Lafontaine-Nachfolge

Linke will Lötzsch und Ernst

Es gibt eine Entscheidung: Die Linkspartei soll künftig von einer Doppelsitze geführt werden. Klaus Ernst und Gesine Lötzsch sollen im Mai auf dem Parteitag zu neuen Parteivorsitzenden gewählt werden.

Er vertritt den Westen, sie den Osten.  Bild:  dpa

BERLIN dpa/apn | Klaus Ernst und Gesine Lötzsch sollen die neuen Parteivorsitzenden der Linkspartei werden. Bundestags-Fraktionschef Gregor Gysi bestätigte am Dienstag, dass die Linkspartei auf ihrem Parteitag im Mai Ernst und Lötzsch als Vorsitzende wählen will.

Die beiden waren in einer nächtlichen Krisensitzung nominiert worden. Laut dem Berliner Landesvorsitzenden Klaus Lederer war Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi nicht bereit, die Parteiführung allein zu übernehmen.

Lötzsch ist grundsätzlich bereit, für den Parteivorsitz zu kandidieren. "Das hängt aber von der Gesamtkonstellation ab", sagte sie am Montagabend. Parteivize Ernst sagte, es bringe nichts, jetzt Namen zu nennen und Personen in Stellung zu bringen. Er betonte aber: "Mit Frau Lötzsch arbeite ich sehr gut zusammen."

Die auch für den Parteivorsitz gehandelten Politikerinnen Dagmar Enkelmann und Petra Pau schlossen eine Kandidatur aus. Der noch amtierende Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch hält eine Fortführung der Doppelspitze für denkbar. Er sei zwar kein Freund dieser Lösung. "Wir haben jetzt aber eine besondere Situation, in der wir diese Variante zumindest erörtern sollten", sagte er in Berlin. Die bisherige Regelung war nach der Gründung der Linkspartei als Ausnahmeregelung bis 2010 gedacht. Für eine erneute Doppelspitze ist daher eine Satzungsänderung notwendig.

Bartsch sagte, dass es keine erneute Doppelspitze mit zwei Männern geben könne und dass sie aus einem Ost- und einem Westvertreter bestehen sollte. Das würde für Lötsch und Ernst zutreffen. Gewerkschafter Ernst kommt aus Bayern. Lötzsch saß von 1991 bis 2002 für die PDS im Berliner Abgeordnetenhaus und wird von allen Ost-Landesverbänden unterstützt.

Auch auf Geschäftsführerebene soll es eine Doppelspitze geben. Laut Agenturberichten sollen der aus Hessen stammende Fraktionsvize Werner Dreibus und die Bundestagsabgeordnete Caren Lay neue Bundesgeschäftsführer werden.

Die Debatte um Lafontaines Nachfolge war entbrannt, nachdem Lafontaine am Samstag angekündigt hatte, nicht mehr für den Parteivorsitz zu kandidieren. Außerdem gibt er sein Bundestagsmandat ab. Er begründete seinen Rückzug mit seiner Krebserkrankung.

Der Rückzug Lafontaines - der 1999 den SPD-Vorsitz hingeworfen und 2005 aus der Partei ausgetreten war - befeuert auch die Debatte über eine stärkere Annäherung von SPD und Linkspartei neu. Linken-Vize Ernst sieht die Chancen für Rot-Rot aber nicht gewachsen. "Das lag doch nicht an Oskar Lafontaine, sondern das liegt an der Programmatik." Auch Bartsch betonte, es gehe um Inhalte, nicht um Personen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte, es sei unerheblich, wer die Linke führe, das ändere nichts an der kritischen Einstellung der SPD.