Hintergründe zur Roten Flora: Streit um ehemaliges Schnäppchen
Rote Flora: Die Geschichte eines Spekulationsobjekts. Auf welcher Rechtsgrundlage und von wem könnte es geräumt werden?
2007: Die Rote Flora mit drei „Wannen“. Bild: reuters
Der Konflikt um das seit 24 Jahren besetzte autonome Stadtteilzentrum Rote Flora im Hamburger Schanzenviertel hat wieder an Brisanz gewonnen. Denn der Besitzer Klausmartin Kretschmer hat inzwischen mit dem Immobilienberater Gert Baer einen Global Player an seiner Seite und mit einer US-Investmentfirma einen neuen Partner.
Eigentlich schien Kretschmer Anfang des Jahres schon als insolvent abgeschrieben. In Verhandlungen mit dem SPD-Senat um das Rückkaufsrecht 2010 hatte er für die Immobile noch fünf Millionen Euro verlangt. Neun Jahre zuvor, 2001, hatte er sie für 370.000 D-Mark vom rot-grünen Senat unter der Vorgabe gekauft, das Areal als Kulturzentrum zu erhalten. Der SPD-Senat war jedoch nur bereit, 1,2 Millionen Euro für den Verkehrswert als Stadtteilzentrum zu berappen.
Um Kretschmer, der immer wieder mit Räumungs- und Krawallszenarien die Öffentlichkeit aufschreckte, den Wind aus den Segeln zu nehmen, brachte der Bezirk Hamburg-Altona interfraktionell einen neuen Bebauungsplan auf den Weg, der die besetzte Flora festschreibt.
Doch unmittelbar vor Ablauf der Widerspruchsfrist stellten Kretschmer und Baer im Oktober einen Bauvorantrag, das Areal zu einem Stadtteil- und Veranstaltungszentrum mit einer Konzerthalle für bis zu 2.500 Besucher umzubauen. Ein ähnliches Projekt gab es schon 1987, als das Varieté-Theater Flora für das „Phantom der Oper“-Musical vorgesehen war und am Widerstand der Region scheiterte – die Geburtsstunde der Roten Flora. Gleichzeitig kündigten beide an, gegen den neuen Bebauungsplan bis zum Europäischen Gerichtshof zu klagen.
Seitdem lassen Kretschmer und Baer keine Gelegenheit der medialen Provokation aus. So stellten sie Strafantrag wegen Hausfriedensbruch gegen die HipHop-Gruppe Fettes Brot und verlangten von der Polizei das Konzert in der Roten Flora zu verhindern. Öl ins Feuer gossen sie auch unmittelbar vor der Demonstration am Samstag, indem sie die Nutzer aufforderten, das Gebäude bis zum 20. Dezember zu räumen. Andernfalls werde ein Nutzungsgeld von 25.000 Euro monatlich angemahnt.
Den Vorstoß von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz vor wenigen Tagen, die Rote Flora für den damaligen Verkaufspreis zurücknehmen zu wollen, verschmähte das Duo noch als „Aprilscherz“. Über ein neues Angebot, das dem aktuellen Wert der Immobilie näher kommt, könnte Scholz allerdings noch mal nachdenken. Kai von Appen
Staat, Macht und Geld
Wann darf ein Eigentümer seine Immobilie räumen lassen? Und wann muss der Staat ihm helfen? Überlegungen zu Eigentum und Allgemeinwohl:
Ein Eigentümer kann gekündigte Mieter und Hausbesetzer nicht einfach so von der Polizei entfernen lassen. Er muss den Weg über die Gerichte gehen, die seinen Anspruch prüfen – und mögliche Gegenansprüche der Leute, die sich in der Immobilie aufhalten. Erst wenn der Eigentümer einen gerichtlichen Räumungstitel in der Hand hat, kann er die Räumung auch tatsächlich durchsetzen. Zuständig ist dafür ein Gerichtsvollzieher, der bei Bedarf die Polizei um Unterstützung bitten kann.
Wenn Klausmartin Kretschmer, der Eigentümer der Roten Flora, darauf besteht und erfolgreich durch alle Instanzen zieht, muss die Polizei das Gebäude am Ende räumen. Ein Verzicht aus Rücksicht auf den Stadtfrieden und zur Vermeidung gewalttätiger Auseinandersetzungen ist nicht dauerhaft möglich. Ein Polizeieinsatz muss jedoch stets den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beachten. Das heißt die Polizei darf nicht „mit Kanonen auf Spatzen schießen“. Das könnte dazu führen, dass in einer konkreten Situation ein Polizeieinsatz zur Räumung abgebrochen wird, um eine Straßenschlacht mit vielen Verletzten zu verhindern.
Im Einzelfall kann es auch zu einem „polizeilichen Notstand“ kommen. Die Polizei kann einen Räumungseinsatz mangels ausreichender eigener Kräfte verschieben, etwa weil zum geplanten Termin gleichzeitig noch ein Fußballspiel zu sichern ist. Der Widerstand kann aber nur punktuell den Verzicht auf Räumung rechtfertigen. Grundsätzlich muss die Polizei beim nächsten Versuch mit ausreichenden Kräften und Ausrüstung vor Ort sein, um die Räumung durchsetzen zu können. Bei Bedarf können Einheiten der Bundespolizei oder aus anderen Bundesländern angefordert werden.
Dazu gibt es letztlich auch keine Alternative. Der Staat verlangt vom Eigentümer, dass er sein Recht nicht mit einer Privatmiliz durchsetzt, sondern das staatliche Gewaltmonopol akzeptiert. In der Folge muss der Staat dann das Recht aber auch tatsächlich durchsetzen. Da das Eigentum ein schwaches Grundrecht ist, kann der Staat dem Eigentümer über Bebauungspläne und baurechtliche Veränderungssperren jedoch allerlei Beschränkungen auferlegen. Im Interesse des „Allgemeinwohls“ sind sogar Enteignungen möglich – wenn der Eigentümer sein Grundstück für ein Projekt von öffentlichem Interesse nicht freiwillig verkaufen will. Auch darüber könnte der Senat nachdenken. Christian Rath
Leser*innenkommentare
Fay
Gast
Öffentliches Interesse muss aber auch im Verhältnis zur Stadt stehen. Wenn eine geringe Zahl von Leuten (welche oft gar nicht mit dem Gebäude in Verbindung stehen) statt friedlicher Demonstrationen mit Pflastersteinen und Bengali ein Gebäude für sich beanspruchen muss man überlegen wer gerade in dem Haus verdient und was macht. 1. Die Partys kosten überdurchschnittlich viel Eintritt. - Betreiber der Partys. 2. Auf den Partys wird überdurchschnittlich viel gedealt (Drogendealer).
Wer sind die Verlierer? 1. Im Haus stinkt es nach Urin und ekel, Kinder, alte Leute und alle nicht unter Drogen stehenden Leute oder welche die gerade in Partystimmung sind und das ignorieren.
Fazit: Ein richtiges Kulturzentrum für ALLE wäre doch toll. Mit Stadtteilkunst für Jung und Alt und OFFENEN Türen für alle. Ohne beängstigende Stimmung und Gewalt!
Tim Leuther
Das sind VW Busse und keine Wannen.
Icke
Gast
@Tim Leuther Genau, sozusagen die kleinen Geschwister der Wannen, auch six-packs genannt, mehr passen wohl nicht rein
Selbstdenker
Die Demo sollte sicherlich verhindert werden, sonst wären nicht schon am Ende des Schulterblatt Wasserwerfer und Schlägertrupps in Stellung gewesen.
Verletzte wurden nur von der Polizei gemeldet, die hunderten Verletzten Demonstranten, die eben keine Schutzausrüstung trugen, wurden nicht erwähnt von "unserer" Polizei.
Es ist jetzt das wichtigste, das aufgeklärt wird, wer wirklich die Einsatzbefehle gegeben hat, damit Kriminelle aus dem Polizeiapparat entfernt werden!
Unsere Stadt braucht dazu keine Politiker, die Entzug der Schulbildung, Gummigeschosse, Führerscheinentzug u.s.w. als Strafe wollen!
Auch eine Polizeigewerkschaft, die sich blind vor die Polizei stellt, wie der ADAC der gegen alle Fußgänger, Radfahrer und vor allem LKW-Fahrer nur die PKW-Fahrer sieht, so etwas ist einfach nur peinlich!
Das Demonstrationsrecht hat ebenfalls unangetastet zu bleiben!
Eine Lösung ist ganz sicher: die Macht der Immobilienhaie, Wirtschaftslobbyisten (Handelskammer), die in die Mannschaftswagen der Polizei zu reichen scheint, muß zerschlagen werden!
U.a. sind unsere Großkonzerne, Großbanken, Energieriesen u.s.w. zu mächtig und gehören in kleine Einheiten zerschlagen!
Ansonsten war der jahrhundertelange Kampf unserer Vorfahren für Demokratie, Menschenrechte und Sozialversicherung umsonst!
Johou
Gast
@Selbstdenker Wieviele Jahrhunderte wurde denn für die Sozialversicherung gekämpft? Bisher dachte ich wäre sie 1883 von Bismarck eingeführt worden. Ansonsten zerschlage mal schön weiter solange es in leserbriefen ist. Rede dabei aber nicht von Demokratie oder Menschenrechten. Die gab es im Kommunismus nicht, im Sozialismus nicht ud die gäbe es nicht wenn die Spinner vom Wochenende etwas zu sagen hätte.Was der ADAC " gegen alle Fußgänger, Radfahrer und vor allem LKW-Fahrer nur die PKW-Fahrer sieht.." und wieso das die Kiezzerstörung und die gewalt rechtfertigt versuche ich jetzt nicht zu verstehen. Mir reicht es wenn du symbolisch zerschlägst und dabei meine alte Karre, die Schaufenster des Nachbarn und die Infrastruktur des Kiezes heile in Ruhe lässt. Solltest weiter Menschen verletzt werden und dazu zählen Polizisten, dann stimme ich jederzeit härteren Strafen und härterem Vorgehen zu solange es zielgerichtet und klar ist.
cosmopol
Gast
"Bisher dachte ich wäre sie 1883 von Bismarck eingeführt worden"
Und warum hatte der gute Bismarck die Hosen voll und sah sich dazu genötigt? Siehste.
Es gab auch noch keinen "Kommunismus" (definiert als klassenlos/herrschaftsfrei), der selbstbezeichnete realexistierende Sozialismus hatte ab Lenin mit der Idee der klassenlosen Gesellschaft gebrochen und am stärksten die eigenen Leute verfolgt die das nicht wollten und Faschisten geholfen emanzipatorischere Ansätze zu zerschlagen (Hitler-Stalin Pakt). Härtere Strafen für Polizisten die Menschen verletzen? Naja, überhaupt mal Strafen/Urteile für die Gewalttäter*innen in Uniform würden mir schon genügen.
mike
Gast
wer und was rechtfertigt eine solche gewaltorgie?
hat sich schon jemand von den veranstaltern bei den völlig unbeteiligten menchen entschuldigt die angegriffen wurden? bei den ünbeteiligten, deren wagen in flammen aufgegangen sind? bei der polizei? wurde schon ein wort des bedauerns von seiten der veranstalter geäußert über die tatsache das die ganze demo aus dem ruder gelaufen ist und unbeteiligte bürger verletzt wurden? ich bin einfach angewidert und finde es unerträglich was hier passiert ist. und welche idioten waren für den angriff auf unsere davidwache verantwortlich?
mein vorschlag für die flora: schnellstens die bagger bestellen und abreissen - aber schnell! wenn das der "stützpunkt" der chaoten ist dann weg damit. sorry leute, aber ihr habt jede unterstützung verspielt und sucht euch am besten eine andere stadt oder am besten ein anderes land. haut ab!!
cosmopol
Gast
@mike Ich warte ja eher darauf das sich Stadt und Polizeiführung bei den Veranstalter*innen entschuldigen. Zumindest bei der Polizeigewerkschaft wird ja aber laut taz eher nach eingeschlagenen Köpfen krakeelt.
Gast
Gast
@mike Genau, weg mit dem Pack, am besten in den nächsten Zug verfrachten und WEG, oder am besten erstmal in irgendein Umerziehungslager, soll das ganze Pack erstmal richtig lernen zu arbeiten. Meinten sie sowas?
Dieter
Gast
Klausmartin Kretschmer spielt mit der SPD, die zeigt sich andernorts nämlich ausschließlich auf der Seite von Invsestoren, Maklern und Immobilienbesitzern. Hier will die SPD wohl eher die Seite der Anwohner und Freunde des alternativen Kunstzentrums ergreifen, zumal das vielleicht für die Stadt auch billiger käme. Was allerdings immer verschwiegen wird: Gerade bei dieser Immobilie hat die Politik das Wort. Oder: Sie kann das Wort haben. Die Stadt muss einem überforderten Immobilienbesitzer keine Phantasiesumme zahlen und es nützt ihm dann auch nix, wenn er das internationale Explorationskapital an seiner Seite hat. Da sollte die SPD mal in sich gehen: Es geht auch anders.
Waage69
Wenn das Gebäude in alter, denkmalgeschützter Form wieder aufgebaut werden sollte und einer Bestimmung als Konzertsaal (aush kommerziell) und Stadteilzentrum zugeführt würde sollten die Besetzerinnen dem nicht im Wege stehen.
Soll der ehrwürdige und von der Geschichte gezeichnete Bau aber einfach und unwiederbringlich abgerissen werden hätten auch ich als Normalobürger für weiteren Widerstand durchaus Verständnis.
Die BesetzerInnen sollten sich beim Kampf aber nicht zu Aktionen hinreißen lassen die ihnen später leid tun könnte indem sie die eigene Gesundheit und die der Poliei gefährden könnte.
Eingeschlagene Zahnreihen und komplizierte Knochenbrüche, die sind das ehemals schöne Floratheater auch nicht wert!!!
cosmopol
Gast
Es geht hier aber nicht um Denkmalschutz, sondern um einen der ältesten, verbliebenen Freiräume (der übrigens seitdem er das ist auch als zum Glück nichtkommerzieller Konzertsaal und Stadtteilzentrum genutzt).
Und was das zu verteidigen den Leuten wert ist, die seit Jahrzehnten ihre Arbeit, Energie und Hoffnung hinein stecken, kann mensch auch denen überlassen.
Waage69
Man könnte die Wahl der Mittel zum Widerstand Ihnen überlassen wenn es nur Ihre Zähne und Ihre Knochen wären.
Und wenn es Ihnen auch nicht um das alte Haus als solches geht könnten Sie ja auch in ein neues Refugium umziehen, da ließe der Senat sicher mit sich verhandeln. Hamburg ist groß.
cosmopol
Gast
@Waage69 Ich würde mich nicht wundern wenn in ein paar Tagen feststeht das tatsächlich nur Demonstrant*innen Zähne eingeschlagen und Knochen gebrochen wurden und das die verletzten Polizist*innen sich auf nicht mal ärztlich bestätigte Knalltraumata berufen. War zumindest beim G8 2007 so, das die Zahlen von hunderten verletzen Polizist*innen im Nachhinein auf genau 2 zusammengeschrumpft wurden die auch nichts nennenswertes hatten. Naja, und auf der anderen Seite hatten Leute Augen und Finger verloren, waren hunderte im Krankenhaus. http://de.wikinews.org/wiki/G8-Proteste:_Anzahl_schwer_verletzter_Polizisten_möglicherweise_als_zu_hoch_angegeben
Rossignol
Es geht nicht NUR um das Haus - die Rote Flora ist ein Symbol im Stadtteil, ein Symbol der Gentrifizierung und ein Symbol des Widerstandes gegen Vertreibung und für die Erhaltung von Freiräumen - auch und gerade in solchen Stadtteilen wie Schanzenviertel/St.Pauli!
Flora muss bleiben!
not
Gast
"Im Interesse des „Allgemeinwohls“ sind sogar Enteignungen möglich – wenn der Eigentümer sein Grundstück für ein Projekt von öffentlichem Interesse nicht freiwillig verkaufen will."
Wenn man die verfassungsrechtlichen Vorgaben betrachtet, ist das in diesem Fall schlichtweg nicht möglich - auch hier gilt der Spruch "mit Kanonen auf Spatzen…".
gast
Gast
Wenn im Interesse des Allgemeinwohls Enteignungen möglich sind sollte die Allgemeinheit doch mal per Volksbefragung entscheiden können was sie für ihr eigenes Wohl hält. Ich bin mir nicht sicher ob die Befürworter von Volksbefragungen und Volksentscheiden in diesem Fall das auch fordern. Das könnte arg nach hinten los gehen. Die Floraleute hätten auf jeden Fall Angst, dass die Vertreter des Allgemeinwohls (also alle Hamburger) entscheiden: Eure Art von Gewalt: NOT IN OUR NAME!
TElefon
Gast
Es ist in der Tat wahr dass es noch Telefongeister gibt. Sie sind sehr groß und können die Leitung erheblich stören.
Sabine
Gast
Immerhin ist die sogenannte Rote Flora in Privatbesitz. Daher ist wohl klar, dass auch der Staat nicht eingreifen kann, denn sonst hätten wir Verhältnisse wie in der DDR. Man muss den realitäten ins Auge sehen, und die Rotfloristen müssen das auch tun. Gewaltanwendung ist nicht die Lösung. Vielleicht wären friedliche Verhandlungen der bessere Weg gewesen oder auch der Ankauf durch die Rotfloristen, wenn ihnen das gebäude so am Herzen liegt. Früher haben mir die Menschen, die in der Roten Flora aktiv waren, leidgetan, aber heute sehe ich sie sache mit anderen Augen: Sie haben ihre Chancen durch die Gewlttätigkeiten verscherzt, und so was darf niemals mehr vorkommen.
routier
Gast
Ich sag es wieder mal gerne - Hamburger sind einfach zu lange im Wind gestanden.
Tut keinem Gut. Gruß aus Frankfurt. Zwangsenteignen und Kultur weiter lebendig lassen.
Hier gilt doch Gemeinwohl vor Eigennutz
Franzi
Gast
Enteigenen? Das hätten die Linken wohl gerne. Die Immobilie gehört Herrn Kretschmer und niemand anderem! Wo kommen wir denn hin wenn man einfach jemandem sein Eigentum nimmt? Die Besetzer sind das hinterfotzigste was es gibt. Ich gehe ja auch nicht einfach zu den Wohnungen von Politikern der Grünen und Linken um die zu besetzen. Obwohl, eigentlich müssten man das machen, und vorher noch deren Eigentum zerstören. Wer macht mit?
BASTI
Gast
@Franzi Wenn es keine "hinterfotzigen" Besetzer gäbe so wie du sie nennst, sähe zb die Hafenstrasse heute zum kotzen aus, ausserdem gäbe es das Gängeviertel nicht mehr, stattdessen einen hässlichen Stahl/Glasbau mehr...und in der Flora könnte man sich das Phantom der Oper angucken...na herzlichen Glückwunsch! Sei froh das es Menschen gibt die sich nicht alles gefallen lassen und aktiv werden wenn Ihnen was nicht passt. Aber manche Leute müssen erst weggentrifiziert werden aus Ihrem Stadtteil um aufzuwachen, schade... Erst nachdenken bevor man solche Dummen Kommentare von sich gibt...