Kulturindustrie und TTIP

Achtung! Die Amis kommen!

Das Freihandelsabkommen mit den USA macht den deutschen Kulturbetrieb nervös. „Verteidigt die Kultur“, ruft die Akademie der Künste in Berlin.

Gegen Fernsehserien wie „Game of Thrones“ haben es europäische Produktionen schwer. Bild: dpa

BERLIN taz | Mit Coca-Cola und McDonald’s haben sie uns gefügig gemacht, jetzt kommen Chlorhähnchen und Genmais, Amazon und Google werden dann den Rest erledigen.

Noch weiß nicht einmal Kulturstaatsministerin Monika Grütters, wie sie zugibt, wer im Bereich Kultur mit wem über was genau bezüglich des sogenannten TTIP, des geplanten Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA, verhandelt. Aber sicherheitshalber macht sie sich schon jetzt wortmächtig stark dafür, um jeden Preis den ihr verantworten Bereich vor den Interessen der Amerikaner zu schützen.

Welch seltsamer Spagat dafür nötig ist, konnte man bei ihrem Auftritt in der Berliner Akademie der Künste erleben, wo sie in ein Gespräch über das Freihandelsabkommen mit dem Titel „Verteidigt die Kultur!“ einführte. Denn ehrlich genug gab die CDU-Politikerin zu, dass sie letztlich für den Abbau von Zöllen und einen liberalisierteren Markt zwischen Europa und den USA sei. Die Kultur jedoch wolle sie ausdrücklich aus all den Verhandlungen um das TTIP herausnehmen.

Kultur dürfe hierzulande keine Ware sein, so wie sie das in den USA sei. Und um das zu unterstreichen, bemühte Grütters die „Kulturnation Deutschland“, obwohl es eigentlich um Europa geht, das da mit den USA verhandelt. Sie sah „unsere kulturelle Identität“ auf dem Spiel stehen, und wahrscheinlich meinte sie damit die deutsche, vielleicht aber auch eine europäische irgendwie, was auch schon wieder egal war: Hauptsache, anders als Amerika. Sie sprach davon, dass wir jetzt alle Gallier seien.

Gefährliches Teufelszeug

Die Amerikaner, um in diesem Asterix-Bild zu bleiben, sind demnach die bösen Römer. Im Folgenden bekam man das Gefühl, mit dem Römer-Bild seien die Amerikaner noch recht gut bedient. Allein schon der Name der Veranstaltung: „Verteidigt die Kultur!“ Man fragte sich: Gegen was eigentlich? Gegen amerikanische Verhältnisse? Machen die der Kultur bei uns den Garaus? Ein skurriler Gedanke, wenn man bedenkt, dass von der Literatur über die Popmusik bis hin zu Fernsehserien so gut wie alles kulturell wirklich Interessante in den letzten 50 Jahren aus den USA kam.

Klaus Staeck, Präsident der Akademie, saß selbst auf dem Podium und machte deutlich, dass er TTIP wirklich für Teufelszeug hält. Er sprach von einem „Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat“ und von einem „Siegeszug des Neoliberalismus“, der sich da anbahne. Auch Gerhard Pfennig von der Initiative Urheberrecht oder Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat wurden nicht müde, die Schrecknisse von TTIP auszumalen. Die Buchpreisbindung, sie könnte geopfert werden und Amazon endgültig die Weltherrschaft übernehmen, so eines dieser Szenarien. Dank eines geplanten sogenannten Investitionsabkommens könnte sich der Internetriese alles erlauben, sogar eine nachträgliche Klage gegen die Buchpreisbindung.

Aber wird es dazu wirklich kommen? Monika Grütters sagte ja bereits: Nein. Sigmar Gabriel hat signalisiert, dass er um die Sensibilität bei kulturellen Belangen weiß. Aber die Vertreter des hochsubventionierten deutschen Kulturbetriebs werden langsam nervös, das bekam man bei der Veranstaltung mit. Man könnte hierzulande ja mitkriegen, dass die Filme und Romane, die in Deutschland auch mithilfe von Subventionen entstehen können, international überhaupt keine Rolle spielen. Das, was aus den USA kommt, jedoch schon. So schlimm kann das von da drüben also gar nicht sein.

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