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Prodi siegt endgültig

Oberstes Gericht in Italien bestätigt knappen Wahlsieg des Oppositionsführers: 24.000 Stimmen Vorsprung

ROM rtr/ap ■ Das italienische Kassationsgericht hat am Mittwoch den Sieg von Oppositionsführer Romano Prodi in der Abgeordnetenkammer bestätigt. Das Mitte-links-Bündnis Prodis habe mit einem Vorsprung von rund 24.000 Stimmen gewonnen, erklärte das Gericht in Rom. Eine Bestätigung von Prodis Sieg war allgemein erwartet worden, nachdem das Innenministerium in der vergangenen Woche die Zahl der umstrittenen Stimmzettel von mehr als 80.000 auf 5.200 deutlich reduziert hatte.

Auch im Senat konnte Prodis Lager dem vorläufigen Ergebnis zufolge eine knappe Mehrheit von 2 Sitzen erringen. Das Endergebnis zur zweiten Kammer des Parlaments will das Kassationsgericht in den kommenden Tagen bekannt geben. Bislang hat es der amtierende Ministerpräsident und Medienunternehmer Silvio Berlusconi wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten abgelehnt, die knappe Niederlage seines Mitte-rechts-Bündnisses anzuerkennen.

Nun könnte sich Prodis Regierungsbildung aber trotzdem bis in die zweite Maihälfte hinziehen. Gemäß der italienischen Verfassung beauftragt der Präsident als Staatsoberhaupt den Wahlsieger, sein neues Kabinett zu bilden.

Präsident Carlo Azeglio Ciampi hat jedoch angedeutet, diese Entscheidung seinem Nachfolger zu überlassen. Ciampis Amtszeit geht am 18. Mai nach sieben Jahren zu Ende. Das frisch gewählte Parlament wird voraussichtlich am 12. oder 13. Mai ein neues Staatsoberhaupt ernennen. Als mögliche Nachfolger Ciampis werden jetzt zwei Ex-Ministerpräsidenten aus Prodis Mitte-links-Bündnis gehandelt: Massimo D’Alema und Giuliano Amato.