Kritik an Australiens Flüchtlingspolitik: Abbott hat die Nase voll davon

Das Land verstößt gegen die Antifolterkonvention der UN, weil es Flüchtlinge auf Inseln einsperrt und auch Kinder interniert. Der Premier sieht das als humanitär an.

Flüchtlinge hinter einem doppelten Zaun in einem Auffanglager in Sydney. Bild: reuters

SYDNEY afp | Die Vereinten Nationen haben Australien ein Mal mehr für seine Flüchtlingspolitik scharf kritisiert, was Premierminister Tony Abbott zu einer verärgerten Replik brachte. „Die Australier haben wirklich die Nase voll von den Vorhaltungen der UNO. Wir haben die Boote gestoppt und damit das Sterben auf dem Meer beendet“, sagte der Regierungschef am Montag vor Journalisten.

Dass Canberra die Routen für den Menschenschmuggel - insbesondere aus Indonesien - blockiert habe, sei „die humanitärste, ehrbarste und erbarmungsvollste Sache, die wir machen konnten“.

Der UN-Folterbeauftragte geht in einem neuen Bericht für den UN-Sicherheitsrat mit Australien hart ins Gericht. Der konservativen Regierung wird darin vorgeworfen, sie verletzte die Antifolterkonvention der Vereinten Nationen, indem sie Bootsflüchtlinge auf zwei kleine Inseln bringe, Manus in Papua-Neuguinea und Nauru. Die Anschuldigungen, wonach die Haftbedingungen unangemessen seien und auch weiter Kinder interniert würden, seien „substanziell“. Auch tue Canberra nicht genug, um die eskalierende Gewalt auf Manus zu beenden, heißt es in dem Bericht.

Nach den Worten von Daniel Webb vom Australischen Menschenrechtszentrum bestätigt der UN-Bericht, dass Abbotts Regierung „grundlegende Standards“ nicht erfülle, indem sie „Menschen auf unbestimmte Zeit unter fürchterlichen Umständen auf einer fernen Insel wegsperrt“.

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