Australische Regierung: Ende eines Dramas
Die Umfragewerte der australischen Minderheitsregierung unter der Labor-Politikerin Julia Gillard sind im Keller. Trotzdem setzt sie sich gegen die parteiinterne Konkurrenz durch.
Wenn sich ihre Umfragewerte nicht bessern, muss sich Julia Gillard 2013 von der Macht verabschieden. Bild: reuters
SYDNEY dpa | Im Kampf um die Partei- und Regierungsspitze hat sich die australische Premierministerin Julia Gillard am Montag souverän gegen ihren Rivalen und Amtsvorgänger Kevin Rudd durchgesetzt.
Bei einer Abstimmung in der Labor-Fraktion im Parlament in Canberra distanzierte die erste Frau an der australischen Regierungsspitze ihren Herausforderer mit 71 zu 31 Stimmen. Der konservative Oppositionsführer Tony Abbott forderte nach dem Machtgerangel Neuwahlen.
"Das politische Drama ist zu Ende. Jetzt konzentrieren wir uns auf 2013", sagte Gillard (50). Dann finden die Wahlen statt, bei denen die Labor-Partei nach jetzigen Umfragen keine Chance auf einen Sieg hätte. Sie kommt nur noch auf 35 Prozent Zustimmung, 10 Prozentpunkte weniger als die Opposition.
Gillard führt eine Minderheitsregierung und hält sich im Parlament nur mit den Stimmen von Grünen und Unabhängigen über Wasser. "Ich glaube, das war heute weniger ein Neustart als ein Aufschub der Hinrichtung", sagte Abbott.
Rudd (54), bis letzte Woche Gillards Außenminister, räumte die Niederlage ein. "Die Fraktion hat gesprochen", sagte er. "Ich werde mich nun voll für ihre Wiederwahl als Premierministerin einsetzen." Noch vor wenigen Tagen hatte er Gillard die Fähigkeit abgesprochen, Oppositionsführer Tony Abbott im nächsten Jahr schlagen zu können.
Überraschender Vertrauensentzug
Gerüchte über Rudds Absicht, Gillard herauszufordern, haben die Politik wochenlang überschattet. Vergangene Woche trat er zurück und kündigte seine Kandidatur für Partei- und damit gleichzeitig auch die Regierungsspitze an. Er war selbst von Gillard erst vor gut 18 Monaten gestürzt worden. Seine damalige Stellvertreterin hatte aber die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich, als sie Rudd überraschend das Vertrauen entzog.
Rudd ist in der Bevölkerung beliebter als die spröde Gillard. Das habe ihn aber nicht zu einem guten Regierungschef gemacht, sagte Gillard, als sie bei den Fraktionskollegen am Morgen um Stimmen warb. "Reden ist leicht, etwas zu erreichen ist schwieriger. Ich bin der Macher."
Rudd wollte zunächst als einfacher Abgeordneter im Parlament bleiben. "Viele glauben, er wird abwarten und erneut antreten, wenn Labor in den Umfragen nicht besser abschneidet", mutmaßte der Labor-Politiker Peter Beattie.
