Krise in der Ukraine: Die Zündschnur brennt
Resolutionen und militärische Aufrüstung sollen einen Krieg in der Ukraine verhindern. In Russland stürzen die Aktien ab und die Notenbank-Webseite wird gehackt.
„Stop fascism!“ lautet der Aufruf zum Wählen beim ukrainischen Referendum. Bild: dpa
MOSKAU/LONDON afp/rtr/dpa | US-Außenminister John Kerry ist am Freitag zu Gesprächen über die Krim-Krise in London eingetroffen. Kerry führt zunächst Gespräche mit dem britischen Premier David Cameron. Danach steht ein Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow auf dem Programm.
Zentrales Thema dürfte das am Sonntag anstehende Referendum auf der Krim über eine Abspaltung von der Ukraine sein. Moskau befürwortet die Volksabstimmung, die auf den Beitritt der Krim zu Russland zielt. Der Westen und die Regierung in Kiew dagegen betrachten die Abstimmung als illegal.
Es ist das vierte Treffen Kerrys und Lawrows zum Konflikt in der Ukraine binnen einer Woche. Kerry hatte vor seinem Abflug aus Washington erneut mit seinem russischen Kollegen telefoniert. Dabei warnte der US-Außenminister, dass Moskau die „Kosten“ tragen müsse, „wenn Russland die Spannungen weiter verschärft“.
Im UN-Sicherheitsrat versuchen die USA derweil eine Vorstoß zur Krim-Krise: Nach dem Willen der USA soll der Sicherheitsrat das für Sonntag geplante Referendum zur Abspaltung der Krim als illegal verurteilen. Mit der Resolution sollten Staaten aufgefordert werden, das Ergebnis nicht anzuerkennen. Diplomaten zufolge werden die USA allerdings an Russland scheitern. Die Vetomacht habe angekündigt, einen Resolutionsentwurf zu blockieren.
Gleichzeitig prüft Washington auch einen Antrag der Ukraine auf militärische Unterstützung. Ein Pentagon-Mitarbeiter sagte der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag, es werde „eine Reihe von Anfragen durchgearbeitet und bewertet“. Zuvor hatte der Anführer der Krim-Tartaren nach einer militärischen Intervention der NATO gerufen, um ein „Massaker“ auf der Halbinsel zu verhindern. Am Freitag sollten die Außenminister der USA und Russland erneut über die Krise beraten.
Im Namen der Menschenrechte gegen Krieg
Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) hat an Russland und die Ukraine appelliert, die europäischen Menschenrechtskonvention einzuhalten. Das von der ukrainischen Regierung am Donnerstag gegen Russland angerufene Gericht in Straßburg reagierte damit vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Krise ungewöhnlich schnell.
In dem Appell werden die beiden Konfliktparteien aufgefordert, auf „jegliche Maßnahme“ zu verzichten, die das „Leben oder die Gesundheit der Zivilbevölkerung gefährden“ könne. Das gelte insbesondere für militärische Schritte.
Beide Staaten müssten den Gerichtshof schnellstmöglich darüber unterrichten, wie sie die Menschenrechtskonvention umzusetzen gedächten, heißt es weiter. Moskau und die Ukraine hatten das Dokument in den 1990er Jahren bei ihrem Beitritt zum Europarat unterzeichnet.
Währenddessen hat der russische Präsident Wladimir Putin hat mit seinem iranischen Kollegen Hassan Ruhani über die Lage in der Ukraine gesprochen. Dabei habe Putin deutlich gemacht, dass jegliche Lösung der Krise die Interessen und den Willen der Bevölkerung in allen Regionen des ehemaligen Sowjetrepublik berücksichtigen müsse, teilte das russische Präsidialamt am Freitag mit.
Die Linke verurteilt militärische Drohgebärden auf beiden Seiten
In Deutschland warnt die Linke vor einer „realen Kriegsgefahr“ und fordert Russland auf, von seinem Konfrontationskurs abzurücken. Zugleich verurteilten die Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger am Donnerstag die „militärischen Drohgebärden“ der ukrainischen Regierung und der Nato.
„Die Antwort auf das völkerrechtswidrige Vorgehen der Russischen Föderation auf der Krim, welches wir verurteilen, muss in der Diplomatie liegen. Krieg kann keine Probleme lösen und darf kein Mittel der Politik sein“, betonten sie.
Mit ihrer Erklärung distanzierten sich beide Parteivorsitzenden von der stellvertretenden Partei- und Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht, die erklärt hatte, man müsse das Referendum auf der Krim und die Abspaltung von der Ukraine hinnehmen.
Riexinger und Kipping erklärten, Sicherheit und eine Einigung Europas seien gegen Russland nicht zu erreichen. Doch hätten sowohl der Westen als auch Moskau nie die Logik des Kalten Krieges verlassen. Nicht Recht, sondern Interessen seien Kompass ihrer Politik.
Kritik an faschistischen Kräfte in der ukrainischen Regierung
Nötig sei wirkliche Kooperation. Für die Linke sei die Richtung klar: „Stärkung der OSZE und des Europarates, mittelfristig die Auflösung der NATO und eine Stärkung des Völkerrechts.“
Weiter forderten Kipping und Riexinger die Bundesregierung und die EU auf, „die Beteiligung faschistischer Kräfte an der Regierung in Kiew“ nicht weiter zu tolerieren.
Angesichts der angespannten Lage auf der ukrainischen Halbinsel Krim steigt auch die Nervosität der Anleger. An der Börse in Moskau stürzten die beiden wichtigsten Indizes, der Micex und der RTS, am Freitag bis Mittag (Ortszeit) um jeweils fast fünf Prozent ab. Der Micex stand 4,37 Prozent im Minus, der RTS 4,82 Prozent.
Derweil haben Hacker haben vor der Zins-Sitzung die Internetseite der russischen Notenbank lahmgelegt. Das teilte die Zentralbank am Freitag mit. Derzeit werde daran gearbeitet, das Problem zu lösen. Auch die Homepage des Kreml hat derzeit mit Schwierigkeiten zu kämpfen. Das Präsidialamt sprach von „technischen Problemen“.
Die Notenbanker entscheiden über den weiteren Leitzins für Russland. Experten gehen davon aus, dass der Zinssatz diesmal nicht angetastet wird. Erst vor zwei Wochen hatten die Hüter des Rubel den Leitzins wegen der Ukraine-Krise deutlich erhöht. Mit dem Schritt sollten „Risiken für die Inflation und die Finanzstabilität im Zusammenhang mit den zuletzt erhöhten Schwankungen an den Finanzmärkten“ vorgebeugt werden.
Leser*innenkommentare
Frost
Schließt die Anrainer - Staaten Russlands aus der Nato aus -, dann gibt Russland die Krim zurück und alles ist wieder beim alten . Geht nicht !? ("weil Russland eben der Böse ist"! .)
Blablaausberlinn
Gast
@Irma Kreiten
Paranoia oder was?
Bei ihren Stellungsnahmen vermute ich eher, dass sie mehr als persönliche Interessen haben. Mein Blabla kommt direkt aus lüneburg nicht aus moskau
Irma Kreiten
@Blablaausberlinn Nein, Textanalyse. Wo Ihr "Blabla" (könnte man auch Diskurs nennen, wenn Ihnen das nicht ein Zuviel der Ehre wäre) geographisch gesehen herkommt, ob aus Berlin, Lüneburg oder Moskau, ist dabei nebensächlich, relevant sind die zirkulierenden Argumente und Denkfiguren, und diese gleichen sich großteils wie ein (Legebatterien-)Ei dem anderen. Wenn Sie hier unbedarft etwas weitergetragen haben sollten, um so bedauerlicher für Sie. Und was mich betrifft: Im Gegensatz zu Ihnen schreibe ich nicht unter Pseudonym, mein beruflicher Hintergrund, meine Interessen und Beweggründe sind frei im Internet nachzulesen und bisher auch wenig verwechselbar. Mutmaßungen und Verdächtigungen erübrigen sich hier, es sei denn, man hat in der Tat Spaß an Verschwörungstheorien.
h4364r
"Derweil haben Hacker haben..."
Ich gehe davon aus, NSA und GCHQ sinfd im Einsatz.
WG Claudia
Gast
Ich habe mittlerweile 100 Videos, 1000 Bilder....und einige Verbindungen, Finanzierung gescheckt.....nur aus legalen Quellen bekommt raus...das es ein Staatstreich Washingtons war für geostrategische Ziele...
1. Nato Osterweiterung, das nukleare Angriffs Potenial Russlands schwächen
2. Recourcen, Öel, Gas....in die Hand von US Konzernen bringen
(Gasfelder, Fracking) Piplines
Für so einen Staatstreich im Kleid einer Frabrevolutionen gibt es ein agnzes Netzwerk von Ausbildern, Logistik...das ging soweit das Faschisten in Litauen ausgebildet wurden..
In der Ukriane geht vor allem um die Vormachtstellung der USA
und im Sinne von Fuck the EU...
Den USA gehts vor allem um die USA....sie sind genau wie die Russen, Chinesen....Patrioten....
Wir Europäer sind die grössten Deppen im Spiel...lassen uns gegen Russland, Putin von gesteuerten Medien aufhetzen....
Blablaausberlin
Gast
Berlin will das Ergebnis des Referendums auf der Krim nicht anerkennen.
Was Berlin, die Kanzlerin und ihre politische Mischpoke will drauf gesch........Die deutsche Bevölkerung hat die Entscheidungs chon lange akzeptiert und jenseits aller Großwetterlagen die Berechtigung Rußlands zu entschlossenem Handeln anerkannt.
Irma Kreiten
@Blablaausberlin Und wenn das russische Politbüro derartiges noch tausende Male als Sprechakt - nach dem Muster "x ist y" - verlautbaren läßt, wird es darum dennoch nicht wahr.
MRO
@Blablaausberlin Ach was, da wissen Sie ja mehr als die dt. Bevölkerung.
GWalter
Die Drohung mit Sanktionen gegen Russland ist das Dümmste was man machen kann, besonders da ja der Westen den ganzen Mist verursacht hat !!
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Es wird nicht die eigene Wirtschaft treffen, diese hält sich schadlos. Bei der Regierung sowieso. Die Zeche zahlen die Bürger in diesem Lande.
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Russland steht nicht so alleine da, wie vielfach dargestellt wird. China wird geflissentlich unterschlagen. Ein Blick auf den Globus genügt, um die Größen- und somit auch Machtverhältnisse zu erkennen. Russland und China besitzen Rohstoffe (GAS, Öl, seltene Erden etc.), die wir benötigen.
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Wir besitzen doch nur bedrucktes Papier, das sich Aktie, Geld nennt – mehr nicht. Ohne dieses Papier lebt es sich auch ganz gut, ohne Gas und Öl eher weniger.
Es ist doch immer wieder erstaunlich, wie stark Tatsachen verdreht werden wenns der Propaganda dient.
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Und was wäre wenn:
Die Schweizer Banken den reichen Russen ein Angebot für deren Schwarzgeld machten und diese reichen Russen ihre Immobilien verkauften, ihre Gelder vom Finanzplatz London, Frankfurt abzögen?
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Mal schauen, wer am Ende wirklich auf der Verliererspur ist. Deutschland / Europa in jedem Fall, besser gesagt die Bürger dieses Landes.
WG Claudia
Gast
@GWalter Die Amerikaner haben den Chinesen schon einiges vermasselt....auch mit Hilfe von IWF...
MRO
@GWalter Nun ja, wir haben aber Möglichkeiten Gas anderweitig zu beziehen. Russland hat nur Gas und Öl. Russland ist mehr von uns abhängig als andersrum.
GWalter
Naja , halt wie immer ein WEST-Propaganda - Artikel . Bin leider nichts mehr anderes gewöhnt von unseren einseitigen " Mainstream - Medien " . Eine Frage : Wo ist der Journalismus der vergangenen Tage hin verschwunden ?
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Die Artikel erinnern mich immer mehr an alte DDR - Zeiten , nur jetzt andersherum .
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Werde mal den Link zur Gysi´s Bundestagsrede von Gestern posten und abwarten ob mein Kommentar veröffendlicht wird , jeder zweite wird es nicht - naja , halt Meinungsfreiheit .
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MfG und ein schönes Wochenende !
https://www.youtube.com/watch?v=ezEjykTJjVk
MRO
@Apokalyptiker
Ach, Putin ist also eine "Type". Das ist ja schön gesagt. Eine machtbesessene, skrupellose "Type", würde ich sagen.
Aber beide Seiten haben scheinbar nicht begriffen, dass es den kalten Krieg nicht mehr gibt. Das alte Sowjetrussland ist dahin, das heutige Russland ist nicht minder aggressiv, machtbesessen und kapitalistisch wie der Westen. Die Sympathien mancher Kommentatoren für Putin entstammen doch lediglich den eigenen Abneigungen gegen die USA. Selbst Die Linke, ansonsten Gralshüter des deutschen Pazifismus, drückt bei den russischen Aggressionen ein Auge zu.
Ich für meinen Teil mag weder die einen noch die anderen.
Irma Kreiten
@MRO Ja, sehe ich auch so. Und die EU ist, insofern als sie sich von den USA emanzipiert und eine eigenständige, aber nichtsdestotrotz ebenfalls neoimperiale Außenpolitik fährt, ebenfalls nicht sympathischer oder unproblematischer. In diesem neuen geopolitischen Ränkespiel haben alle drei Seiten Unrecht.
gast
Gast
@MRO da stimme ich voll und ganz zu!
FranKee 【Ƿ】
„...und militärische Aufrüstung sollen einen Krieg in der Ukraine zu verhindern.“
#FindeDenFehler
( Jetzt mal abgesehen von der falschen Grammatik. )
OpaMejang
Währenddessen hat der russische Präsident Wladimir Putin hat mit seinem iranischen Kollegen [...] gesprochen. Dabei habe Putin deutlich gemacht, dass jegliche Lösung der Krise die Interessen und den Willen der Bevölkerung in allen Regionen des ehemaligen Sowjetrepublik berücksichtigen müsse, [...]
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*Finde die Fehler* II :)
beautiful people
Gast
Wenn sich jemand tierisch aufbläst, läuft er natürlich Gefahr zu platzen. Man kann das verhindern, indem man langsam und bedacht ausatmet oder die Luft über den Darm entweichen läßt. Die Amerikanern ziehen die "self detonation" vor, weil ihnen die Abwinde peinlich sind.
AhaEffekt
Am Ende des Krim-Krimis werden USA/EU und Russland sich auf einen Kompromiss geeinigt haben, Polen und die Türkei werden einer Gelegenheit nachtrauern, endlich wieder die Grösse und Tapferkeit ihrer Nationen zeigen zu dürfen, Lafontaine und Schröder werden sich als letzte Russland-Freunde im Schmuddeleck versöhnen, und die LINKE wird sich weiter zerbröselt haben.
In einer Welt, wo Monty Python Regie führt, ist das aber kein echtes Wunder.
APOKALYPTIKER
Och jaaa , das hätten sie wohl gerne , die erprobten Menschenrechtskrieger und Völkerrechtsschützer , USA-Nato-EU , - : Erst mal die ganze Ukraine "assoziieren" , dann Mitglied der EU , und schließlich "auf dringenden Wunsch" der Ukrainer -: Mitgliedschaft in der Nato . Der Traum der Kalten Krieger aus God's own Country : Die Nato auf der Krim !
Putin ist zwar eine "Type" , aber nicht blöd .
Peter
Gast
Der Anführer der Krimtataren (wie wäre es mit dem Namen?) hat also "nach einer militärischen Intervention der NATO gerufen, um ein 'Massaker' auf der Halbinsel zu verhindern."
Wieso geht er davon aus, daß es ein Massaker geben wird? Meint er den angedrohten Widerstand, auch mit Waffen, der Krimtataren gegen eine Rückkehr der Krim zu Rußland? Oder was? Oder glaubt er den Versicherungen des Herrn Aksjonow nicht, das Krimtatarische würde nach dem Russischen zweite Amtssprache auf der Krim, der Posten des Vizeregierungschefs der Krim würde mit einem Krimtataren besetzt und 20% der Sitze im Parlament würden automatisch mit Krimtataren besetzt?
gast
Gast
genau, er glaubt ihn nicht. und das hat seinen grund in der geschichte, ob das heute immer noch berechtigt ist, sei dahingestellt, aber das misstrauen ist verständlich und wurde auch nicht von staatlicher seite versucht wiederherzustellen...
herrn axjonov unterstelle ich frei ein beruhigungsmanöver, ich wette, das versprechen ist genauso schnell vergessen, wie die krim an russland geht... meine meinung.
Schaunachobenkerry
Gast
Dieser amerikanische Außenminister zeigt sich frech und unverfroren, vielleicht ist er aber auch nur dumm und ignorant.
bempo
Gast
@Schaunachobenkerry Der alte Baumbart-Zausel ist eben ein Holzkopf ...
Jasper
Gast
ein Blick auf die Geschichte der Stadt Simferopol:
http://dishabit.wordpress.com/2014/03/01/krim-simferopol-massenexekution-von-14-000-juden-9-13-12-1941-der-fall-eggebrecht/
Otto
Gast
@Jasper Danke für den Hinweis!
Bart Finkel
Gast
In der Süddeutschen heißt es "Jede Abspaltung ist eine Amputation" Ob nun Rußland oder die Ukraine amputiert wird bleibt offen.
Die Ukraine stelle ich mir wie einen siamesischen Zwilling vor, der lediglich mit zwei Beinen auf die Welt gekommen ist. Überläßt man einem Zwilling beide Beine oder jedem nur eines - betroffen sind immer beide.