Patentstreit mit Apple: US-Gericht verurteilt Samsung

Der koreanische Konzern muss seinem US-Rivalen 119,6 Millionen Dollar Schadensersatz für Patentverletzungen zahlen. Für Apple ist das nicht wirklich ein Sieg.

Ein Gerichtszeichner hat die Diskussion der Anwälte von Apple und Samsung vor dem Richterpult festgehalten Bild: reuters

SAN JOSÉ afp | Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung ist im Patentstreit mit seinem US-Konkurrenten Apple zu einer Zahlung von 119,6 Millionen Dollar (86 Millionen Euro) verurteilt worden. Die Geschworenen einer Jury im US-Bundesstaat Kalifornien sahen es am Freitag (Ortszeit) als erwiesen an, dass Samsung mehrere Smartphone-Patente des Erzrivalen verletzt habe. Die Summe entspricht aber nur einem Bruchteil von Apples Forderungen und gilt als relativ niedrig.

Die Jury befand Apple gleichzeitig der unrechtmäßigen Nutzung von patentierten Technologien zur Videoübertragung und Bildspeicherung von Samsung schuldig und verurteilte den Konzern zur Zahlung einer Entschädigung von 158.400 Dollar. Apple hatte in der neuesten Runde des seit Jahren andauernden Patentstreits mehr als zwei Milliarden Dollar Schadenersatz verlangt. Der US-Konzern warf dem Rivalen aus Südkorea vor, Technologien seines iPhones verwendet zu haben.

Samsung wies die Vorwürfe stets zurück. Apple und Samsung – die beiden Weltmarktführer bei Smartphones – tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus. Apple stellte das Urteil von Freitag in einer Erklärung als Sieg dar, der erneut bestätige, dass „Samsung vorsätzlich unsere Ideen stahl und unsere Produkte kopierte“. Samsung wollte sich vor einer für Montag erwarteten endgültigen Entscheidung des Gerichts nicht äußern.

Die Anwälte von Samsung werfen Apple vor, einen „heiligen Krieg“ gegen das von Google produzierte Betriebssystem Android zu führen, das auf Samsungs Galaxy-Smartphones benutzt wird. Samsung war im August 2012 vor dem Gericht in San José, wo auch das Urteil am Freitag fiel, zur Zahlung von 1,049 Milliarden Dollar verurteilt worden. Später wurde der Betrag auf 929 Millionen Dollar reduziert, das Berufungsverfahren gegen das Urteil läuft noch.

Diesmal setzte sich der südkoreanische Konzern vor dem Gericht in mehreren Bereichen durch. Der Rechtsprofessor Brian Love sagte, das Urteil könne kaum als Sieg für Apple gewertet werden. Die Summe entspreche weniger als zehn Prozent von Apples Forderungen und werde wahrscheinlich kaum die Anwaltskosten des Konzerns decken. Zudem helfe das Urteil nicht, das eigentliche Ziel des Prozesses zu erreichen – den Aufstieg von Android zu stoppen.

Samsung ist der Weltmarktführer bei Smartphones und Tablets, die mit Googles kostenloser Software betrieben werden. Laut Analysten war das Urteil von Freitag auch ein Erfolg für Google, das zwar nicht offiziell Teil des Verfahrens war, aber als das eigentliche Ziel der Klage galt.

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