Wahlen in Brasilien

Lulas Nachfolge scheint gesichert

Gut einen Monat vor den Präsidentschaftswahlen in Brasilien liegt die Kandidatin des populären Präsidenten Lula da Silva in den Umfragen deutlich in Führung.

Ein Herz und eine Seele: Prasident Lula und die von ihm systematisch als Nachfolgerin aufgebaute Diima Rousseff. Bild: rtr

Erst am 3. Oktober entscheidet Brasiliens Wahlvolk über die Nachfolge des höchst populären Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva, doch der Wahlkampf scheint schon gelaufen. Seit letzter Woche sagen alle Umfragen Lulas Kandidatin Dilma Rousseff einen Kantersieg voraus.

Anders als Lula 2002 und 2006 könnte der knallharten Technokratin, der die Marketingexperten der Arbeiterpartei PT erfolgreich ein Image als "Mutter der Nation" verpasst haben, sogar die Stichwahl Ende Oktober erspart bleiben - so deutlich scheint die vormalige Energie- und Präsidialamtsministerin ihre Konkurrenten überrundet zu haben. Rousseff profitiert nicht nur von Lulas Prestige und seiner Erfolgsbilanz, sondern auch von dem breiten Regierungsbündnis, das ihr Mentor in den letzten Jahren geschmiedet hat.

Wichtigster Partner ist dabei die Zentrumspartei PMDB, die seit dem Ende der Diktatur 1985 noch an jeder Regierung beteiligt war und Schlüsselpositionen in Staatsapparat und Parlament besetzt. Schon jetzt drängen ihre wichtigsten Leute darauf, nach dem Sieg genauso viel Posten zu erhalten wie die PT.

Aber zu Rousseffs Wahlkoalition gehören noch acht Kleinparteien von den Kommunisten bis zu den "Republikanern" des mächtigen Sojaunternehmers Blairo Maggi. Damit verfügt die Regierungskandidatin über den größten Block der Wahlwerbungszeit, die den Kandidaten täglich in sämtlichen Radio- und Fernsehsendern kostenlos zur Verfügung gestellt wird. Am Samstag sagte Rousseff, in einer von ihr geführten Regierung sei sie auch bereit, ihrem jetzigen Kontrahenten José Serra "die Hand zu reichen". Serra, der mit über 20 Prozentpunkten Rückstand auf Platz zwei liegt, reagierte pikiert: "Diese Erklärung zeugt von einem gewissen fehlenden Respekt", meinte der rechte Sozialdemokrat, der Lula 2002 deutlich unterlegen war, "da setzt sich schon jemand einen Monat vor der Wahl auf den Präsidentensessel".

Als Gesundheitsminister, Bürgermeister von São Paulo und Gouverneur des gleichnamigen Bundesstaates war Serra recht erfolgreich, doch in den ärmeren Regionen Brasiliens, wo es heute dank Lulas Sozialpolitik Millionen Menschen deutlich besser geht als vor acht Jahren, bleibt er chancenlos. Zumal er programmatisch nichts anderes anbietet als die Regierung: Wachstum und Sozialprogramme.

Sein Absturz in den Umfragen bedeutet zugleich einen kleinen Hoffnungsschimmer für Marina Silva, die Kandidatin der Grünen Partei. Als Lulas Umweltministerin war sie Rousseffs Gegenspielerin im Kabinett, bis sie Mitte 2008 entnervt das Handtuch warf. Die Polarisierung Rousseff/Serra konnte sie aber bislang nicht aufbrechen, in den Umfragen liegt Silva unter zehn Prozent. Ihre Wahlspots zur besten Sendezeit sind gerade eine Minute und 23 Sekunden lang - Serra hat fünfmal, Rousseff knapp achtmal so viel Zeit.

So habe Silva kaum eine Chance, ihr Programm bei den "einfachen Leuten" bekannt zu machen, beklagt Greenpeace-Chef Marcelo Furtado. Mit ihrer Vision eines nachhaltigen, CO2-armen Brasilien punktet die Grüne fast ausschließlich in der urbanen Mittelschicht. Auch ihr Antikorruptionsdiskurs verfängt kaum. Die Selbstbedienungsmentalität der meisten Politiker löst beim Volk eher Schulterzucken aus als Empörung.

Wahlentscheidend dürfte nun der "feel good factor" sein, vermutet der Politologe Fernando Papaterra Limongi: Die brasilianischen Wähler seien überwiegend konservativ, und ähnlich wie in den USA "ist die Wirtschaft die wichtigste Variable, um Wahlergebnisse zu erklären."

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