SPD Berlin: Rackles: Wechsel in SPD-Führung

Der Berliner SPD-Parteivize Mark Rackles will im Juni nicht mehr kandidieren und empfiehlt auch dem Landesvorsitzenden Michael Müller den Rückzug.

Der Berliner SPD-Vorsitzende Michael Müller bei seiner Vereidigung als Stadtentwicklungssenator. Bild: dapd

Der Berliner SPD-Landesvize Mark Rackles hat seinen Rückzug aus dem Landesvorstand angekündigt. Der Berliner Zeitung sagte der dem linken Parteiflügel zugerechnete Rackles am Freitag, es sei schwer, die Aufgaben im Landesvorstand mit den Anforderungen als neuer Bildungsstaatssekretär zu vereinbaren.

Als weiteren Grund gab er an, es sei politisch-programmatisch schwierig, Regierungshandeln und Parteiführung zu verbinden. Es müsse eine „solidarische Distanz“ zwischen Partei und Senat geben. Derzeit sind drei der sechs Mitglieder des Landesspitze Teil der Regierung.

Rackles legte auch SPD-Chef und Stadtentwicklungssenator Michael Müller nahe, im Juni nicht erneut für den Vorsitz zu kandidieren: „Ich an seiner Stelle würde mich auf eine Funktion konzentrieren.“ Seit Längerem wird spekuliert, der SPD-Kreischef von Friedrichshain-Kreuzberg und Parteilinke Jan Stöß könne im Juni gegen Müller antreten. Von Rackles und Stöß war am Freitag keine Stellungnahme zu erhalten. Müller sagte auf Anfrage, er äußere sich zum Sachverhalt „grundsätzlich nicht“.

Von den Kreisvorsitzenden gab es Unterstützung dafür, den Landesvorsitz stärker vom Senat zu trennen. Jörg Stroedter, Vorsitzender der SPD-Reinickendorf, sagte, die Partei müsse „das Profil Mitte-links“ schärfen. Mit einer starken Überlappung mit dem rot-schwarzen Senat sei dies schwierig.

Barbara Loth, ebenfalls stellvertretende Landesvorsitzende und Gesundheitsstaatssekretärin, kündigte an, im Juni erneut zu kandidieren. Sie könne Rackles’ Gründe nachvollziehen. Jeder müsse für sich entscheiden, ob er die Doppelbelastung in Regierung und Vorstand tragen wolle. Ein politisches Problem sehe sie in der Überlappung nicht.