Stadtumbau in Hamburg

Plötzlich wieder Aufstand

Künstler besetzen ein Altbauquartier, Anwohner kämpfen gegen eine Ikea-Ansiedlung. Städtischer Protest hat in Hamburg seit zwei Jahren an Fahrt gewonnen. Ein Rückblick.

Auf einer Anti-Gentrifizierungs-Demo in Hamburg im Juni 2009. Bild: imago/Photomax

HAMBURG taz | Dass "Recht auf Stadt" so ein zündendes Schlagwort werden würde, hat vor zwei Jahren wohl keiner geahnt. Im Juni 2009 organisierte eine Handvoll von Initiativen in Hamburg einen Kongress zum Thema Gentrifizierung. Einer Stadt, die sich als Glitzermetropole verkauft, setzten sie das "Recht auf Stadt" entgegen: das Recht auf Sichtbarkeit, auf Beteiligung, das auf faire Produktionsbedingungen und vor allem das Recht, angemessen zu wohnen - auch dort wo die Stadt urban ist.

An diesem Himmelfahrtswochenende findet wieder so ein Kongress statt, jedoch in einem deutlich größeren Rahmen. Mobilisiert wurde bundesweit. Die Debatten docken an den internationalen Diskurs an und an eine im ganzen Land verbreitete Renitenz, die weit ins Bürgertum hinein reicht.

In Hamburg haben fast alle Debatten, die im Zusammenhang mit dem "Recht auf Stadt" eine Rolle spielen, in den vergangenen zwei Jahren ihren Ausdruck gefunden. Entsprechend breit ist das Spektrum der Initiativen, die sich an der Elbe unter dem Dach der Bewegung versammelt haben: von Kleingärtnern über Klimaschützer bis hin zu Mieteraktivisten und Künstlern. Den richtigen Drive und die bundesweite Aufmerksamkeit freilich brachten letztere.

Furcht vor Schicki-Micki

Das begann mit der Besetzung des Gängeviertels, dem Rest eines ehemaligen Arbeiter- und Armenquartiers in der Innenstadt. Im August 2009 riss sich eine Gruppe von KünstlerInnen das Häuserensemble unter den Nagel, um es vor Abriss und Entkernung zu bewahren: Statt Schicki-Micki-Wohnungen sollte nach ihrem Willen hier eine Künstlerkolonie mit Wohnungen, Werkstätten und Ausstellungsräumen entstehen. Der schwarz-grüne Senat sollte das bereits an einen Investor veräußerte Ensemble zurückkaufen und die Sanierung ermöglichen.

Das Anliegen fiel auf fruchtbaren Boden. Einerseits vermieden es die Künstler sorgfältig, von einer "Besetzung" zu sprechen und ersparten sich so einen ideologischen Konflikt. Andererseits war in das Bewusstsein der Öffentlichkeit und der Politik seit Jahren eingesickert, wie wichtig ungebändigte Kulturschaffende für die Attraktivität von Metropolen sind. Die Soziologin Saskia Sassen hatte darauf schon vor zehn Jahren auf Einladung des damaligen SPD-Bürgermeisters Ortwin Runde hingewiesen. Und selbst der CDU-Senat unter Ole von Beust nahm die Thesen des Ökonomen Richard Florida zur Kenntnis, dass diejenigen Metropolen Talente anziehen, die neben einer guten Infrastruktur und interessanten Unternehmen über eine lebendige Offszene verfügen: Räume für Subkulturen, für sexuelle Minderheiten, für Leute, die sich oder etwas ausprobieren wollen.

Sassen spricht von der "amorphen anarchischen Welt des Talents", auf die prosperierende Metropolen angewiesen seien: wenig regulierte Milieus, die Entwicklungsmöglichkeiten und Anregungen bieten, die cool sind und von deren Kreativität sich diejenigen inspirieren lassen, die das Geld machen.

Kultur und Kiez gegen den Ikea-Klotz

Nicht nur dass die Gängeviertel-Künstler offene Türen einrannten. Der Senat hatte sich dieses Konzepts bereits an anderer Stelle mit mehr Erfolg bedient, als ihm lieb war. Unweit des Altonaer Bahnhofs lockte er im Rahmen einer Quartierssanierung einen Haufen Künstler in ein verfallendes Hochhaus-Monstrum samt Einkaufscenter aus den 70er Jahren. Der Gebäudekomplex "Frappant", an einer Fußgängerzone gelegen, stand Jahrzehnte halb leer. Mehrere Wiederbelebungsversuche erwiesen sich als erfolglos. In die Geschäfte der Umgebung zogen Ein-Euro-Läden und Dönerbuden.

Doch mit den Künstlern, mit einem Musikclub, der hier vorübergehend Asyl fand, und der Nähe zum Szenestadtteil Ottensen belebte sich die Gegend auf erstaunliche Weise. Und als die Politik die ersehnte Lösung für ihr städtebauliches Problem präsentieren konnte, stieß sie plötzlich auf Widerstand: Die Künstler wollten nicht mehr raus, und ein Teil der Anwohner wollte sich nicht einen Ikea-Klotz vor die Nase knallen lassen, der in Altona Nord die Gentrifizierung starten würde.

Es formierte sich ein farbenfroher Protest. Im September 2009 wandte sich eine Riege prominenter Kulturschaffender in einem offenen Brief an den Ikea-Gründer Ingvar Kamprad. "Ikea passt hier nicht hin - man sollte da sozialen Wohnungsbau machen", schrieben der Regisseur Fatih Akin, der Schauspieler Peter Lohmeyer, Rocko Schamoni (Studio Braun) und 80 andere.

Künstler-Spagat zwischen Förderung und Widerstand

Die vertrackte Lage der Künstler wurde einen Monat später offenbar, als wiederum eine Gruppe von Kulturschaffenden das Manifest "Not in our name, Marke Hamburg", veröffentlichte. Die Konkurrenz der Standorte habe "dazu geführt, dass sich die städtische Politik immer mehr einer "Image City" unterordnet", kritisiert der von Ted Gaier, Musiker der Goldenen Zitronen, initiierte Aufruf. Für ein solches Stadtmarketing stünden die Unterzeichner aber nicht zur Verfügung, heißt es weiter. Und dann folgt die Kritik an einer Politik, die sich einseitig an den Verwertungsinteressen des Kapitals ausrichte und gerade den Künstlern und dem gemeinen Volk das Leben schwer mache.

Die Künstler üben den Spagat zwischen "Sich nicht vereinnahmen lassen" und "Vom Staat Freiräume finanziert bekommen wollen". Wie die Studenten, Politikaktivisten und Intellektuellen, von denen sie unterstützt werden, befinden sie sich in dem Dilemma, eine Entwicklung voran zu treiben, die sie kritisieren: Sie machen die Stadtteile, in die sie ziehen, erst interessant und damit ökonomisch wertvoll. Sich dieser Logik zu entziehen ist schwierig, weil sie vom Widerständigen lebt. Das gilt sogar für das selbstverwaltete Kulturzentrum "Rote Flora" im Schanzenviertel, das auf seinen Besetzerstatus und damit einen Status jenseits der staatlichen Normen pocht.

Gängeviertel bleibt, Möbelhaus kommt

Im Gängeviertel war der Protest erfolgreich, weil das alte Ensemble malerisch ist und die Hamburger daran erinnert, dass sie in der Vergangenheit eher zuviel als zu wenig abgerissen haben. Dabei ist die Gentrifizierungsgefahr klein, da das Viertel ohnehin von Geschäftshäusern beherrscht wird.

Ein Bürgerbegehren gegen den Ikea-Neubau in Altona konnte sich dagegen mit Abstand nicht gegen ein Bürgerbegehren Pro Ikea durchsetzen. Zu lange hatten die Leute wohl den Niedergang der zentralen Einkaufsstraße ansehen müssen, als dass sie diese Chance ausgeschlagen hätten. Gegen eine Allianz von Bezirksversammlungsmehrheit und örtlicher Geschäftswelt war es für die Anti-Ikea-Initiative schwer anzukommen. Inzwischen beklagen sich bereits die ersten Geschäftsleute in der künftigen Ikea-Nachbarschaft über steigende Mieten.

Bürger stehen nicht auf Leitung

Neben dem Kampf um Freiräume, dem Denkmal- und dem Milieuschutz spielt der Umweltschutz bei den städtischen Konflikten eine große Rolle. In Hamburg verdichtete er sich in dem Konflikt um eine Fernwärmeleitung für das in Bau befindliche Kohlekraftwerk Moorburg. Anwohner und Umweltverbände probten den Aufstand als ruchbar wurde, die Leitungstrasse sollte durch einen Park aus der Wiederaufbauphase in den 50er Jahren führen.

Die Anwohner demonstrierten, veranstalteten Pressekonferenzen und besetzten Bäume. Der Unwille, eine Baustelle vor dem eigenen Haus zu tolerieren und Bäume zu verlieren, verband sich mit dem großen Kampf gegen den Klimawandel, verkörpert in dem Großkraftwerk der Firma Vattenfall. Jetzt wird über eine andere Trassenvariante nachgedacht.

Weil an allen Ecken und Enden mit gut organisiertem Protest zu rechnen ist, hat die Politik reagiert. In einem sehr mobilisierungsfähigen Viertel wie Altona kommt die verfasste Politik nicht um eine frühzeitige Bürgerbeteiligung herum. Stadtteilkonferenzen und Planungswerkstätten sollen dem verbreiteten Misstrauen der Bürger begegnen. Die in den vergangenen Jahren sukzessive eingeführte Volksgesetzgebung zwingt sie nachgerade dazu. Die Gesellschaft lernt dazu - nicht nur technologisch sondern auch politisch.

 

Das Leben der Menschen in der Stadt ist von Wandel geprägt. Wie entwickelt sich der urbane Raum? Wie sieht Gentrifizierung aus und wie wird gebaut?

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