben religiös.
Spaß beiseite, letztlich wird wohl über die Koalition im Saarland durch die Bundestagswahl bestimmt. Bei schwarz-gelb im Bund werden sich die drei linken Parteien schon zusammen raufen, um für die Wahl 2013 zu üben. Bei einer Neuauflage von schwarz-rot wird sich die SPD im Saarland auch dort mit den schwarzen einlassen, um bequem regieren zu können, während Grüne und Linke dann sowieso lieber auf Opposition setzen.