Flüchtlingsverbände machen mobil

Proteste gegen Massen-Abschiebung

Am Montag sollen 50 Vietnamesen abgeschoben werden. Flüchtlingsverbände machen dagegen mobil.

Der Berliner und der Brandenburger Flüchtlingsrat haben gegen die Abschiebung von etwa 50 Vietnamesen am heutigen Montag protestiert. Nach Angaben der Verbände sollen die Flüchtlinge von Schönefeld aus mit der Fluggesellschaft Aeroflot nach Moskau gebracht werden und von dort weiter nach Hanoi. Am darauffolgenden Montag sollten erneut 50 Vietnamesen zur Ausreise gezwungen werden. Die Bundespolizei bestätigte die für heute geplanten Abschiebungen.

Das Verhalten von Aeroflot sei skandalös, kritisierte Martina Mauer vom Berliner Flüchtlingsrat. Sie forderte die Piloten auf, Widerstand zu leisten. Auch Mitreisende des Linienflugs könnten die Abschiebungen verhindern, in dem sie sich nicht hinsetzen und nicht anschnallen.

Die Verbände riefen zudem zu einer Email- und Faxkampagne gegen Aeroflot auf. Mauer erklärte, bei der Fluggesellschaft Air Berlin habe ein solches Vorgehen im vergangenen Jahr Wirkung gezeigt. Das Unternehmen habe erklärt, sich wegen der "schlechten Presse" nicht mehr an Abschiebungen zu beteiligen. Proteste vor Ort sind allerdings nicht geplant.

Von den Vietnamesen sollen derzeit etwa 40 in einer Abschiebehaftanstalt in Berlin-Grünau leben, etwas mehr als ein Dutzend befindet sich den Angaben zufolge in Eisenhüttenstadt. Die übrigen Vietnamesen, die abgeschoben werden sollen, kämen aus Norddeutschland. Die beiden Flüchtlingsräte forderten ein Bleiberecht für die Betroffenen, weil in Vietnam die Bewegungs- und Versammlungsfreiheit noch immer strengen Kontrollen unterliege.

Allerdings wollten einige der Vietnamesen in ihre Heimat zurückkehren, stellten die Flüchtlingsräte klar. Die taz etwa hatte über einen Mittzwanziger berichtet, der innerlich in Deutschland nie angekommen war und nach Hause möchte, seitdem er seine Schlepperschulden abbezahlt hat. Andere Betroffene wehren sich mit Hilfe von Anwälten und Unterstützung von Kirchenseite dagegen. So protestiert der Jesuiten-Flüchtlingsdienst gegen die Abschiebung eines Mannes, der an chronischer Hepatitis C erkrankt ist. Der Mann, ein einfacher Bauer, habe in Vietnam keine adäquaten Behandlungsmöglichkeiten.

Die Menschen waren als Asylbewerber gekommen, in Vietnam aber politisch nicht verfolgt. Sie flohen in der Regel vor den schlechten Umweltbedingungen in dem asiatischen Land. Nach Angaben der Bundespolizei werden Vietnamesen, deren Asylanträge abgelehnt wurden, immer wieder abgeschoben. 2009 hatte es bei einer ähnlichen Sammelaktion Proteste am Flughafen Schönefeld gegeben. Es war mit 104 Passagieren die größte Abschiebung seit Jahren.

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