Kommentar Sahra Wagenknecht

Eine Illusion weniger

Überraschung: Sahra Wagenknecht kandidiert nicht für den Fraktionsvorsitz. Das ist ein Nein zur Verantwortung, ein Nein zur Realpolitik.

Wagenknecht bleibt Solotänzerin. Bild: dpa

Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht, der Realo und die Linke, sollten im Herbst 2015 Gregor Gysi an der Fraktionsspitze beerben. Ob das geklappt hätte, ist schwer zu sagen: Ob Gysi gehen will, weiß wohl nicht einmal er selbst.

Aber das ist jetzt Schnee von gestern. Als Fraktionschefin hätte Wagenknecht intern Kompromisse einfädeln und vertreten müssen. Das will sie nicht. Sie will Solotänzerin bleiben und nicht Choreographin werden.

Das ist für Dietmar Bartsch bedauerlich, dessen Karriere mal wieder unverhofft an Grenzen stößt. Und mehr: Wagenknechts Nein ist ein Zeichen. Es heißt: Nein zur Verantwortung, und Nein zur Realpolitik.

Wagenknecht repräsentiert den radikalen Flügel der Linkspartei – aber sie hat sich verändert. Sie hat die DDR-Nostalgie abgestreift und den hohen Ton der Rechthaberei herunter gepegelt. Auch eine rot-rot-grüne Regierung kann sie sich vorstellen, wenn auch zu Bedingungen, die illusorisch wirken. Aber falls Rot-Rot-Grün doch mal in Reichweite kommen sollte, wäre ihre Rolle klar gewesen. Nur Wagenknecht könnte den linken Flügel einnorden und versöhnen.

Das Drama der Partei: Stagnation

Doch Wagenknecht wird diese Rolle nicht spielen. Im Zweifel votiert sie gegen Regierungslogik. Das ist die Kernbotschaft dieses Rückzugs.

Der Anlass für den Rückzug ist sprechend. Die Linksfraktion hat mit großer Mehrheit für die EU-Griechenlandhilfe gestimmt, Wagenknecht hat sich enthalten. Mit Syriza stellte sich, im gegen die Zumutungen der Realität weitgehend abgedichteten Politkosmos der Genossen, konkret die Frage, was die Linkspartei will: weiter abstrakt rechthaben oder sich auf das Geschäft mit Kompromissen und Sachzwängen einlassen. Sogar eiserne Fundis wie Diether Dehm und Wolfgang Gehrcke stimmten mit Ja – also für die Logik der Regierungspolitik. Wagenknecht nicht.

Ist das der erste Haarriss, der eine Spaltung der Linkspartei anzeigt? Nein, das nicht. Es ist vielmehr noch ein Zeichen für das unspektakuläre Drama der Partei: Stagnation. Gysi bleibt Fraktionschef. Wagenknecht versorgt den eigene Flügel weiter mit radikalen Botschaften. Bartsch wartet. Die Partei bewegt sich nicht mehr. Irgendwann geht das nicht mehr gut.

 

Stefan Reinecke ist Autor im Parlamentsbüro der taz. Er beschäftigt sich mit Parteipolitik, vor allem mit der Linkspartei und der SPD, und Geschichtspolitik. Zuvor war er Redakteur bei der Wochenzeitung „Freitag“ und beim „Tagesspiegel“.

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