Sanktionen gegen Russland

Hollande ist für Aufhebung

Frankreichs Präsident will Sanktionen beenden, sollte es Fortschritte zur Beilegung der Ukraine-Krise geben. Das geplante Treffen Mitte Januar ist derzeit noch unsicher.

Wenn Russland einlenkt, möchte Hollande Sanktionen aufheben. Bild: reuters

PARIS afp/rtr | Im Ukraine-Konflikt hat sich Frankreichs Präsident François Hollande für die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen, wenn es „Fortschritte“ bei der Beilegung der Krise gibt. Er denke, dass es bei dem geplanten Treffen am 15. Januar in der kasachischen Hauptstadt Astana „Fortschritte“ geben werde, sagte Hollande am Montag dem Radiosender France Inter. Das sei gleichzeitig die „Bedingung“ für seine Teilnahme an dem Treffen: „Wenn es nur darum geht, sich zu treffen, zu sprechen, ohne dass es Fortschritte gibt, dann lohnt es sich nicht. Aber ich denke, dass es welche geben wird.“

Das geplante Gipfeltreffen, zusammen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und Bundeskanzlerin Angela Merkel, ist nach Angaben der Bundesregierung allerdings noch unsicher. „Klar ist: Ein solches Treffen ist nur dann sinnvoll, wenn da auch echte Fortschritte erzielt werden können“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin vor Journalisten. „Ob und wann es zu einem solchen Treffen im Normandie-Format kommen wird, kann ich Ihnen heute noch nicht sagen.“

Das Vierer-Treffen im sogenannten Normandie-Format geht auf ein Treffen der vier Politiker am 6. Juni in der Normandie anlässlich des Gedenkens an die Landung der Alliierten in Frankreich im Jahr 1944 zurück. Ein zweites Treffen in dieser Konstellation folgte im Oktober im italienischen Mailand.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte vor einer politischen und wirtschaftlichen Destabilisierung Russlands infolge der Sanktionen gewarnt. Der Sozialist Hollande sagte nun: „Die Sanktionen müssen aufgehoben werden, wenn es Fortschritte gibt. Wenn es keine Fortschritte gibt, werden die Sanktionen bleiben.“ Derzeit wird die jüngste Waffenruhe vom 9. Dezember im Osten der Ukraine trotz vereinzelter Gefechte weitestgehend eingehalten.

Mit Putin müsse „deutlich“ gesprochen werden, sagte Hollande weiter. Putin müsse wissen, dass er aufhören müsse, denn er bezahle „teuer genug“ für seine Ukraine-Politik. Zugleich versicherte Hollande, dass Putin ihm gesagt habe, dass er den Osten der Ukraine nicht annektieren wolle. Es sei nicht der gleiche Fall wie bei der Krim. Putin wolle vermeiden, dass die Ukraine in das Lager der Nato wechsle. Er müsse aber die territoriale Integrität der Ukraine respektieren und aufhören, die Separatisten im Osten des Landes zu unterstützen, forderte Frankreichs Präsident.

 

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