Brief an die SPD-Parteibasis

Gabriel analysiert schonungslos

Der designierte Parteichef sieht seine Partei in einem "katastrophalen Zustand". Sigmar Gabriel findet in einem Brief an besorgte Mitglieder deutliche Worte über den Zustand der SPD.von PAUL WRUSCH

Sigmar Gabriel rechnet ab.  Bild:  reuters

BERLIN taz/ddp | Mit dem Schönreden hat es ein Ende. Der künftige SPD-Chef Sigmar Gabriel findet in einem Brief an einige besorgte Parteimitglieder deutliche Worte über den Zustand der Sozialdemokraten und seine Vorgänger.

Die SPD befinde sich in einem "katastrophalen Zustand", heißt es in dem Schreiben, das der taz vorliegt. Es werde lange brauchen, bis sich die Sozialdemokraten erholt hätten. "Die Früchte unserer Arbeit - wenn sie denn gelingt - wird wohl eher die nach uns kommende Generation von Sozialdemokraten ernten", schließt der noch amtierende Umweltminister den Brief. Das alles klingt wenig ermutigend.

Weiter kritisiert Gabriel - ohne Schröder oder Müntefering beim Namen zu nennen - seine Vorgänger scharf. Die SPD sei in den vergangenen Jahren zu einer Partei geworden, "in der die Mitglieder meist zu Fördermitglieder degradiert wurden". Ohne Einfluss, ohne Meinungsbildung von unten nach oben. Gabriel verspricht eine grundlegende Reform. Die Basis müsse wieder aktiv am Willensbildungsprozess beteiligt werden.

Vorausgegangen waren zahlreiche Briefe von SPD-Mitgliedern, die der Berliner Parteiführung Entkopplung von der Basis und Kungelei um Posten vorwarfen. Einer der Absender ist Volker Rockel vom SPD-Ortsverein Seefeld in Bayern. Zufrieden sei er mit der Antwort, denn diese offene Reaktion Gabriels sei glaubwürdig. "Jetzt wird er sich an seinen Worten messen lassen müssen", sagte Rockel gestern der taz.

Auch bei den Sozialdemokraten Nordrhein-Westfalens stieß Gabriels Brief auf Zustimmung. "Es ist genau der richtige Ansatz, schonungslos zu analysieren, wo die Probleme der Partei liegen", sagte der NRW-Parteivize und Kölner Unterbezirksvorsitzende Jochen Ott. Rainer Schmeltzer, SPD-Landtagsfraktionsvize, erklärte: "In dem Brief steht, was die Leute vor Ort denken." Unterbezirke und Ortsvereine wieder stärker an der Willensbildung zu beteiligen sei ein "wichtiges Signal".

Gestern nahm die SPD weitere Personalentscheidungen vor: Die Fraktion nominierte in Berlin Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse erneut für das Amt. Thierse erhielt 84 von 131 Stimmen. Der Bundestagsabgeordnete setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen seine bisherige Amtskollegin Susanne Kastner durch. Nach der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl steht der geschrumpften SPD-Fraktion nur noch ein Vizepräsidentenposten zu. Gewählt wurden gestern auch neun neue Stellvertreter für Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.