Sondierungsgespräche in NRW

Rot-Rot-Grün ist geplatzt

Die Sondierungsgespräche in NRW sind zwischen SPD, Grünen und Linken gescheitert. Die SPD hat inzwischen die CDU zu Gesprächen eingeladen - ohne personelle Vorbedingungen.

Die Fraktionsvorsitzenden der NRW-SPD, Hannelore Kraft (r), und die der NRW-Grünen, Sylvia Löhrmann. Im Hintergrund die Landesvorstandsprecher der NRW-Linkspartei. Bild: dpa

DÜSSELDORF rts/afp | In Nordrhein-Westfalen sind die Sondierungsgespräche von SPD und Grünen mit der Linkspartei bereits am ersten Tag gescheitert.

SPD-Landeschefin Hannelore Kraft sagte am Donnerstagabend nach mehrstündigen Verhandlungen, es mache keinen Sinn, weitere Sondierungsgespräche mit der Linken zu führen oder gar in Koalitionsverhandlungen zu treten. Es habe viele relativierende Äußerungen der Linken zur DDR gegeben. "Die Linkspartei ist weder regierungs- noch koalitionsfähig", sagte Kraft.

Die SPD habe jetzt die CDU zu Sondierungsgesprächen zur Bildung einer großen Koalition eingeladen. Diese sollten in der kommenden Woche am Dienstag oder Mittwoch stattfinden. Kraft stellte dafür keine personellen Vorbedingungen. "Wir werden zunächst über Inhalte reden", erklärte die SPD-Politikerin.

Gut eineinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen droht damit den Grünen nun der Gang in die Opposition. Nach dem knappen Wahlausgang im bevölkerungsreichsten Bundesland wären SPD und Grüne auf einen dritten Partner angewiesen. Die FDP hatte die Einladung zu Gesprächen ausgeschlagen, weil Rot-Grün auch die Linke zur Sondierung eingeladen hatte.

Die CDU/FDP-Landesregierung war bei der Wahl am 9. Mai abgewählt worden. Die CDU blieb allerdings trotz zweistelliger Verluste mit einem Vorsprung von nur 6200 Stimmen stärkste Partei vor der SPD. Im neuen Landtag herrscht zwischen den beiden großen Parteien ein Patt: CDU und SPD verfügen über jeweils 67 Sitze. Deshalb meldete auch die SPD Ansprüche auf das Amt des Ministerpräsidenten an.

 

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