Obamas Schachzug kommt zur rechten Zeit

Starthilfe vom Stinktier

Kommentar von BERNHARD PÖTTER

Plötzlich wird es wieder spannend. US-Präsident Barack Obama hat angekündigt hat, er wolle beim Klimagipfel in Kopenhagen Klimaziele für die USA vorlegen.

Auf internationalen Druck hat er dabei wohl kaum reagiert. Aber anders als sein Vorgänger ist Obama kein Ignorant - und ergreift die Chance, für einen geringen Einsatz einen ordentlichen Gewinn einzufahren: die Rolle als "Stinktier auf der Gartenparty" loszuwerden. Um die Rolle der globalen "Leadership" auszufüllen, sind die USA zwar klimapolitisch zu weit hinter dem Mond. Dennoch sind sie allemal der wichtigste Dominostein in Kopenhagen. Obama weiß: Blockieren sie den Deal nicht, dann stimmen auch die anderen Industrieländer zu. Legen dann die reichen Länder noch Geld auf den Tisch, haben auch die Schwellenländer wie China oder Indien keinen Grund mehr, sich beim Klimaschutz zu sperren.

Obamas Schachzug kommt zur rechten Zeit. Denn bislang liefen die Verhandlungen so ab: Erst schrauben die Industrieländer die Erwartungen herunter, um noch das minderwertigste Abkommen als Erfolg zu verkaufen. Zweitens wissen die Staatsoberhäupter, dass die Wirtschaftskrise ihnen kostenlose Zugeständnisse ermöglicht. Durch die Krise sind zwar die Staatskassen leer, aber auch die Emissionen rapide gesunken. Drittens schließlich pokert jeder bis zum Schluss, damit möglichst viele Lasten von anderen übernommen werden.

Bis eben noch drohte dieses Kalkül den Gipfel scheitern zu lassen. Denn die Schwellen- und Entwicklungsländer fühlen sich wieder einmal über den Tisch gezogen. Sie fürchten, dass sich die Reichen der Welt wie schon bei der Entwicklungshilfe oder dem Kioto-Protokoll aus ihrer Verantwortung stehlen. Wer aber glaubt, er wird betrogen, der bleibt sitzen, wenn in der Nacht der Entscheidung alle gemeinsam springen müssen. Allen diesen Staaten gibt Obama jetzt ein bisschen Vertrauen zurück. Er leistet Starthilfe.