UN-Bericht zur Gaza-Flotille: Äußerst brutaler Angriff

Eine Untersuchung der UN wirft Israel beim Angriff auf die Gaza-Flotille Ende Mai einen unglaublichen Grad an Gewalt vor. Israel selbst lehnt den Bericht als "parteiisch" ab.

Starker Toback: Israel soll die Aktivisten nahezu willkürlich hingerichtet haben. Bild: dpa

GENF afp | Israel hat nach Einschätzung von UN-Experten bei der Erstürmung einer Hilfsflotte für den Gazastreifen Ende Mai schwere Verstöße gegen die Menschenrechte begangen. Eine Kommission des UN-Menschenrechtsrats kam in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Untersuchungsbericht zu dem Schluss, dass die israelische Marine bei dem Einsatz mit "nicht hinnehmbarer Brutalität" vorgegangen sei. Israel wies den Bericht als "einseitig" zurück.

Die Untersuchungskommission warf Israel in ihrem Bericht schwere Verstöße gegen die Menschenrechte vor. Die Erstürmung der Flotte sei nicht nur "unverhältnismäßig" gewesen, sondern zeuge auch von einem "völlig unnötigen und unglaublichen Grad von Gewalt". Es gebe "klare Beweise", die Anklagen möglich machten. Die Ermittler nannten in ihrem Bericht unter anderem die Vorwürfe der vorsätzlichen Tötung und der Folter, auf die sich Anklagen gegen Israel stützen könnten.

Die UN-Experten forderten Israel zur Zusammenarbeit auf. "Die Urheber der schlimmsten Verbrechen waren maskiert und können ohne die Hilfe der israelischen Behörden nicht identifiziert werden", hieß es in dem Bericht, der am Montag im Menschenrechtsrat offiziell vorgestellt werden soll. Um die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen zu können, müsse Israel Kooperationswillen zeigen.

Bei der Erstürmung der Flotte, die Hilfsgüter in den von Israel abgeriegelten Gazastreifen bringen sollte, waren am 31. Mai im Mittelmeer neun türkische Aktivisten getötet worden. Israel erklärte, die Soldaten seien von den Aktivisten mit Knüppeln und Messern angegriffen worden und hätten dann zur Selbstverteidigung geschossen. Laut den UN-Experten glichen die Todesumstände von "mindestens sechs" der Opfer einer "willkürlichen Hinrichtung".

Der UN-Menschenrechtsrat hatte Anfang Juni eine Resolution verabschiedet, mit der die internationale Untersuchungskommission ins Leben gerufen wurde. Israel lehnt dieses Gremium aber als parteiisch ab und unterstützt lediglich eine von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon eingeleitete Untersuchung.

Der Bericht sei "ebenso voreingenommen und einseitig, wie das Gremium, das ihn erstellt hat", erklärte das israelische Außenministerium am späten Mittwochabend. Die Geschehnisse des 31. Mai würden weiter von einem israelischen Gremium geprüft, dem zwei internationale Beobachter angehören. Alle weiteren Untersuchungen seien "überflüssig und unproduktiv".

Das Expertenteam des UN-Menschenrechtsrats wurde von Karl Hudson-Phillips, einem ehemaligen Richter des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, angeführt. Er wurde unterstützt von dem früheren Chefankläger des Kriegsverbrechertribunals für Sierra Leone, Desmond de Silva, und der malaysischen Menschenrechtsexpertin Mary Shanthi Dairiam.

Comments

[hartnäckig]

schon dreist, wie hier zensiert wird ... fakten unterliegen also auch der taz-internen zensur. traurig, was aus der taz geworden ist.

@urgestein

differenzierte einschätzung, aber i.d.Falle nicht realistisch.

@kpn

stimmt, wir dürfen gespannt sein!

[Urgestein]

@kptn

Gespannt sein? Worauf?

Es sind ja nicht "die Juden", die die Boote beschiessen, die würden sowas vermutlich mehrheitlich nicht tun. Es ist 'ne kleine, äusserst machtgeile und skrupellose politische Oligarchie, die genau weiss, dass sie Macht und Einfluss verliert, sollte tatsächlich "Frieden" zwischen Israelis und Palästinensern herrschen. Denen ist es scheissegal, wer sich auf den Booten befindet, die einzige Frage, die die sich stellen lautet: "Tangiert es meine Interessen?" - Und danach wird gehandelt. Menschenleben sind denen doch völlig gleich, egal auf welcher Seite.

Und diese kleine machtgeile und skrupellose Oligarchie bestehend aus sehr wenigen "Familien" und "Parteien", die sich in ihrer Politik kaum unterscheiden, sie spielen sich die Bälle seit ein paar Jahrzehnten gegenseitig zu. Ist dann tatsächlich mal einer dabei, der - ganz Gorbatschow-mässig - das Spiel beenden und echten Frieden herbeiführen will, so wie Rabin Mitte der Neunziger, dann wird er von einem Komplott der übrigen hingerichtet. Wie so was funktioniert, haben sie sich beim grossen Bruder aus Amerika abgeschaut (Stichwort: JFK).

[kptn]

...und das nächste Boot (JFJFP)ist schon seit gestern unterwegs – diesmal mit jüdischer Besatzung – wir dürfen gespannt sein.

[küppi]

Zu Peter vom 23.9.10, 10:07 Uhr

"Das Recht auf Landesverteidigung müssen wir Israel zugestehen." Tun wir das nicht? Ist es eine Landesverteidigung, ein Passagierschiff in internationalen Gewässern aufzubringen und dabei schlechtbewaffnete Zivilisten zu töten, angeblich 6 sogar einfach nur hinzurichten? Hier geht es nicht um Mythen, hier geht es um konkrete Tatsachen. Diese wurden von einem unabhängigen UNO Gremium ausgewertet. Die israelische Behauptung, das Gremium bestünde aus antiisraelischen Menschen, muß mangels Substanz als bloße Schutzbehauptung zurückgewiesen werden. Die israelische Militäraktion gegen die Gazaflotte war ganz offensichtlich eine Mordaktion gegen unbequeme Zivilisten. Ein Massaker.

[TOM]

Ach Israel hat also wieder mal (W-I-E-D-E-R mal) getötet? Einfach so? Hmmmmmm, ich muss ein Deja Vu haben.

Sagt mal, wer blickt eigentlich noch immer nicht die Politik Israels und wer hier kapiert nicht das Mord und Angriff und Gewalt legale Mittel für Israelis scheinen sofern der Gegenüber einfach nur Moslem ist und es wagt nicht niederzuknien? Ob auf dem Schiff, auf dem Land oder in der Luft. Ob in Palästina, Ägypten, Libanon, Syrien oder wie hier aus der Türkei.. Es reicht inzwischen Moslems zu sein um von Israel gejagt zu werden und beschossen zu werden.

Hendrik, Peter, Birgitt und Co.

Wann merkt Ihr das dieses Land schon lange kein Rechtsstaat mehr ist und wann hört ihr auf solch einen Staat der sich keinen Deut mehr um Menschenrechte schert noch weiter in Schutz zu nehmen? Ihr zeigt auf andere Länder und beschwert euch das sie die Klappe halten sollen weil sie ja nicht gerade Musterdemokratien seien? Sorry, WAS ist Israel? Eine Musterdemokratie? Lach lach lach...gäääähn

Wacht bitte auf!

[vic]

Jetzt haben sich doch alle so Mühe gegeben, ein Aktivistenboot als extremistische Existenzbedrohung Israels zu dämonisieren.

Und grade als das alle gefressen haben, kommt diese verhasste UN schon wieder mit der unbequemen Wahrheit daher.

Wenn das mal nicht antisemitisch ist.

[sam]

Man lässt sich glauben,dass ein Bericht für Israel erst "unparteiisch" wird ,wenn es parteiisch zu gunsten Israels ist.

Sogar Goldston, der sebst ein Jüde ist und derren Tochter ihr Bar-mitzva in Israel gefeiert hat, sei "parteiisch" und "unrelevant"...

Man muss Israelis wie Menschen behandeln ,nicht wie Heilige, da sie (zumindest in meinen Augen) keine Heilige sind. "Falschverhalten" muss Konsequenzen haben.

[hschweizer]

Am 26. März 2009 verabschiedete der Menschenrechtsrat eine Resolution zur Unterbindung von Religionskritik, wobei ausdrücklich nur der Islam namentlich genannt wird.

Delegierte jener Staaten, die der Organisation der Islamischen Konferenz angehören, und die ein Drittel der Sitze im Rat innehaben, verhindern regelmäßig Diskussionen über Menschenrechtsverletzungen in ihren Staaten. Sie berufen sich dabei darauf, dass das Rechtssystem der Scharia Bestandteil ihrer Religion ist und somit jeder Kritik enthoben sei.

In Sri Lanka wurde nach dem Ende des Bürgerkriegs gegen die Tamil Tigers verhindert, dass das Vorgehen der Armee bezüglich Menschenrechtsverletzungen untersucht wird.

[Rainer David W. Früh]

@tarkhan

Es ist schon wichtig, wer in diesem Gremium sitzt, um beurteilen zu können, was die Intention desselben ist. Sie gehen (entweder naiv oder bewusst vernebelnd) davon aus, im UNMenschrechtsrat würden die Menschenrechtler aus dem Iran, Lybien oder ähnlichen demokratischen Musterstaaten sitzen. Der einzige Ort, wo diese sitzen, ist das jeweilige Foltergefängnis dieser Länder. Was halten Sie die Leute für bescheuert!

Den UNMenschenrechtsrat in Genf mit der Untersuchung solcher Vorgänge zu beauftragen kommt dem Versuch gleich, das mexikanische Drogenkartell mit der polizeilichen Überwachung aller Flughäfen zu beauftragen.

[FalkBrand]

Vielleicht sollte man erwähnen, das hier schwer bewaffnete Elite Soldaten gegen mit Knüppeln und Messern bewaffnete Crew-Mitglieder vorgegangen sind... Wären die Soldaten auf deskalation gebrieft worden hätte man wohl keine neun Tote zu beklagen sondern eher einige Schwer verletzte.

Außerdem hat Israel in Internationalen Gewässern angegriffen was den Zugriff de facto zu einen Akt der Piraterie macht.

Wie man auch immer den Bericht und deren Verfasser wertet, meiner Meinung nach war der Angriff auf die Gaza-Flotte war unverhältnismäßig und es hätte sicherlich unblutigere Lösungen gegeben.

mfg

[maoam]

Ja, schon ätzend wie diese Aktivisten Israel hunderte Kilometer vor seiner Küste mit Mehlsäcken und Buttermessern angegriffen haben.

Das hat den atomar bewaffneten Mini-Staat Israel ziemlich in seiner Existenz bedroht, daher:

Feuer frei!!!

Auf unbewaffnete Zivilisten feuern, klar. Israel darf das.

Wie wäre es, wenn wir Israel NOCH MEHR Waffen schenken?

Wie wäre es wenn wir Israel noch mehr Geld schenken?

Wie wäre es, wenn wir den Israelis das Know-how für Gaskammern schenken, dann könnten die Juden das "Palästinenserproblem" NOCH schneller lösen.....lästige Palästinenser.

[Herrmann]

Man braucht keine UN-Gutachten, um einen militärischen Überfall auf ein ziviles Schiff auf internationalen Gewässern und das Erschiessen dortiger Passagiere per Kopfschuss als Verbrechen anzusehen, denn das sagt uns schon der gesunde Menschenverstand. Aber durch ein solches Gutachten werden zumindest Fakten dauerhaft festgestellt. Passagiere hätten sich gegen den militärischen Überfall mit Stangen und Messern gewehrt und hätten daher, noch dazu mit Kopfschüssen, getötet werden können? Wer so etwas schreibt, der ist wohl noch nie im Leben in seinem Haus, auf Reisen oder als Bankangestellter überfallen worden. Ich habe es noch nie erlebt, dass man in solchen Situationen den Tätern dann auch noch das Recht zuspricht, die Überfallenen, wenn sie sich wehren, zu erschiessen. Vielleicht fehlen mir die von Herrn Sarrazin beschworenen 'jüdischen Gene', um das Recht zum Erschiessen überfallener Menschen zu begreifen.

[ProGerechtigkeit]

Das umbringen eines 17 jährigen Jungen von 1 meter Entfernung mit 5 Kugeln eine direkt in die Mitte des Gehirns und andere vier in den Brust... Was für ein gefährlicher Junge war er denn... Und das noch zu verteidigen ! oooo.. ich habe Angst gekriegt vor diesem Junge. Tapfere Israeli Kommandos haben tollte Arbeit geleistet.

[johannes]

Eine Kommission besteht naturgemäß aus mehreren Mitgliedern, die aus unterschiedlichen Ländern kommen, wenn es sich denn, wie in diesem Fall um eine internationale K. handelt. Das Ergebnis als parteiisch zu betrachten erleichtert ungemein die Aufarbeitung - aus Sicht der Israelis.

Sie haben gemordet. Die Täter und die Vorgesetzten müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Aber wer glaubt schon, dass Israel auch nur im mindesten an Aufklärung interessiert ist?

Israel begeht vermutlich täglich Verbrechen gegen die Menschlichkeit...jedoch: wen interessierts?

Genau hier liegt das Problem: niemanden. Somit lässt sich dieser Staat schlecht belehren. Wenn kein Druck von außen kommt, werden sie weiter unterdrücken und im schlimmsten Fall morden.

[ppp]

@peter, Hendrik

Der 56-seitige Bericht wurde von Desmond de Silva, Chefankläger des Kriegsverbrechertribunals für Sierra Leone, Karl Hudson-Phillips, ehemaliger Richter des Internationalen Strafgerichtshofs, und der malaysischen Frauenrechtlerin Mary Shanthi Dairiam erstellt. Das steht auch so im letzten Absatz des Artikels (...der Agenturmeldung).

Der Bericht spricht eine klar und deutlich aus, dass Israel sich nicht um Gesetze und internationales Recht schert und massive Verbrechen begangen hat. Wer diese blutrünstige Aktion weiterhin verteidigt, hat hier irgendwas nicht verstanden. Und wird wahrscheinlich auch für den Rest seines Lebens in Dunkelheit wandeln.

[stauffenberg]

Sind das nun einzelne Extremfälle von besonders brutalen Söldnern gewesen oder sind das normale Wehrpflichtige, die vom Staat Israel so arrogant indoktriniert werden?

[Birgit]

10000 Qassamraketen gegen Israel in drei Jahren, also durchschnittlich rund 9 Einschläge pro Tag. Es war ein Wunder, dass die Israelis sich das so lange angesehen haben, ohne zu reagieren. Wenn sie als Opfer sich dann endlich wehren, wird mohammedamisch gegen sie gehetzt. Sogar dann, wenn sie durch Grenzkontrolle verhindern, dass weitere Geschosse nach Gaza kommen. Es ging ja nur um eine Grenzkontrolle, die von der Flotille verweigert wurde.

Was hat die UNO gegen die Qassamraketen getan? Was hat die UNO gegen den Waffenschmuggel nach Gaza getan? Was hat die UNO getan, um die Flotille zu kontrollieren oder zu stoppen?

Was ist überhaupt von einer UNO, die immer mehr mohammedanisch beherrscht wird, zu erwarten, für Israel, für Europa und für selbstbestimmte Menschen?

Es ist gut zu verstehen, dass ein Israeli einem Bekannten gegenüber gesagt hat, die Buchstaben UN bedeuteten nichts weiter als united nonsens.

[auserkoren]

der bericht ist also "einseitig", "Alle weiteren Untersuchungen seien "überflüssig" und "unproduktiv" - israel gehen offenbar die argumente aus.

"Das Expertenteam des UN-Menschenrechtsrats wurde von Karl Hudson-Phillips, einem ehemaligen Richter des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, angeführt. Er wurde unterstützt von dem früheren Chefankläger des Kriegsverbrechertribunals für Sierra Leone, Desmond de Silva, und der malaysischen Menschenrechtsexpertin Mary Shanthi Dairiam."

oh, eine malayische menschenrechtsexpertin, dann ist sie wohl muslima. da kann der bericht natürlich nur "einseitig" ausfallen.

[tarkhan9]

Wenn ich die Auslassungen der Israelischen Ploitik zum UN-Bericht lese, erinnert es mich an die Reaktionen eines verzogenen Kindes.

Es sind Fakten die hier in diesem Bericht zum tragen kommen.

Könnte verstehen wenn versucht würde die Argumente des Berichtes zu widerlegen, aber es ist dem nicht so.

Dem immer in schutznehmenden Westen sei Dank wird dieses Land meiner Meinung nach nicht lange überleben.

Dieser Unrechtsstaat kann nicht auf Dauer überleben, es vergiftet sich selbst mit der Zeit mit seiner kranken Ideologie.

[Joe]

Der Bericht wurde von Experten verfasst und nicht von dubiosen Islamisten. Die Besetzung des Rates spielt hier keine Rolle.

[P.Haller]

Es scheint so, dass manche den Artikel nicht lesen bzw. nicht lesen wollen !

Es steht doch ganz klar geschrieben, wer in diesem Gremium sitzt !!

Und warum sollen in der "sog." Menschenrechtskommision nicht auch andere Staaten, wie z.B. Iran, Libyen usw. sitzen.

Oder sind jetzt Menschenrechte schon Alleinstellungsmerkmale unserer so menschlichen westlichen Welt ??

[vantast]

Israel handelt nach der Devise: Bei der schnellen Lösung von Problemen Gewalt anwenden. Wenn das nicht hilft, noch mehr Gewalt anwenden.

Bisher sind sie mit dieser Taktik immer durchgekommen. Nur sind die Freunde immer weniger geworden.

[Pablo]

Aus sicht eines Staates wird die Kritik von aussen an selbigen immer negiert. Israel ist hier keine Ausnahme sondern auch nur die Regel, wie die USA und die Todesstrafe/Guantanamo, Deutschland und unabhängige Stellen zur ermittlung von übergriffen der Polizei, Iran und die nutzung der Atomtechnik, die EU-Staaten und die Subvention von Lebensmitteln zum verkauf nach Afrika. Menschenrechtsverletzungen in China...........

Zu den Kommentatoren peter und Hendrik sei nur gesagt, das was ihr im Grunde verlangt ist nicht möglich, alle Staaten haben hier und da Ihre "Macken". Und Ihr schreibt es ja es sind die Staaten aus denen diejenigen kommen und nicht die Personen. Nach eurem Verständnis dürfte demnach kein Menschrechtler aus irgend einem Land in solchen Gremien sitzen den Menschrechtsverletzungen gibt es in jedem Staat.

[Urgestein]

@Hendrik, Peter und wie sie alle heissen mögen...

Gestern war die ganze Welt noch "gegen Deutschland", heute ist sie "gegen Israel". Ist für Euch ja keine grosse Umstellung, mental gesehen.

Verfolgungswahn heiligt für Euch dann auch jedes Mittel.

Mein Brechreiz überwiegt dann aber doch mein Mitgefühl.

[Stefan]

Dieser Bericht sagt mehr über die TAZ aus als über die Vorkommnisse. Außerdem sagt dieser Bericht auch mehr über die UN aus als über Israel. Es wird Zeit, dass wie diese von Diktaturen fragwürdigen Ländern beherrschte Institution verlassen.

[Reuters]

Im sogenannten Menschenrechtsrat der UN sitzen mehr Blutsäufer als Menschenrechtler. Bei solchen " Menschenrechtlern" bräuchte Reuters eigentlich keine Fotos mehr fälschen um die Harmlosigkeit der türkischen Provokateure zu propagieren.

[peter]

Warum schreibt die taz nicht, wer in diesem Gremium sitzt und wie es mit den Menschenrechten in deren Herkunftsländern bestellt ist. Soll demnächst vielleicht auch noch die Menschenrechtserklärung von Kairo zum Maß der Dinge erklärt werden?

Bei allen kritikwürdigen Umständen Israels sollten wir uns fragen, wie wir reagieren würden, nachdem wir mehrfach kriegerisch angegriffen wurden, unsere Nachbarn uns das Existenzrecht absprechen und uns regelmäßig mit Raketen beschießen würden.

Das Recht zur Landesverteidigung, das wir für uns in Anspruch nehmen sollten wir auch Israel zugestehen.

[Hendrik]

Vielleicht sollte man auch erwähnen, dass in der sog. Menschenrechtskommission auch Staaten wie der Iran, Lybien, Pakistan, Saudi-Arabien und viele andere sitzen.

Wer im Glashaus sitzt ...