Kommentar Scholz-Horch-Senat

Die absolute Sollbruchstelle

Frank Horch versucht sein künftiges Amt als Wirtschaftssenator zu einem Superressort auszubauen. Gerne würde er zusätzlich die Federführung von Energie und Verkehr übernehmen.

Zielstrebig nennt man so was. Der Versuch von Frank Horch, sein künftiges Amt zu einem Superressort auszubauen, ist aus seiner Sicht naheliegend. Denn die Gelegenheit ist einfach zu günstig. Mit den Grünen im Senat wäre da gar nichts gegangen. SPD und GAL würden Koalitionsverhandlungen führen, und der parteilose Horch müsste den Vertrag akzeptieren. Jetzt aber kann er selbst kräftig nachverhandeln.

Die absolute Mehrheit der SPD macht - paradoxerweise - den bisherigen Präses der Handelskammer stärker. Denn es gibt niemanden in der SPD, der die bisherige Behörde für Wohnen, Verkehr und Ökoklimbim schützen würde.

Wirtschaft, Hafen, Verkehr und Energie - das wäre ein machtvolles Infrastrukturministerium, an dem niemand vorbeiregieren könnte. Nicht einmal Olaf Scholz - denn würde der Pakt mit Horch irgendwann platzen, würde das als Beleg gesehen, dass die Sozis eben doch nicht mit der Wirtschaft können.

Vermeintliche ökonomische Kompetenz hat Scholz den Wahlsieg in der Mitte der Gesellschaft gebracht - über die Umsetzung indes hat der künftig zuständige Senator offensichtlich klare Vorstellungen.

Noch wird taktiert, noch ist offen, wie das Ergebnis aussehen wird. Aber so oder so: Die Sollbruchstelle des absoluten SPD-Senats heißt Frank Horch.

 

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