EU-Parlament hätte sich neben Rat und Kommission profilieren können

Gut für Brüssel und Bulgarien

Kommentar von DANIELA WEINGÄRTNER

Das EU-Parlament sollte der bulgarischen Regierung ein Dankschreiben schicken. Am Dienstag zog sie ihre umstrittene Kommissarkandidatin Rumjana Jelewa zurück - und ersparte damit den EU-Abgeordneten eine peinliche Schlammschlacht.

Zwar hatte Jelewa widersprüchliche Angaben über ihre finanziellen Verhältnisse gemacht und in der Parlamentsbefragung keinen blassen Schimmer zu ihrem designierten Fachgebiet, humanitäre Hilfe, erkennen lassen. Dennoch hielt die konservative EU-Fraktion an der Bewerberin aus den eigenen politischen Reihen fest. Nur Grüne, Sozialisten und Linke sprachen sich nach der dreistündigen Anhörung klar gegen Jelewa aus, die Liberalen waren unentschlossen.

Hätte dieser Widerstand die Wahl der neuen EU-Kommission am 26. Januar in Gefahr gebracht, hätten sich die Konservativen gerächt - zum Beispiel am sozialdemokratischen Slowaken Maros Sefcovic, der sich abwertend über Roma geäußert haben soll. Auch die beiden liberalen Kandidaten Olli Rehn (künftiger Währungskommissar) und Neelie Kroes (demnächst für Telekommunikation zuständig) gingen schlecht vorbereitet in ihre Anhörungen und bieten den Konservativen damit jede Menge Möglichkeiten zur Revanche.

Dieser Kleinkrieg bleibt den Wählern nun voraussichtlich erspart. Das Parlament wird es als Erfolg für sich verbuchen, die fragwürdigste Kandidatin in Barrosos neuer Kommission durch seine kritische Nachfragen und seinen konsequenten Druck verhindert zu haben. Doch das Parlament bot mit seinen Fragen nur eine Plattform, auf der sich Jelewa drei Stunden lang bis auf die Knochen blamierte. Es selbst hatte nicht den Mut, die Kandidatin durchfallen zu lassen. Damit hat es eine Chance vertan, sich als neues Schwergewicht neben Rat und Kommission zu profilieren.