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Die Grünen-Basis scheint mir seit langem schizophren zu sein.
- Die Grünen seien "gefühlt links" (Frau Künast), stellten aber die neoliberale Frau Künast als Spitzenkandidatin in Berlin auf.
- Sie hievten auf Bundesebene den neoliberalen Gauck ins Bundespräsidentenamt, der die oxccupy-Bewegung lächerlich findet und nichts für Proteste gegen die zunehmende Armut übrig hat.
- Die Grünen-Basis wählt seit Jahren ihre Hartz-IV und Agenda 2010- PolitikerInnen wieder und wieder an die Spitze, die die Arbeitsbedingungen für Millionen Menschen in Deutschland auf Dauer massiv verschlechtert haben.
- Die grüne Basis wählt Leute an die Spitze, die dafür gestimmt hatten, die Atomkraftwerke nach Fukushima unnötigerweise bis 2022 weiter laufen zu lassen, anstatt sie 2017 abzuschalten! 5 unnötige Jahre länger läuft diese gefährliche Technik nun in Deutschland auch mit den Stimmen von Künast und Co!
- Die grüne Basis wählt Leute an die Spitze, die immer wieder für den sinnlosen Afghanistan-Kriegseinsatz der Bundeswehr gestimmt haben.
FAZIT: Die grüne Basis hat nicht alle Tassen im Schrank, wenn sie angesichts ihres resalen Abstimmungsverhaltens immernoch behauptet, die Grünen seien links und sozial und für den Umweltschutz.
Frau Künast in die Wüste zu schicken wäre ein kleiner Anfang gewesen. Langsam mal neue, glaubwürdige Leute an die Spitze zu wählen. - Falls davon bei den Grünen noch welche übrig sind.
Aber nicht mal das schafft die Basis der Grünen.
Das neue Album hören und sie reich machen: Fans feiern Taylor Swift als „Business-Genie“ und die Charterfolge wie den Meistertitel des Lieblingsteams.
Kommentar Grünen-Parteitag: Schluss mit den Spielchen
Renate Künast erst durchfallen lassen und dann doch wählen ist erstens parteischädigend und zweitens inkonsequent.
So sind sie eben, die Grünen.“ Dieser Satz war am Samstag mehrfach zu hören – mal stolz, mal frustriert. Man kann es natürlich klasse finden, was da beim Parteitag der Grünen passiert ist: Die Basis stellt der großen Renate Künast ein Bein und macht deutlich, wer das Sagen hat. Man kann es aber auch für parteischädigend und inkonsequent halten. Erstens schienen sich die Grünen nach der Selbstzerfleischung im Herbst gerade gefangen zu haben. Zweitens war mit Beinstellen auch nicht viel – weil die sich so kritisch gebende Basis Künast letztlich doch wählte.
Ein derartiges Abstrafen von Künast für Wahlkampffehler kommt viel zu spät. In den Monaten nach der Abgeordnetenhauswahl gab es Mitgliederversammlungen, einen tumultartigen kleinen Parteitag, ungezählte Diskussionen. Im Januar stimmten dieselben, die Künast nun abwatschten, mit großer Mehrheit dafür, den Blick nach vorn zu richten. All die, die nun Künast ihre Stimme versagten – wo waren die im Januar? Da stand keiner auf und sagte: Wer so viel Mist gebaut hat, soll keine führende Funktion mehr ausüben. Da fehlte, was auch Parteichef Wesener am Samstag vermisste: der Anstand, Kritik im Vorfeld zu äußern.
Spielchen der Kritiker
Gut, kann man sagen, deshalb sind Wahlen ja nicht nur frei, direkt und allgemein, sondern auch geheim – damit man seinen Frust ganz für sich auf einem Wahlzettel ausleben kann. Doch statt dann auch so konsequent zu sein, die Sache durchzuziehen und Künast endgültig durchfallen zu lassen, spielen die Kritiker Spielchen. Künast mag so manchen Fehler gemacht haben. Aber so sollte keine Partei mit ihrem Spitzenpersonal umgehen.
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Kommentar von
Stefan Alberti
Redakteur für Berliner Landespolitik
Jahrgang 1967. Seit 2002 mit dreieinhalb Jahren Elternzeitunterbrechung bei der taz Berlin. Schwerpunkte: Abgeordnetenhaus, CDU, Grüne.
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Stefan Alberti