unterm strich

Im Haus hier an der Rudi-Dutschke-Straße hängt ein Plakat im ersten Stock, das die Stimmung in Berlin ganz gut wiedergibt. „Es soll kein Rumms durch Deutschland gehen“, heißt es da, und gegen den Rumms ist unter anderem auch Alec Empire, der sonst ziemlichen Krach-und-berst-Techno auflegt. Jetzt ist er Teil einer breiten Kulturfront, die gegen den Abriss des Palasts der Republik weiterhin mobilmacht. Jawohl, da ist in den letzten Wochen wieder einiges gelaufen: Demo-Märsche durch Mitte, Trillerpfeifenfantasien in Beton-Moll; Castorff hat seine Volksbühne mit einer Palast-Attrappe aus PVC-Folie überzogen und will, dass der zärtlich „Volkspalast“ genannte Bau bleibt.

Offenbar ist Berlin immer dann am kreativsten, wenn das Scheitern längst abzusehen ist. Auferstanden aus Ruinen? Dieser Traum ist für den Palast der Republik vorbei, der Abriss bleibt auch Ziel der neuen Regierung. So hat der Bundestag erst am Donnerstagabend nach einer kontroversen Debatte zwei Anträge der Grünen und der Linkspartei.PDS auf einen Stopp des geplanten Abrisses mit Blick auf die „klare Beschlusslage“ an irgendwelche Ausschüsse delegiert. Zur Begründung der Anträge war auf die hohen Kosten, die auf bis zu 1,2 Milliarden Euro geschätzt werden, sowie die unklare Nutzungskonzeption verwiesen worden. Die SPD-Abgeordnete Monika Griefahn stellte noch einmal klar, dass man sich an den letzten Bundestagsbeschluss vom September 2003 halten werde, wonach der Abriss des Palastes öffentlich auszuschreiben und eine gärtnerische Gestaltung der Fläche als Übergangslösung sicherzustellen sei. Der FDP-Abgeordnete Hans-Joachim Otto, der neuer Vorsitzender des Bundestagskulturausschusses ist, appellierte an die „Selbstachtung“ des Parlaments, seine früheren Beschlüsse auch einzuhalten, wozu auch der Grundsatzbeschluss zum Palast-Abriss vom Sommer 2002 gehöre. Seitdem gebe es keine wesentlichen neuen Gesichtspunkte.

Lukrezia Jochimsen (Linke) sagte dagegen, der „Ruf nach dem Abrisskommando“ sei „unverantwortlich“ und „zynisch“, er leugne gar „die gesamte Geschichte unseres Landes und unserer Kultur“. Gleichwohl gibt sich die Retro-Patrio-Linke butterweich diplomatisch: Niemand wolle den alten Palast der Republik wiederhaben, aber es müsse eine weitere Zwischennutzung ermöglicht werden, bevor eine realistische Alternative existiere. Die Grüne Grietje Bettin gab derweil den Chor der kritischen Steuerzahler und meinte, es dürften keine Steuergelder für einen Abriss ausgegeben werden, solange nicht klar sei, „was auf dem Platz wirklich geschehen soll“.