Wegen Beleidigung Erdogans

Schüler erhält Bewährungsstrafe

Ein Siebzehnjähriger wurde von einem türkischen Gericht wegen Beleidigung des Präsidenten verurteilt. Der Richterspruch von Antalya ist kein Einzelfall.

Wer ihm blöd kommt, darf nicht mit Gnade rechnen: Türkeis Präsident Recep Tayyip Erdogan. Bild: reuters

ISTANBUL afp | Ein Gericht in der Türkei hat einen 17-jährigen Schüler wegen Beleidigung von Präsident Recep Tayyip Erdogan zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Wie die türkische Presse am Dienstag berichtete, soll der Oberschüler den Staatschef während einer Rede bei einer regierungskritischen Kundgebung im südtürkischen Antalya beleidigt haben.

Bei der Veranstaltung protestierten einige Schüler gegen die Festnahme von anderen Teenagern, die wegen des Todes eines Jungen während der Gezi-Demonstrationen des Jahres 2013 auf die Straße gegangen waren.

Laut Presseberichten ist der Fall in Antalya einer von mehreren ähnlich gelagerten Anklagen und Urteilen in jüngster Zeit. So seien in den vergangenen Monaten ein 16-jähriger Schüler sowie zwei Studenten ebenfalls wegen mutmaßlicher Beleidigung des Präsidenten von der Justiz belangt worden.

Kritiker werfen der türkischen Führung vor, die Meinungsfreiheit im Land immer weiter zurückdrängen und kritische Stimmen zum Schweigen bringen zu wollen.

In Ankara berät das Parlament diese Woche über ein neues Demonstrationsstrafrecht, das der Polizei erweiterte Vollmachten bei Festnahmen und Durchsuchungen geben soll.

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Seit dem Putschversuch im Sommer 2016 entwickelt sich die Türkei unter dem Präsidenten Erdogan immer stärker zu einer Autokratie.

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