Studie zu Emissionsverstößen

Unkontrollierte Umweltzonen

Die Umweltzonen werden nicht effektiv überwacht. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Nur die beiden Städte Berlin und Hannover sind vorbildlich.

In Berlin und Hannover wird am besten kontrolliert, welche Autos die Luft in der Innenstadt verschmutzen. Bild: Reuters

BERLIN taz | Die Umweltzonen in Deutschland, die die Belastung mit Feinstaub senken helfen sollen, werden nur unzureichend kontrolliert. Das ist das Ergebnis einer Studie der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die am Donnerstag veröffentlicht wurde. 35 der insgesamt 43 Umweltzonen in Deutschland erhielten demnach die „Rote Karte“ für nicht ausreichende Überwachung und Ahndung von Emissionsverstößen. Sechs Städte befinden sich im mittleren Abschnitt, und nur zwei haben bei der Umfrage der DUH, die nach einem Punktesystem durchgeführt wird, die „Grüne Karte“ erhalten.

Berlin und Hannover sind laut Umwelthilfe die einzigen Städte, die sich ernsthaft dafür einsetzen, dass die Regelungen in den Umweltzonen durch Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs sowie Sanktionen im Fall von Verstößen umgesetzt werden. Die beiden Städte sind seit 2008 die Vorreiter des Projekts „Umweltzone“ und lassen seit vergangenem Jahr nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette in ihre Umweltzonen einfahren, so die Studie.

Trotzdem werden auch in diesen Städten Schadstoffgrenzwerte überschritten. Hannover hat laut DUH kein Problem mit Partikeln, dafür aber mit Stickstoffen. Berlin muss ebenfalls Überschreitungen hinnehmen, die Stadt habe aber „alles Zumutbare unternommen“, um die Emissionen so gut wie möglich zu minimieren, sagt Resch. Seit der Einführung der Zonen im Jahr 2008 konnte die Stadt die toxischen Dieselrußemissionen um 58 Prozent senken.

Probleme mit Schadstoffen hingegen haben vor allem die beiden Hafenstädte Bremen und Hamburg, da ein großer Anteil der Emissionen vom Schiffsverkehr verursacht wird. Das Schlusslicht unter den Bundesländern ist Baden-Württemberg. Hier haben alle 18 Städte mit Umweltzonen die schlechteste Bewertung erhalten. Ein Problem ist, dass die Überwachung der Zonen in Deutschland föderal geregelt ist und damit die Zuständigkeit dafür oft nicht geklärt ist.

 

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