Maßnahmen der Putschregierung

Kein Facebook in Thailand

Facebook war am Mittwoch in Thailand für anderthalb Stunden abgeschaltet. Die nächtliche Ausgangssperre wurde hingegen um eine Stunde verkürzt.

Analoge Statusmeldung: Wenn Facebook down ist, muss man sich anders mitteilen. Bild: reuters

BANGKOK dpa/rtr | Das thailändische Telekommunikationsministerium hat am Mittwoch vorübergehend Facebook gesperrt und Gespräche mit Vertretern weiterer Online-Netzwerke wie Twitter und Instagram angekündigt. Es sei notwendig, die Netzwerke zur Zusammenarbeit aufzurufen, um die Verbreitung kritischer Äußerungen über die Machtübernahme der Militärs zu verhindern, sagte ein Sprecher des Ministeriums der Nachrichtenagentur Reuters. „Es gibt im Moment eine Kampagne, in der das Volk zu Protesten gegen die Armee aufgerufen wird“, sagte er.

Zeitungen und der Rundfunk waren bereits aufgefordert worden, eine kritische Berichterstattung über die Machtübernahme am 22. Mai zu unterlassen. Ein Armeesprecher erklärte, es gebe keinen Befehl zur Sperrung von Facebook. Im Laufe des Tages war der Dienst auch wieder erreichbar.

Das Militär lockerte unterdessen die Ausgangssperre. Ab Mittwoch werde diese nur noch von Mitternacht bis 4.00 Uhr gelten, teilte die Armee mit. Bislang war es landesweit zwischen 22.00 Uhr und 5.00 Uhr verboten, auf die Straße zu gehen. Mit der Lockerung versuchen die Militärs offenbar zu signalisieren, dass sich die Lage langsam wieder normalisiert.

Von mehr als 200 seit dem Coup am 22. Mai festgenommenen Politikern und Aktivisten waren 76 nach Armeeangaben am Mittwoch immer noch in Gewahrsam. Rund 50 weitere hätten die Einbestellung ignoriert. Ihnen drohen die Festnahme und ein Strafprozess vor einem Militärgericht. Freigelassen wurden unter anderem einige Anführer der Rothemden, wie die Anhänger der gestürzten Regierung heißen. Sie hatten vor dem Putsch mit Massendemonstrationen gedroht, sollte die Regierung aus dem Amt gezwungen werden.

Die Junta kündigte zudem Pläne für „Versöhnungszentren“ im ganzen Land an. Dort sollen vom Militär abgesegnete Veranstaltungen stattfinden, die den Menschen die Beweggründe für den Putsch nahe bringen. Nähere Erläuterungen gab es dazu zunächst nicht.

Das Militär hatte seinen Putsch am mit der Zuspitzung des Machtkampfs zwischen Regierungsanhängern und Gegnern begründet. Neben der Ausgangssperre setzte es auch die Verfassung außer Kraft und löste den Senat auf.

 

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