Blockupy zur EZB-Eröffnung

Blockaden erwartet

Die Polizei rechnet zur Eröffnung des Neubaus der EZB mit gewaltbereiten Demonstranten. Das Bündnis Blockupy fühlt sich kriminalisiert.

Protest gegen Kapitalismus, Februar, Frankfurt/M. Bild: dpa

FRANKFURT taz | Der Countdown läuft: noch drei Wochen bis zu den von Blockupy angekündigten Großprotesten in Frankfurt zur mittlerweile sehr kleinen Eröffnungsfeier der Europäischen Zentralbank (EZB). Die Polizei rechnet mit gewaltbereiten Demonstranten. Zugang zum unmittelbaren Ort rund um die Bank haben Anwohner und Gewerbetreibene, sie müssen sich ausweisen.

Auch wenn die Mehrheit der Demonstranten wahrscheinlich friedlich sei, der Frankfurter Polizeipräsident Bereswill glaubt, „dass es zu gewalttätigen Ausschreitungen kommen wird“, teilte er am Mittwoch mit. Die Einsatzkräfte wollen einen ungehinderten Tagesablauf der Bevölkerung in Frankfurt gewährleisten. Dennoch sei mit Störungen in der Stadt zu rechnen. Es könne zur Blockade der Zugangswege zur EZB, Teilen des Nahverkehrs und anderen Punkten in der Stadt kommen. Das Ziel von Blockupy sei es die Stadt lahmzulegen, das könne man Internet-Aufrufen entnehmen, erklärte Bereswill.

Blockupy wehrte sich umgehend gegen die „Kriminalisierung der Proteste“ durch die Behörden. „Von unseren Aktionen geht keine Eskalation aus und wir werden uns nicht provozieren lassen“, so Blockupy-Sprecherin Jennifer Werthwein. Das Ziel von Blockupy sei eine „effektive Blockade der EZB, ihrer Alltagsarbeit und der Eröffnungsfeier“, heißt es auf der Webpräsenz des Linksbündnisses.

Bis zu 10.000 Teilnehmer aus dem In- und Ausland erwarten die Organisatoren. Bereits morgens am Mittwoch, den 18. März, soll die Blockade der EZB losgehen. Massenblockaden, die auch Gitter und Zäune der Polizei miteinbeziehen, sind angekündigt. Auch „körperschützende Materialien“ könnten von den Demonstranten mitgenommen werden, heißt es auf den Seiten.

Erinnerungen an den Kessel

Neben der Blockade sind eine Reihe von Kundgebungen und Protestmärschen geplant. Insgesamt drei Routen sind von Blockupy und dem DGB bislang angekündigt. Die unmittelbare Innenstadt und die Einkaufsstraße Zeil wollen die EZB-Kritiker dabei ausnehmen, zumindest wenn es bei den bisherigen Plänen bleibt.

Laut Polizei ist die Zahl der Einsatzkräfte, die vor Ort sein werden, noch nicht klar. Auch die Frage nach der Polizeistrategie sei noch offen. Im Sommer 2013 hatte der Polizeieinsatz im Rahmen von Blockupy, wenn auch später vom Gericht für legitim erklärt, für viel Aufregung gesorgt. Demonstranten und Journalisten waren für bis zu sieben Stunden in einem „Kessel“ festgehalten worden. Es gab viele Verletzte sowohl auf Seiten der Aktivisten als auch der Polizei. Ganz anders verliefen die Blockupy-Proteste im vergangenen Herbst, als Demonstranten unter den Augen der Polizei mehr oder weniger ungehindert über den Zaun der EZB kletterten.

Ein EZB-Sprecher zeigte sich am Telefon gelassen und teilte mit, dass er davon ausgehe, dass es ein gewöhnlicher Arbeitstag werde.

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