Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt

SPDler unter Crystal-Meth-Verdacht

Der SPD-Innenexperte Hartmann ist überraschend nach Drogenvorwürfen zurückgetreten. Der Bundestag hat die Immunität des Abgeordneten bereits aufgehoben.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann (Archivbild vom 12. Mai 2011). Bild: dpa

BERLIN afp/dpa | Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, ist nach Drogenvorwürfen von seinem Amt zurückgetreten. Grund für den Rücktritt von dem Sprecherposten sei, dass die Staatsanwaltschaft Berlin Ermittlungen gegen den Abgeordneten aufgenommen habe, teilte SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht am Mittwoch mit.

Nach Informationen der Bild-Zeitung stehen die Ermittlungen im Zusammenhang mit der Modedroge Crystal Meth. Nach Lambrechts Angaben beantragte die Staatsanwaltschaft beim Bundestag die Aufhebung von Hartmanns Immunität, um gegen den Abgeordneten ermitteln zu können. Diesem Antrag sei am Mittwoch stattgegeben worden.

Die Staatsanwaltschaft bestätigte auf Nachfrage, dass Räume des bisherigen innenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion durchsucht wurden. „Es geht um den Verdacht eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz“, sagte Sprecher Martin Steltner der Deutschen Presse-Agentur. Nach dpa-Informationen geriet Hartmann bei Ermittlungen gegen Drogenhändler ins Visier der Behörden.

„Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Arbeit der Staatsanwaltschaft“, erklärte Lambrecht. „Die Vorwürfe müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden.“ Mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen wollte die SPD-Fraktion die Angelegenheit nicht weiter kommentieren.

Wie die Bild berichtete, steht Hartmann unter dem Verdacht des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Am Dienstag sei ein richterlicher Beschluss ergangen, die Wohnung des SPD-Politikers zu untersuchen.

Der 51 Jahre alte ledige Rheinland-Pfälzer Hartmann sitzt seit 2002 im Bundestag, er ist auch Mitglied im parlamentarischen Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste.

Ausgerechnet am Tag des Edathy-Untersuchungsausschusses

Hartmann selbst war zunächst für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Er ist der zweite SPD-Bundestagsabgeordnete, bei dem ein Antrag auf Aufhebung der Immunität in der laufenden Legislaturperiode gestellt wurde. Ausgerechnet am Tag der Durchsuchung bei Hartmann wurde der Edathy-Untersuchungsausschuss eingesetzt.

Der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hatte im Februar sein Bundestagsmandat niedergelegt. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den SPD-Politiker wegen Verdachts auf Erwerb und Besitz von Kinderpornografie.

Der Ausschuss soll unter anderem die Rolle des Bundeskriminalamts und der Frage nachgehen, ob Edathy vorab vor den Ermittlungen gewarnt wurde. Der Fall hatte die schwarz-rote Koalition in eine Krise gestürzt. Der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) war wegen der Affäre im Februar von seinem Amt als Agrarminister zurückgetreten. Er hatte Monate zuvor als Innenminister Informationen über die Vorwürfe gegen Edathy an die SPD-Spitze weitergegeben.

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