Immunität von Özdemir aufgehoben

„Ice Bucket Challenge“ mit Nachspiel

Cem Özdemir findet die Drogenpolitik „widersinnig“. Gegen den Politiker wird nun ermittelt, weil er in einem Video vor einer Cannabispflanze zu sehen war.

Cem Özdemir, hier vor einer unverfänglichen Pflanzenabbildung. Bild: dpa

BERLIN afp | Gegen Grünen-Chef Cem Özdemir ist laut einem Zeitungsbericht ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Anbau von Betäubungsmitteln eingeleitet worden. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittele in dem Fall, hieß es in einer Vorabmeldung der Bild am Sonntag. Die Immunität des Bundestagsabgeordneten sei dafür aufgehoben worden. In Justizkreisen werde aber damit gerechnet, dass das Verfahren wegen Geringfügigkeit demnächst eingestellt werde.

Der 49-jährige Grünen-Chef hatte sich im vergangenen Sommer im Rahmen einer Spendenaktion für die Erforschung der unheilbaren Nervenkrankheit ALS einen Eimer Eiswasser über den Kopf gekippt und sich bei dieser sogenannten „Ice Bucket Challenge“ filmen lassen. Im Bild war deutlich eine Cannabis-Pflanze zu sehen.

Der Grünen-Parteichef reagierte mit Unverständnis auf die Ermittlungen. „Dass das simple Platzieren einer Hanfpflanze in einem Internetvideo umfangreiche Ermittlungen nach sich zieht, zeigt, wie widersinnig die deutsche Drogenpolitik ist“, zitierte ihn die BamS. Ähnlich äußerte sich Özdemir in der Welt am Sonntag: „Praktisch alle Drogenexperten, unter Einschluss der Polizei, schütteln den Kopf angesichts der gesetzlich vorgesehenen Beschäftigungstherapie für die Staatsanwaltschaften in Sachen Cannabis.“

Özdemir führte aus, er sei „zwar Nichtraucher und fest überzeugt davon, dass man Drogenkonsum nicht verharmlosen darf, besonders gegenüber Jugendlichen“. „Indem wir allerdings Konsumenten von Cannabis in Deutschland immer noch kriminalisieren, während wir bei Alkohol andere Maßstäbe an den Tag legen, kann mit Vernunft und Rationalität nicht erklärt werden“, kritisierte der Grünen-Politiker. Wer Drogenprobleme habe, brauche Hilfe und keine überholten Gesetze. Daher müsse jetzt „das Thema in den Bundestag getragen werden“.

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