Interview mit untergetauchtem Dissidenten

"Wir brauchen ein neues Syrien"

Der Autor und Dissident Yassin Haj Saleh ist zuversichtlich, dass der politische Wandel kommt. Schon seit Wochen versteckt er sich vor den syrischen Sicherheitsdiensten.

Protest gegen Syriens Präsident Baschar al-Assad. Bild: reuters

taz: Herr Saleh, Sie sind ein renommierter politischer Autor in Damaskus. Nun leben Sie bereits seit Wochen im Untergrund. Wer ist hinter Ihnen her?

Yassin Haj Saleh: Ja, es stimmt, ich verstecke mich. Am 30. Januar habe ich meine Wohnung verlassen. Tatsächlich war zu diesem Zeitpunkt wohl noch niemand hinter mir her. Doch ich entschied mich unterzutauchen, damit ich frei sprechen kann. Inzwischen muss ich davon ausgehen, dass der Geheimdienst mich sucht. Ich rechne in jedem Moment damit, dass sie mich erwischen. Denn über mein Mobiltelefon könnten sie mich ausfindig machen. Ich will es aber nicht abschalten, damit ich weiter erreichbar bin.

Können Sie schildern, wie Ihr Alltag im Moment aussieht?

Ich befinde mich an einem sicheren Ort, zumindest hoffe ich das. Ich bleibe nie lange in ein und demselben Versteck. Ich habe meinen Laptop bei mir, darauf schreibe ich jeden Sonntag einen Beitrag für die Zeitung al-Hayat. Ich versuche, mit meinen Freunden in Verbindung zu bleiben. Ab und an gehe ich raus, um mich mit Leuten zu treffen, aber nicht öfter als alle zwei oder drei Tage.

Das, was Sie beschreiben, klingt sehr bedrückend. Wie gehen Sie persönlich mit der Situation um?

Natürlich mache ich mir Sorgen. Ich habe Angst, dass sie mich verhaften, denn ich war 16 Jahre lang als politischer Häftling im Gefängnis und weiß, was das bedeutet. Doch ich bereue meine Entscheidung nicht. Denn Syrien steht an einem kritischen Punkt: Wir müssen diesen Kampf gewinnen und der schwierigen Herausforderung begegnen, ein freies Land aufzubauen.

Wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen Demonstranten in Syrien belegt die EU das enge Umfeld von Präsident Baschar al-Assad ab heute mit Sanktionen. Die Strafmaßnahmen zielen unter anderem auf den Bruder des Staatschefs, Maher al-Assad. Der Präsident ist bisher nicht betroffen, wurde aber von der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton vor weiteren Sanktionen gewarnt.

Maher al-Assad ist Chef der syrischen republikanischen Garde. Die Gelisteten werden wegen ihrer Verwicklung in die gewaltsame Unterdrückung der Protestbewegung mit Einreiseverboten und Vermögenssperren belegt. Maher al-Assad sei maßgeblich für die Repressionen verantwortlich. Mit der Veröffentlichung der Sanktionen am Dienstag treten die Strafmaßnahmen in Kraft. Dazu gehört auch ein Waffenembargo.

Ashton drohte Baschar al-Assad mit einer Ausweitung der EU-Sanktionen, sollte die Gewalt gegen Demonstranten nicht enden. Unterdessen verweigert das Regime nach Angaben der Vereinten Nationen Hilfstransporte in die von Unruhen erschütterte Stadt Daraa. Wenn die Regierung in Damaskus nicht rasch "echte und nachvollziehbare politische Reformen" einleite und die gewaltsame Unterdrückung der Proteste beende, werde die EU eine Ausweitung der Strafmaßnahmen "auf die höchste Führungsebene" erwägen, erklärte Ashton.

Seit dem Beginn der Proteste Mitte März wurden nach Angaben syrischer Menschenrechtsorganisationen bis zu 700 Menschen von Sicherheitskräften getötet; mehr als 8.000 Menschen wurden festgenommen oder gelten als vermisst. (afp)

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Yassin Haj Sale, 50 Jahre alt, zählt zu den führenden Dissidenten in Syrien. Er war 19, als er bei der Demonstration einer illegalen kommunistischen Partei festgenommen wurde. 16 Jahre verbrachte er in Haft, ein Jahr davon unter schwerer Folter in dem berüchtigten Gefängnis in der Wüstenstadt Tadmor, die Touristen unter dem Namen Palmyra kennen. Seit seiner Entlassung setzt er sich für demokratische Reformen ein. Er schreibt als politischer Autor für die in London erscheinende panarabische Zeitung al-Hayat. Syrien hat er noch nie verlassen, weil er keinen Reisepass besitzen darf.

Sie gehören zu einer Generation von Dissidenten in Syrien, die seit Jahrzehnten ohne nennenswerten Rückhalt in der Bevölkerung für demokratische Reformen eintreten. Nun gehen Tausende von unbekannten, überwiegend jungen Leuten auf die Straße und fordern Freiheit und Demokratie. Inwieweit sind Sie in die gegenwärtigen Proteste eingebunden?

Ich denke, unsere Rolle besteht darin, eine Vision für ein neues Syrien zu entwerfen. Wir versuchen zu vermitteln, was draußen auf den Straßen passiert, dass es den Demonstranten um Freiheit und nationale Einheit geht. Das ist es, was in den Slogans auf ihren Bannern gefordert wird. Viele Menschen glauben, dass der Aufstand von Islamisten getragen wird. Doch das stimmt nicht: Die Protestbewegung ist demokratisch und säkular geprägt, und das ist es, was wir erklären wollen.

Doch warum gelingt diesen jungen Aktivisten, was Sie und die anderen Oppositionellen vergeblich versucht haben - nämlich Tausende zum Aufstand gegen das autoritäre Regime zu mobilisieren?

Ich denke, das ist das Ergebnis mehrerer Faktoren. Erstens stehen den Demonstranten die neuen Werkzeuge der Kommunikation zur Verfügung. Sie wissen, wie sie das Satellitenfernsehen, ihre Mobiltelefone und das Internet nutzen können. Zweitens hat das Beispiel der friedlichen Revolutionen in Tunesien und Ägypten sie inspiriert. Und drittens ist diese junge Generation viel pragmatischer in ihren Forderungen. Sie sind weniger abstrakt, weniger ideologisch, als wir es waren.

Am Wochenende hat die Opposition erstmals einen Katalog von Forderungen vorgelegt. Die Facebook-Seite "Syrian Revolution 2011" tritt nicht für den sofortigen Sturz von Präsident Baschar al-Assad ein, sondern für freie Wahlen in sechs Monaten. Doch lässt sich überhaupt mit Bestimmtheit sagen, ob diese Gruppe die Mehrheit der Aufständischen repräsentiert?

Dieser Katalog ist nicht als offizielles Programm der syrischen Opposition zu verstehen. Es ist ein Forderungsbündel unter vielen. Ich denke, wenn wir in sechs Monaten freie Wahlen erreichen, wäre uns die Revolution gelungen. Doch wir werden uns nicht auf Versprechen verlassen. Denn eines steht fest: Wir wollen nicht mehr in einem Einparteiensystem leben, wir wollen dieses repressive Regime und seinen Sicherheitsapparat nicht mehr.

Die Protestbewegung hat nach wie vor keine politische Führung. Vor einigen Tagen hieß es, das Regime wolle verhandeln, wisse aber nicht, mit wem. Besteht also die Gefahr, dass die Energie des Aufstands verpufft, weil es keine klaren organisatorischen Strukturen gibt?

Ich denke nicht, dass das ein Problem ist. Auch bei den Protesten in Tunesien und Ägypten gab es ja keine politische Führung. Zudem ist dieses Fehlen einer tragfähigen Opposition eine der bitteren Früchte, die dieses Regime hervorgebracht hat. In Syrien kann jeder politische Aktivist, jeder Dissident und jeder Menschenrechtler ständig verhaftet werden. Jetzt stellen sie sich hin und behaupten: Wir können nicht ersetzt werden, weil es keine Alternative gibt. Erst haben sie die politische Landschaft in Syrien zerstört, dann benutzen sie dies als Argument für ihren Machterhalt.

Doch tatsächlich bleibt unklar, wie eine Zukunft in Syrien nach al-Assad aussehen könnte. Zudem ist die Bevölkerung aus vielen verschiedenen Konfessionen zusammengesetzt. Viele fürchten daher, dass ein Sturz des Regimes den Ausbruch religiöser Konflikte nach sich ziehen könnte.

Das denke ich auf keinen Fall. Ich bestreite ja nicht, dass schwere Zeiten vor uns liegen. Niemand sagt, dass wir in wenigen Monaten eine stabile Demokratie aufbauen könnten. Doch das Regime erpresst die syrische Bevölkerung und die internationale Gemeinschaft, indem es sagt: entweder wir oder das Chaos. Das ist ein wichtiger Teil der Mythologie, die das Regime zu seiner eigenen Rechtfertigung aufgebaut hat. Das Gegenteil trifft zu: Je länger das Regime an der Macht bleibt, desto stärker ist die nationale Einheit des Landes bedroht. Man muss sich doch die Demonstranten nur anschauen: Das sind keine islamischen Extremisten, sondern normale Leute, die friedlich für die Freiheit demonstrieren. Die Einzigen, die ständig von religiösen Konflikten reden, sitzen in der Regierung.

Nach wie vor versucht die Armee in den Protesthochburgen Daraa, Banias und Homs die Proteste mit aller Gewalt niederzuschlagen. Haben Sie eine Vorstellung davon, wie es dort vor Ort aussieht?

Ich erhalte keine direkten Informationen mehr aus Daraa und Banias. Diese Städte stehen unter militärischer Besatzung, es gibt keinen Strom, kein Telefon, nicht mal fließendes Wasser. Dieses Regime tötet sein Volk, es tötet sein Land. Heute wurde einer humanitären UN-Mission der Zugang nach Daraa verweigert, man kann sich also nur ausmalen, wie die Situation dort derzeit ist.

Wie kommen Sie in Ihrem Versteck überhaupt an Informationen?

Ich habe ein großes und zuverlässiges Netzwerk von Freunden, die mich auf dem Laufenden halten. Nur Daraa und Banias sind inzwischen vollständig von der Außenwelt abgeschnitten.

Doch was haben die Demonstranten Panzern und scharfer Munition entgegenzusetzen? Wie lange können die Proteste angesichts dieser Übermacht aufrechterhalten werden?

Seit sieben Wochen demonstrieren die Menschen, seit sieben Wochen wird auf sie geschossen. Bislang haben sie rund 800 Menschen getötet. Trotzdem gibt es weiterhin Proteste. Ich denke nicht, dass sie Zehntausende töten können. Es gibt eine Grenze, und die haben wir bald erreicht. Das mag Wunschdenken sein, doch ich bin sicher, dass das Ende des Regimes eingeläutet ist. Sie haben den Menschen nichts anzubieten, deswegen werden sie letztendlich verlieren.

Viele sind überrascht, weil Baschar al-Assad so brutal durchgreifen lässt. Der junge Präsident galt bislang eher als Reformer. Haben die Menschen ihn falsch eingeschätzt?

Assad ist ein Modernisierer, kein Reformer. Das bedeutet: Er hat das System an die Moderne angepasst. Nun gibt es Privatbanken, die Wirtschaft wurde liberalisiert, eine neue Elite hat sich herausgebildet. Das Land sieht anders aus als während der Regierungszeit seines Vaters. Das ist aber auch schon alles. Es gibt nicht mehr Freiheit, nicht mehr Würde, nicht mehr Offenheit. Ich denke nicht, dass dieses Regime fähig zu Reformen ist. Denn die Machtstrukturen beruhen nicht auf dem Willen des Volkes. Und das lässt sich nur ändern, wenn man die Strukturen selbst ändert.

Seit einigen Wochen zeichnet sich eine Eskalation ab: Das Regime verstärkt die Repressionen, gleichzeitig schwellen die Proteste an. Wird sich diese Spirale der Gewalt weiterdrehen?

Das befürchte ich. Das Regime versucht, mit dem Einsatz seiner Muskeln ein Problem zu lösen, das gedanklicher Natur ist. Eine politische Einigung haben sie bislang nicht vorgeschlagen. Ich kann nur hoffen, dass der interne Druck steigt und Leute innerhalb des Machtapparats zum Umdenken bringt. Nur so kann der Teufelskreis der Gewalt durchbrochen werden.

Sie selbst haben bereits 16 Jahre lang im Gefängnis gesessen. Woher nehmen Sie die Kraft?

Vielleicht ist gerade meine Zeit im Gefängnis der Grund. Ich habe meine gesamte Jugend im Gefängnis verbracht, die Zeit, in der andere ihren Universitätsabschluss machen. Es ist schwer zu erklären, doch auf eine bestimmte Art hat diese Erfahrung mich befreit. Denn die Freiheit ist zum Dreh- und Angelpunkt meines Lebens geworden. Und nun hoffe ich, dass mein Volk, vor allem die junge Generation, ein besseres Leben vor sich hat, als wir es hatten.

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