Untersuchungsausschuss zu Edathy: Vertraute sagen aus
Ehemalige Büroleiter, Freunde und Vertraute: Im Untersuchungsausschuss wird am Donnerstag Edathys Umfeld aussagen.
Edathy und der Zeugenstuhl im Untersuchungsausschuss. Bild: dpa
BERLIN taz | Der Edathy-Untersuchungsausschuss blickt am Donnerstag ins Innere der SPD-Fraktion: Eine Reihe von Mitarbeitern und Abgeordneten der Sozialdemokraten müssen vor dem Gremium aussagen. Dabei geht es um die Frage, mit wem und wann Sebastian Edathy über drohende Kinderporno-Ermittlungen gesproche hatte - und damit vor allem um die Glaubwürdigkeit des ehemaligen Bundestagsabgeordneten.
Edathy gibt an, sein damaliger Fraktionskollege Michael Hartmann habe ihn im November 2013 darüber informiert, dass er auf einer Liste mutmaßlicher Kinderporno-Konsumenten stehe. Die Information habe Hartmann wiederum vom damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke erhalten. Mit so einer Vorwarnung hätten die beiden nicht nur das Prinzip der Gewaltenteilung ignoriert, sondern sich möglicherweise auch strafbar gemacht. Beide dementieren Edathys Behauptung aber.
Um seine Version zu untermauern, hatte Edathy vor zwei Wochen die Namen weiterer Zeugen genannt. Mit seinem damaligen Büroleiter und dessen Vorgänger etwa habe er sich bereits beratschlagt, kurz nachdem Hartmann ihn erstmals über drohende Ermittlungen informiert hatte. Wer seine Quelle ist, habe er ihnen auch erzählt. Die Büroleiter sind für Donnerstag Vormittag als Zeugen geladen und sollen aussagen, ob die Gespräche mit Edathy tatsächlich so verlaufen sind.
Und dann wären da noch zwei seiner Vertrauten aus der SPD, eine ehemalige Landtagsabgeordnete und ein ehemaliger Bundestagskandidat. Ihnen will Edathy zwischen November 2013 und Januar 2014 ebenfalls erzählt haben, was auf ihn zukommen könnte und wer ihn darüber informiert hat. Auch sie sitzen am Donnerstag auf dem Zeugenstuhl.
Hellseherische Fähigkeiten
Beweise für Edathys Version können all diese Zeugen vermutlich nicht liefern, bei den vermeintlichen Gesprächen zwischen dem damaligen Abgeordneten und seinem Kollegen Hartmann sollen sie schließlich nicht dabei gewesen sein. Bestätigen sie Edathys Angaben, geriete sein mutmaßlicher Informant aber noch weiter unter Erklärungsdruck. „Das wäre ein starkes Indiz“, sagt CDU-Obmann Armin Schuster. „Edathy bräuchte beachtliche hellseherisch Fähigkeiten, um schon im November 2013 an einer fiktiven Story zu arbeiten.“
Damals wusste Edathy schließlich noch nicht mit Sicherheit, dass die Staatsanwaltschaft tatsächlich ein Verfahren gegen ihn einleiten wird und seine politische Karriere am Ende ist. Erst im Februar 2014 flog er auf und erst dann ließ ihn seine Partei fallen. Rachegelüste, ein mögliches Motiv für falsche Beschuldigungen gegen Hartmann, hätte er wenn überhaupt erst ab diesem Zeitpunkt entwickeln können.
Eine weitere offene Frage ist an diesem Donnerstag voraussichtlich überhaupt kein Thema: Welche Rolle die SPD-Spitze in der Affäre spielte und ob sie den Auftrag gegeben haben könnte, Edathy zu warnen. Um der Frage nachzugehen, hatte die Opposition zuletzt einen Beweisantrag eingereicht: Parteichef Sigmar Gabriel, Fraktionschef Thomas Oppermann und weitere Spitzengenossen sollten demnach SMS und WhatsApp-Nachrichten offenlegen, in denen es um den Fall Edathy geht.
Die Vorsitzende des Ausschuss, Eva Högl (SPD), sprach sich gegen den Beweisantrag aus. „Das wäre ein relevanter und unverhältnismäßiger Grundrechtseingriff, der durch den Untersuchungsauftrag nicht gedeckt ist“, sagte sie. Ihr Kompromissvorschlag: Sie schreibt der SPD-Spitze einen Brief und bittet diese darum, entsprechende Kurznachrichten herauszurücken – freiwillig.
