Rechtsextreme Demos am 1. Mai in Berlin

Nazis im Dreierpack

Gleich drei rechtsextreme Demonstrationen sind für den Tag der Arbeit angemeldet. Routen noch offen. Gegenprotest geplant.von GEREON ASMUTH

Die Demonstration der autonomen Nationalisten durch Berlin im Oktober 2009   Bild:  ap

Eine Kundgebung zum 1. Mai reicht der Neonazi-Szene in diesem Jahr offenbar nicht aus. Laut Polizei sind bereits drei Demonstrationen in Berlin für den diesjährigen Tag der Arbeit angemeldet - eine vom NPD-Landesverband, zwei weitere von Privatpersonen. Laut Innensenator Ehrhart Körting (SPD) plant die NPD eine Demonstration oder Kundgebung am Mandrellaplatz in Köpenick. Eine zweite Demonstration ist von den sogenannten "freien Kräften des nationalen Widerstands" geplant, die aus den mittlerweile zum Großteil verbotenen Kameradschaften hervorgegangen sind. Über den Anmelder der dritten Demo ist bisher nichts bekannt.

Bereits am 1. Mai 2009 hatte die NPD in und vor ihrer Parteizentrale am Mandrellaplatz in Köpenick ein Straßenfest veranstaltet - allerdings nahezu unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Polizei hatte das Gelände abgeriegelt. Rund 2.000 Gegendemonstranten hatten die Anreise der NPD-Festteilnehmer behindert. Den "freien Kräften" hingegen war im Oktober eine Demonstration mit 750 durchweg schwarz gekleideten Teilnehmern vom Alexanderplatz zum S-Bahnhof Landsberger Allee gelungen.

Eine Konkurrenz zwischen parteigebundenen Rechtsextremisten und autonomen Nationalisten lässt sich aus den zeitgleich geplanten Demos nicht ablesen. Im Gegenteil. Mittlerweile arbeiten NPD und "freie Kräfte" eng zusammen. Der Exkameradschaftler Sebastian Schmidtke ist seit Anfang Februar stellvertretender Landesvorsitzender der NPD. Die Demonstration seiner "freien Kräfte" wird nun auch vom NPD-Landesverband sowie von der NPD-Jugend unterstützt.

Für diesen Aufzug wird im Internet seit Monaten auf einschlägigen Seiten mobilisiert. Die Internetadresse einer dieser Seiten hatten Unbekannte erst Anfang dieser Woche zusammen mit Nazisymbolen an das Büro der Obdachlosenzeitung Querkopf geschmiert (taz berichtete).

Schmidtke behauptet, mit den entsprechenden Seiten nichts zu tun zu haben. Allerdings wird dort seine Telefonnummer als Kontaktmöglichkeit genannt.

Ohne weiteres werden die Nazis am 1. Mai nicht durch die Stadt demonstrieren können. Obwohl die Routen noch nicht feststehen, wurden laut Polizei von SPD, Grünen, Linken und Einzelpersonen insgesamt schon 18 Gegenkundgebungen angemeldet. Auch die Antifa bereitet sich vor. Tim Laumeyer, Sprecher der Antifaschistischen Linken Berlin, vermutet, dass die "freien Kräfte" durch Mitte oder Prenzlauer Berg ziehen wollen. Für den Gegenprotest habe ein Bündnis bereits ein klares Ziel verabredet, sagte Laumeyer: "Blockieren!"

Die Rechtsextremen haben Verzögerungen schon einkalkuliert. Laut NPD-Landeschef Uwe Meenem ist die Parteikundgebung von 10 bis 20 Uhr, die Demo der freien Kräfte gar von 12 bis 24 Uhr angemeldet.